Auftakt 2021 digital: Ministerin Bätzing-Lichtenthäler zu Gast in Alsdorf

Seit vielen Jahren beginnt die SPD in Alsdorf das politische Jahr mit einem kommunalpolitischen Auftakt. Das hat sich auch in Corona-Zeiten nicht geändert. Neu war allerdings das Format – und ein prominenter Gast, der mit den Alsdorfern engagiert diskutierte. Sabine Bätzing-Lichtenthäler stelle sich den Fragen der Genossen und berichtete über ihre derzeit sicher nicht alltägliche Arbeit als in Rheinland-Pfalz für das Thema Gesundheit zuständige Ministerin.

Vieles ist in diesem Jahr anders. Anstatt sich wie üblich in lockerer Runde zum politischen Austausch zu treffen, konnte der Jahresauftakt der Alsdorfer SPD dieses Jahr nur digital stattfinden. Das schadete aber sowohl weder dem Interesse der zahlreichen Teilnehmer noch der Diskussion über aktuelle politische Themen aus der Ortsgemeinde, der Verbandsgemeinde, des Kreises und diesmal sogar der Landespolitik. „Wir wollten unsere liebgewonnene Veranstaltung nicht einfach ausfallen lassen, nur weil die Pandemie derzeit keine persönlichen Treffen im größeren Kreis zulässt“, so erläuterte Fraktionssprecher Marcus Hehn zu Beginn der knapp zweistündigen online-Veranstaltung die Motivation für das ungewohnte online-Format. Neben der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler konnten er und Ortsbürgermeister Rudolf Staudt, die die Videokonferenz zusammen moderierten, auch den Kreisvorsitzenden Andreas Hundhausen, Betzdorfs Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer und das politische Urgestein Karl-Heinz Mohr begrüßen. Bis auf kleinere technische Probleme gestaltete sich der Ablauf reibungslos und im Mittelpunkt der Diskussion stand der Bericht der Gesundheitsministerin, die derzeit wohl kaum wie eine andere Ministerin in Rheinland-Pfalz gefragt ist. „Wir freuen uns sehr darüber, dass bei unserem Auftakt erstmals eine Ministerin dabei war“, so Staudt, „die zudem noch aus erster Hand über das aktuelle Thema unserer Zeit berichten konnte.“

Sabine Bätzing-Lichtenthäler nahm dann auch die Gelegenheit wahr, den etwa 20 Teilnehmern aus der aktuellen Debatte über die Bewältigung der Corona-Pandemie zu berichten. Im Mittelpunkt standen die Impfstrategie und die Sorgen der Bürger über die Folgen des Lockdowns: „Wir sind gut gerüstet, um die anstehenden Impfungen zügig durchzuführen, um vor allem in einer ersten Phase die besonders anfälligen Teile der Bevölkerung zu schützen. Sowohl die mobilen Impfteams als auch die Impfzentren sind gut organisiert und sobald genügend Impfstoff zur Verfügung steht, werden wir Volldampf geben“, äußerte sich die Ministerin zuversichtlich. Kritisch sahen indes die Teilnehmer auch die langfristigen Folgen der Krisenbewältigung und die damit verbundenen Kosten. Für die Sozialdemokraten geht es dabei auch darum, diese gerecht zu verteilen und nicht einzelne Gruppen oder auch Vereine, die unter der derzeitigen Situation besonders zu leiden haben, mehr zu belasten als andere. Sonderrechte für Geimpfte sahen die Teilnehmer kritisch, solange nicht jeder Bürger das Angebot erhalten habe, für sich selbst eine Impfung zu erhalten.

Auch dürften die Kosten nicht einfach auf zukünftige Generationen abgewälzt werden, sondern jeder müsse je nach seinen Möglichkeiten einen Beitrag dazu leisten, nicht nur die finanziellen, sondern auch die gesundheitlichen, emotionalen und sozialen Folgen so gut wie möglich zu bewältigen. Darüber hinaus spielte für die Kommunalpolitiker vor allem auch die Strategie zur Öffnung des Einzelhandels, von Kindergärten, der Schulen und zum Homescooling eine Rolle. Die Teilnehmer bemängelten, dass eine bundeseinheitliche Strategie kaum erkennbar sei – eine Folge des Föderalismus. Trotz aller Bemühungen von Land und Kreis, Schulen und Kindergärten mit den notwendigen technischen Geräten und Breitbandanschlüssen auszustatten, kritisierte Marc Eichhorn, dass die Erzieher und Lehrer auch hinsichtlich der Anwendung der Techniken oft alleine gelassen würden. Häufig fehle es an der technischen Unterstützung und speziellen Kenntnissen, wie die Geräte vorzubereiten und einzusetzen sind, um optimal digitale Lehrmethoden zum Wohle der Schüler einsetzen zu können. Hier sei noch viel Arbeit notwendig, um durch eine nachhaltige Organisation von Schulen und Kindergärten vor allem die Familien mit jüngeren Kindern zu entlasten. Auch wenn die aktuelle Pandemie-Situation im Vordergrund des kurzweiligen Abends stand, wurden auch kommunalpolitische Themen besprochen. Von für den Kreis wichtigen Strategien zum ÖPNV bis hin zu besonderes in Betzdorf und Alsdorf aktuellen Themen der Ertüchtigung von Straßen wurden viele kommunalpolitische Fragen angesprochen, so dass die zur Verfügung stehende Zeit kurzweilig ausgefüllt wurde. So konnte Rudolf Staudt die Veranstaltung dann auch mit der Hoffnung auf einen wieder persönlichen Auftakt 2022 beenden – dann mit dem traditionellen Kartoffelsalat, Würstchen und Pizzaschnecken.

Bildunterschrift 2: Inzwischen gehören online-Konferenzen für viele schon zum Alltag. So nutzte denn auch die SPD Alsdorf die technischen Möglichkeiten zum kommunalpolitischen Austausch in Pandemiezeiten. Ein Teilnehmer schaltete sich sogar aus Schottland zu.