Wie jedes Jahr im September lädt der SPD-Ortsverein Kirchen am Sonntag, 23. September 2018 ab 14:00 Uhr alle Interessierte in das Bürgerhaus Wehbach, Bachstraße 13, zu seinem traditionellen Zwiebelkuchenfest ein. Der Zwiebelkuchen ist ein herzhafter Kuchen, der nach seinem hauptsächlichen Belag, den Zwiebeln, benannt ist. Zu aktuellen Themen aus der Kommunalpolitik kann dort bei frisch gebackenem Blechkuchen aus Hefeteig und leckerem Federweißer mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und der hiesigen Wahlkreisabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler diskutiert werden. Eine Anmeldung oder ein Kostenbeitrag ist nicht erforderlich; der Ortverein würde sich jedoch über eine Spende für einen guten Zweck freuen.

MdL Bätzing-Lichtenthäler lud zur Dialogkampagne mit Alexander Schweitzer ein

„Was läuft gut oder schlecht auf dem Land? Was braucht es für eine gute Zukunft?“ Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer von der SPD-Landtagsfraktion gestarteten Dialogkampagne. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zurzeit in ihrem Wahlkreis unterwegs, klopft an Haustüren und sammelt Vorschläge für ein gutes Leben vor Ort. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und welche Erwartungen sie an ihre Heimat haben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Im Rahmen der Zuhöraktion hatte sie jetzt zu einer zentralen Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer in den Gasthof Koch nach Daaden eingeladen.

Der Mainzer Fraktionschef sieht die Stärken von Rheinland-Pfalz im ländlichen Raum. Schließlich hätten hier 75 Prozent der Menschen ihre Heimat. Schweitzer verbindet den Begriff „Heimat“ mit einem Sich-Wohl-Fühlen. Und dafür bedürfe es entsprechender Voraussetzungen: „Fährt bei uns im Dorf ein Bus? Gibt es einen Arzt? Ist das Vereinsleben intakt?“ Die in ganz Rheinland-Pfalz gesammelten Vorschläge will die SPD-Fraktion in ein Strategiepapier zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum einfließen lassen.

„Sich-Wohl-Fühlen“ war für den Daadener Stadtbürgermeister Walter Strunk das Stichwort. Er verwies auf die laufenden Maßnahmen zur Erneuerung des Stadtkerns, bei denen man vom Land immer gut begleitet worden sei. Den Schlüssel zum Erfolg sah er darin, die Menschen vor Ort mitzunehmen. „Die Leute müssen gerne zu uns kommen. Nur so sind wir für den demografischen Wandel fit“, erklärte Strunk.

Verbesserungsbedarf erkannten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Verkehrsinfrastruktur. So bot vor allem der Zustand der Kreisstraßen Anlass zur Kritik. Den Vorwurf aus Reihen der Anwesenden, man werde hier im Norden vom Land vergessen, konnte Schweitzer nicht unwidersprochen stehen lassen. „Fördermittel werden nicht nach Himmelsrichtungen vergeben“, stellte er klar. Das Land habe die Gelder für Kreisstraßen kontinuierlich erhöht auf 34 Mio. Euro in 2018. So seien im vergangenen Jahr in den Kreis Altenkirchen mehr Zuwendungen für Kreisstraßen geflossen als in jeden anderen Landkreis in Rheinland-Pfalz. Schweitzer sprach sich für regionale Masterpläne zur verkehrspolitischen Entwicklung aus. Dazu müssten auch die Landkreise ihre Hausaufgaben erledigen und Prioritätenlisten aufstellen. „Eine solche Liste existiert trotz anderslautenden Darstellungen aber nicht für den Kreis Altenkirchen“, meldete sich SPD-Kreistagsfraktionssprecher Andreas Hundhausen zu Wort. Es gebe lediglich ein „Sammelsurium“ an sanierungsbedürftigen Kreisstraßen, so Hundhausen. Er bedauerte, dass die CDU im Kreistag den Vorschlag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der Mittel um eine Mio. Euro abgelehnt hatte.

Kritik gab es auch am Zustand des regionalen Rad- und Wanderwegenetzes. Der E-Bike-Markt boome immer mehr, aber bei vielen Kommunen sei das Thema Radtourismus noch nicht angekommen. Das Land investiere jedes Jahr fünf Mio. Euro in den Neubau von Radwegen, berichtete Schweitzer. Allerdings seien bei manchen Radwegen die Planungsdimensionen mit dem Fernstraßenbau vergleichbar. Der Mainzer SPD-Fraktionschef hält beim Radwegebau ein Umdenken in der Prioritätensetzung für angebracht. „Es ist paradox, wenn ausgerechnet ökologische Interessen die Planungen für einen ökologisch sinnvollen Radweg erschweren“, so Schweitzer wörtlich.

