"Auftakt 2022"

Auftakt 2022 digital: Ein Spannungsbogen zwischen Kommunal- und Weltpolitik

Unter dem Motto „Auftakt 2022“ haben die Alsdorfer Sozialdemokraten zu ihrer traditionellen Auftaktveranstaltung eingeladen. Leider konnte diese Corona-bedingt auch in diesem Jahr, wie bereits im vergangenen Jahr, nicht als Präsenzveranstaltung, sondern nur als Videokonferenz durchgeführt werden. Als Gäste konnte Marcus Hehn in diesem Jahr neben den Alsdorfer Rats- und SPD-Mitgliedern die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag Bernd Becker, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im VG-Rat und Stadtbürgermeister von Betzdorf, Benjamin Geldsetzer, sowie die Ortsbürgermeister von Grünebach und Alsdorf, Maik Pfeifer und Rudolf Staudt begrüßen. Ein besonderer Gruß galt jedoch dem wiedergenesenen Verbandsbürgermeister Bernd Brato, der sich herzlich für die während seiner Krankheit empfangenen Genesungswünsche bedankte: „Ihr könnt Euch gar nicht vorstellen, wie wichtig das in dieser Situation für mich war und wieviel Kraft mir das gegeben hat!“

Während der Veranstaltung wurde eine Vielzahl von aktuellen Themen aus allen Politikebenen angesprochen. Einen breiten Raum nahm die Corona-Pandemie ein. Sabine Bätzing-Lichtenthäler umriss den aktuellen Stand der Diskussionen in der Landesregierung über die weitere Vorgehensweise. Ortsbürgermeister Staudt berichtete, dass in der KiTa „Haus Sonnenschein“ ab sofort zweimal in der Woche Corona-Tests für die Kinder angeboten werden, selbstverständlich auf freiwilliger Basis. Diese Tests vervollständigen die getroffenen organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen wie Abstandsgebote, eingeschränkter Zutritt in die KiTa, Maskentragen und den Betrieb von Luftfilteranlagen in Gruppenräumen und im Flurbereich. Mit großem Interesse nahmen die Kommunalpolitiker auch die Informationen aus Mainz zum Thema Übernahme von Altschulden durch das Land auf. Das von der Landesregierung auf den Weg gebrachte Projekt sieht vor, dass die Hälfte der Schulden bei den Kommunen aus den sogenannten Kassenkrediten ab 2023 vom Land übernommen wird. Das wäre eine große Hilfe für die doch meist verschuldeten Kommunen im Land und würde ihnen finanzielle Luft zum Atmen geben. Zur Zeit werden die Einzelheiten geklärt sowie die notwendigen Gesetze und Durchführungsverordnungen von der Ampelkoalition in Mainz vorbereitet.

Für die Kreis- und VG-Ebene informierten Bernd Becker und Benjamin Geldsetzer über die dort zur Zeit anstehenden Aufgaben. Angesprochen wurden die Themen ÖPNV, die sogenannte „Greensill-Affäre“, bei es um einen Verlust von 3,6 Mio € des Abfallwirtschaftsbetriebes geht, die Beratungen für den Haushalt 2022 der VG, die bevorstehende Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten der VG und der Stand der Planungen für den sogenannten Hellerkreisel.

Auf Ebene der Stadt und der Ortsgemeinden bereitet man sich darauf vor, dass ab 2024 die sogenannten wiederkehrenden Beiträge für Straßenausbaumaßnahmen eingeführt werden. Auch dieses Thema wurde diskutiert und über den aktuellen Stand in den einzelnen Kommunen berichtet. Die wiederkehrenden Beiträge werden in Zukunft die bisher üblichen Einmalbeiträge beim Ausbau von Straßen – nicht bei der Ersterschließung - ablösen, die Anlieger einer Straße im Falle eines Straßenausbaus zu tragen haben. Zur Umsetzung sind insbesondere durch die Verwaltung umfangreiche Vorarbeiten erforderlich.

Auch weltpolitische Themen wurden angesprochen, nicht nur im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Teilnehmer äußerten sich ob der Entwicklung in der Ukraine besorgt über die Sicherheit in Europa und bekräftigten ihre Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Russland und Europa bzw. der NATO.

Die Teilnehmer äußerten am Ende die Hoffnung, dass man sich im nächsten Jahr wieder wie üblich bei Getränken und einem Imbiss persönlich treffen kann, dann zum „Auftakt 2023“.

Die Alsdorfer Genossinnen und Genossen diskutierten zwischen Kommunal- und Weltpolitik.

 

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