Bätzing-Lichtenthäler: „Weiterer Sportplatz im Wahlkreis kann umgebaut werden“

Nachdem sich das Land an den Kosten für die Umwandlung des Sportplatzes in Kirchen beteiligt, stehen nunmehr auch Mittel für die Ortsgemeinde Scheuerfeld zur Verfügung. Für den Umbau des dortigen Sportplatzes wird das Land Fördermittel in Höhe von 60.600 Euro bewilligen. Auf Nachfrage erhielt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die entsprechende Information von Innen- und Sportminister Roger Lewentz. Demnach sei schon in Kürze mit dem formellen Bewilligungsbescheid zu rechnen. Dann könne zeitnah der derzeitige Ascheplatz in einen Rasenplatz umgewandelt werden. Ein naturgrüner Platz sei deutlich preiswerter als Kunstrasen und halte bei entsprechender Pflege auch länger, erklärt dazu Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

In Ausgabe 30/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die fragwürdigen Praktiken der rheinland-pfälzischen AfD in den Sozialen Medien, die unmissverständlich klaren Worte, mit denen sich Malu Dreyer zu der Verhaftung zweier Rheinland-Pfälzer in der Türkei geäußert hat, die von Rheinland-Pfalz unterstützte Bundesratsinitiative, mit der das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik abgeschafft werden soll, die nun anlaufenden Beteiligungsforen "Armut begegnen – gemeinsam handeln", mit denend as rheinland-pfälzische Sozialministerium regionalspezifische, aktive und präventive Maßnahmen in die Wege leiten möchte, um noch im Land vorhandene Armut zu bekämpfen. Darüber hinaus sind auch die pauschale Krankenhausförderung 2017, von der auch das DRK-Krankenhaus in Kirchen mittelbar profitiert, sowie die Kritik an den Plänen der Deutschen Post, probeweise die tägliche Postzustellung auszusetzen, Themen in dieser Ausgabe der Wahlkreispost.

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Landesgesundheitsministerium stellt pauschale Krankenhausförderung 2017 vor – Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD): „DRK-Trägergesellschaft Südwest erhält 2.692.286,00 Euro – St. Antonius Krankenhaus Wissen 192.793 Euro“

Die DRK-Krankenhausträgergesellschaft Südwest, zu dem auch die DRK-Krankenhäuser in Kirchen und Altenkirchen gehören, erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 2.692.286,00 Euro Außerdem gehen 192.793 Euro an das St. Antonius Krankenhaus Wissen. Dies teilen nun die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Altenkirchen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mit.

Die pauschalen Fördermittel gewährt das Land dabei zusätzlich zur „regulären“ Einzelförderung im Rahmen des jährlichen Krankenhausinvestitionsprogramms und der Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds. Entsprechend können die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr zusammengenommen mit rund 137 Millionen Euro rechnen, wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Funktion als rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin heute in Mainz bekannt gab.

Die Besonderheit der Pauschalförderung liegt in deren Auszahlungspraxis: Das Land fördert die Krankenhäuser jährlich mit diesen pauschalen Fördermitteln, ohne dass diese hierfür eigens einen Antrag stellen müssen. Der Verwaltungsaufwand wird für die Krankenhäuser dadurch deutlich minimiert. Mit den Fördermitteln können die Krankenhäuser kleinere Baumaßnahmen oder die Anschaffung von Krankenhausbetten und medizinischen Geräten finanzieren. Mit wie viel Geld ein Krankenhaus gefördert wird, orientiert sich dabei in erster Linie an der Anzahl der Patientinnen und Patienten des Vorjahres.

„Mit dem Instrument der Pauschalförderung unterstützt das Land unsere Krankenhäuser auf denkbar unbürokratische Art und Weise. Rheinland-Pfalz verfügt über ein flächendeckendes und ortsnahes Angebot stationärer Krankenhausleistungen auf hohem Niveau“, erklären beide SPD-Politiker. „Wir freuen uns, dass das Land mit der diesjährigen Pauschalförderung für die DRK-Krankenhausträgergesellschaft Südwest erneut einen ganz konkreten Beitrag dazu geleistet hat, die gesundheitliche Versorgung auch in unserer Region sicherzustellen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

