Nachrichten zum Thema Aktuell
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion zum 1. Mai: Gerechte Löhne für gute Arbeit
Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert anlässlich des Maifeiertages gerechte Löhne für gute Arbeit. Gewerkschaften und Betriebsräte hätten in der Zeit der Wirtschaftskrise maßgeblich dazu beigetragen, dass für die Unternehmen oft betriebsnahe Lösungen gefunden wurden, um in der Krise besser zu bestehen. Das Land Rheinland-Pfalz habe ebenfalls im Angesicht der Wirtschaftskrise schnelle und unbürokratische Hilfen umgesetzt. Hartloff: "Die Schere zwischen Arm und Reich darf von der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel nicht vergrößert werden. Eine Kopfpauschale im Gesundheitssystem wird von der SPD abgelehnt und geht zu Lasten der Versicherten, insbesondere der älteren Menschen. Im Bereich der Wirtschaft sind nachhaltige Formen des Wirtschaftens mit mehr Mitbestimmung, sicherer Beschäftigung und guten Tarifverträgen weiter nötig. Hier steht die SPD Seit' an Seit' mit den Gewerkschaften."
Brief der Generalsekretärin des SPD-Landesverbandes RLP zum Start der Programmdiskussion für 2011
Liebe Genossin, lieber Genosse,
liebe Freundin und lieber Freund der
rheinland-pfälzischen SPD,
am vergangenen Samstag haben wir als erste Partei in Rheinland-Pfalz eine wichtige Weiche in Richtung Landtagswahlkampf gestellt: Kurt Beck hat die Programmdiskussion für 2011 gestartet. Er hat zwölf Leitideen als Grundlage dafür vorgestellt. Über 300 Parteimitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Veranstaltung zur Programmdiskussion 365 Tage vor der Wahl teil. Per Livestream konnte die Veranstaltung auch im Internet verfolgt werden: Rund 600 Menschen nutzten dieses Angebot.
Brief der Generalsekretärin des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, MdL Heike Raab, zum Ausgang der Bundestagswahl
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
in dieser Woche haben wir Mitglieder in der SPD viel diskutiert in unseren Parteigremien, in Internetforen oder auf der Straße. Meist ging es um die Fragen, warum haben wir so viele Wählerinnen und Wähler verloren und wie können wir sie wieder gewinnen? Welche Frauen und Männer können die SPD am besten in eine erfolgreiche Zukunft führen? Mit welchen Themen liegen wir richtig – also nah bei den Menschen - und an welchen politischen Stellschrauben müssen wir drehen?
Die SPD im Kreis Altenkirchen unterstützt einmütig die Stellungnahme der rheinland-pfälzischen SPD
Die Stellungnahme im Wortlaut:
Die rheinland-pfälzische SPD hat die Entscheidung von Kurt Beck als SPD-Bundesvorsitzender zurück zu treten mit großer Betroffenheit aufgenommen. Er hat vieles in Berlin bewegen können, vor allem hat er als Vorsitzender die seit Jahren andauernde Diskussion um ein neues Parteiprogramm zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können und der SPD mit dem Hamburger Programm eine neue Orientierung gegeben. Er hat die Partei in einer schwierigen Situation übernommen und die Gremien mit einem kollegialen, fairen und offenen Führungsstil geleitet.
Brief von Kurt Beck und Hubertus Heil zur Diskussion um Hartz IV
Liebe Genossinnen und Genossen,
die SPD arbeitet seit bald 10 Jahren in Regierungsverantwortung für ein modernes und soziales Deutschland. Unser Ausgangspunkt 1998 war ein Deutschland, das nicht mehr auf seine Kräfte vertraute, das sich mit der Chancenlosigkeit von Millionen Arbeitsloser abzufinden drohte, ein Land, das nicht mehr glaubte, den Aufbau Ost zu meistern, das unentschlossen auf die Globalisierung reagierte und das seinen guten Ruf als Bildungsnation zu verspielen drohte.