„Wir leben in einer wunderschönen Region mit liebenswerten Menschen“, brach Helmut Ermert vom Seniorenbeirat der Stadt Kirchen eine Lanze für den heimischen Landkreis. Gleichwohl habe der ländliche Raum mit Nachteilen zu kämpfen. Ermert sprach die Bereiche Mobilität und Gesundheitsversorgung an. Auch ältere Menschen wollten am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Die Einrichtung von Bürgerfahrdiensten sei ein Lösungsansatz. Zur Vermeidung eines Pflegenotstandes müssten Pflegeberufe attraktiver werden, nicht zuletzt durch eine bessere Bezahlung. Dieser Forderung schloss sich Nicole Platzdasch von der IG-Metall Betzdorf an. Die Gewerkschaftssekretärin muss zudem immer wieder feststellen, dass vielen jungen Menschen der Reichtum und die vielfältigen Arbeitsplatzangebote der Region nur unzureichend bekannt seien.

Der Alsdorfer Ortsbürgermeister Rudolf Staudt griff schließlich die Problematik des Vereinssterbens auf. Obwohl von vielen Wortbeiträgen der Tenor ausging, dass in den meisten Fällen das Vereinsleben im Kreis noch vergleichsweise Intakt sei, so kämpft man in Alsdorf akut um das Überleben der Freiwilligen Feuerwehr. Auf einen öffentlichen Aufruf habe sich exakt eine Person gemeldet, zeigte sich auch Brandmeister Joachim Prinz konsterniert. Alexander Schweitzer zeigte sich offen für den Vorschlag, durch eine zeitliche Komprimierung der Grundlehrgänge die Einstiegshürden zu verringern, warnte aber davor, Leistungsstandards und Inhalte zu vernachlässigen.

Noch viele weitere Anregungen und Vorschläge konnte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler an dem Abend auf ihrem Tafelschreibblock sammeln und als Hausaufgaben mit nach Mainz nehmen.

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich über hohe Zuschüsse

Für die Teilnahme an dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ erhalten die Ortsgemeinden Brachbach (275.000 Euro), Mudersbach (300.000 Euro) und Niederfischbach (300.000 Euro) zusammen insgesamt 875.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018. Hierfür wurden insgesamt rd. 1,16 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Entwicklung der Ortskerne zugrunde gelegt, was eine Förderquote von 75% bedeutet. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich für die Kommunen in ihrem Wahlkreis: „Die Kommunen erhalten wichtige finanzielle Unterstützung, um die Ortskerne in den jeweiligen Gemeinden weiterentwickeln zu können.“

Landesförderung in Höhe von 86.000 Euro

Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Stadt Daaden für die Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes eine Förderung in Höhe von 86.000,00 Euro seitens des Landes erhält. „Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten hat die Stadt Daaden eine Reihe von Förderbescheiden durch das Land bekommen. Dieser Zuschuss ist einmal mehr ein Ausdruck dafür, wie Daaden sich in der Vergangenheit entwickelt hat und auch in Zukunft entwickeln wird“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Stadt Daaden einen Zuschuss zukommen zu lassen.

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler will wissen, wo der Schuh drückt

Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ hat die SPD-Landtagsfraktion eine Dialogreihe gestartet. Dabei dreht sich alles um innovative Ideen der Menschen vor Ort für ein gutes Leben in ihrer Region. Im Rahmen dieser Zuhöraktion lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle Bürgerinnen und Bürger ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 6. September 2018, um 19.00 Uhr in den Gasthof Koch in Daaden, Mittelstraße 3. Die SPD-Politikerin begrüßt als Gast den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer.

„Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Räumen. Hier ist für viele der Lebensmittelpunkt. Hier treffen sich Heimat und Zukunft“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt, was gut läuft und wo vielleicht auch der Schuh drückt“, erklärt die Parlamentarierin weiter.

Die Dialogreihe sei Teil eines breit angelegten Arbeitsprozesses zum Ländlichen Raum, den die SPD-Fraktion im Sommer 2017 angestoßen habe. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr zeige, dass bereits Vieles in die Wege geleitet wurde. Konkrete Verbesserungen seien etwa im Bereich der ambulanten ärztlichen Versorgung, durch die Ausweitung der Gemeindeschwester Plus, den Ausbau von Ferienbetreuungsangeboten und die Verabschiedung der Digital-Strategie erzielt worden. Ausgehend von den gesammelten Ideen will die SPD-Fraktion eine Strategie zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten entwickeln. Konkrete Vorhaben sollen bereits in den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 im November 2018 umgesetzt werden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt alle Interessierte zur Diskussionsveranstaltung mit Alexander Schweitzer ein. Um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 02741/25454 oder per E-Mail an post@baeting-lichtenthaeler.de wird gebeten.