Bätzing-Lichtenthäler übt scharfe Kritik an aktuellen Plänen der Deutschen Post

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigt sich besorgt darüber, dass die Deutsche Post probeweise die tägliche Postzustellung in verschiedenen Gegenden Deutschlands abgeschafft hat. „Wie in den letzten Tagen verschiedenen Medienberichten zu entnehmen war, erscheinen dort die Zusteller nun nicht mehr von Montag bis Samstag, sondern nur noch drei-, zwei- oder nur einmal in der Woche.“ – Die Abgeordnete für den Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) sieht darin keine gute Entwicklung: „Dass Zeitschriften, Zuschriften und vor allem wichtige Briefe jeden Werktag zugestellt werden, bedeutet vielen Menschen sehr viel – für ihr privates wie für ihr berufliches Leben. Sie empfinden es als wichtigen Teil ihrer Grundversorgung. Dass die Post auch in Dörfern und kleinen Städten, wie es sie bei uns im Wahlkreis besonders zahlreich gibt, eingeworfen wird, ist mit Lebensqualität verbunden.“ Die SPD-Politikerin appelliert eindringlich an die Deutsche Post, an dieser Gewissheit nicht zu rütteln. „Auch in unserer Region muss die tägliche Postzustellung die Regel bleiben.“

In Dänemark sei die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgeschafft worden. In Deutschland sei die Situation aus gutem Grund eine andere, denn die Deutsche Post AG sei rechtlich dazu verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – und das auch in Dörfern und kleineren Städten, betont Bätzing-Lichtenthäler. „Aus meiner Sicht darf es keine Aufweichung dieser Dienstleistungspflicht geben. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft deutlich seltener als bisher die Post zuzustellen, empfinde ich das als problematisch. Einer solchen Entwicklung muss früh und klar Einhalt geboten werden.“ Derzeit liefere die Deutsche Post rund 59 Millionen Briefe im Schnitt pro Tag aus. Die Zahl sinke wegen der modernen Kommunikationsmittel – allerdings vergleichsweise gering. Zudem boome das Geschäft der Deutschen Post in manchen Geschäftszweigen, etwa bei der Paketzustellung. Für die Parlamentarierin steht vor diesem Hintergrund fest: „Die täglichen Postzustellung kann und muss die Regel bleiben.

Bätzing-Lichtenthäler übt scharfe Kritik an aktuellen Plänen der Deutschen Post

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigt sich besorgt darüber, dass die Deutsche Post probeweise die tägliche Postzustellung in verschiedenen Gegenden Deutschlands abgeschafft hat. „Wie in den letzten Tagen verschiedenen Medienberichten zu entnehmen war, erscheinen dort die Zusteller nun nicht mehr von Montag bis Samstag, sondern nur noch drei-, zwei- oder nur einmal in der Woche.“ – Die Abgeordnete für den Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) sieht darin keine gute Entwicklung: „Dass Zeitschriften, Zuschriften und vor allem wichtige Briefe jeden Werktag zugestellt werden, bedeutet vielen Menschen sehr viel – für ihr privates wie für ihr berufliches Leben. Sie empfinden es als wichtigen Teil ihrer Grundversorgung. Dass die Post auch in Dörfern und kleinen Städten, wie es sie bei uns im Wahlkreis besonders zahlreich gibt, eingeworfen wird, ist mit Lebensqualität verbunden.“ Die SPD-Politikerin appelliert eindringlich an die Deutsche Post, an dieser Gewissheit nicht zu rütteln. „Auch in unserer Region muss die tägliche Postzustellung die Regel bleiben.“

In sei die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgeschafft worden. In Deutschland sei die Situation aus gutem Grund eine andere, denn die Deutsche Post AG sei rechtlich dazu verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – und das auch in Dörfern und kleineren Städten, betont Bätzing-Lichtenthäler. „Aus meiner Sicht darf es keine Aufweichung dieser Dienstleistungspflicht geben. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft deutlich seltener als bisher die Post zuzustellen, empfinde ich das als problematisch. Einer solchen Entwicklung muss früh und klar Einhalt geboten werden.“ Derzeit liefere die Deutsche Post rund 59 Millionen Briefe im Schnitt pro Tag aus. Die Zahl sinke wegen der modernen Kommunikationsmittel – allerdings vergleichsweise gering. Zudem boome das Geschäft der Deutschen Post in manchen Geschäftszweigen, etwa bei der Paketzustellung. Für die Parlamentarierin steht vor diesem Hintergrund fest: „Die täglichen Postzustellung kann und muss die Regel bleiben.