SPD-Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler: „Der große Betrag für die Kita ist eine tolle Zukunftsinvestition“

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Stadt Daaden geht weiter voran. Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilte, unterstützt das Land den Ausbau der Kita Alte Bahnhofsschule mit 115.668 Euro. Bätzing-Lichtenthäler betonte: „Ich freue mich sehr, dass nun ein großer Betrag für die Waldgruppe der Kita Alte Bahnhofsschule vorgesehen ist, wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mir auf Nachfrage mitteilte. Es ist der genau richtige Ansatzpunkt, jetzt mehr Betreuungsplätze zu schaffen. Wir leisten so einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Rheinland-Pfalz und die SPD-geführte Landesregierung stehen für eine gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an.“ „Dank der 90 prozentigen Förderung der Schutzhütte für die 2. Waldgruppe der kommunalen Kita "Alte Bahnhofsschule", kann unser pädagogisches Waldkonzept und die damit verbundene Erfolgsgeschichte weitergeführt werden. Ich danke dem Land und dem Kreis für ihre Unterstützung unseres Leuchtturmprojektes im Kreis Altenkirchen“, freut sich Stadtbürgermeister Walter Strunk.

Mit der sogenannten Investitionskostenförderung unterstützt das Land die Träger und Kommunen beim Ausbau der Kita-Plätze. Aktuell werden so landesweit insgesamt 58 Maßnahmen im Kitabereich ermöglicht, weitere Förderrunden folgen zeitnah. Die Kindertagesbetreuung ist zwar seit jeher eine kommunale Pflichtaufgabe; das Land unterstützt die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe aber durch die gesetzliche Förderung der Personalkosten und durch Zuwendungen für Baumaßnahmen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler führte aus: „Der große Betrag für die Kita „Alte Bahnhofsschule“ ist eine tolle Zukunftsinvestition – im Sinne der Kinder, der Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher, die einen tollen Job machen.“
 

AK-Land mit zwei Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag gut vertreten
Auf dem dreitägigen Bundesparteitag der SPD in Berlin waren in der 46köpfigen rheinland-pfälzischen Delegation auch zwei Genossinnen und Genossen aus dem AK-Land mit dabei. Für Philip Schimkat aus Hamm war es der erste Bundesparteitag als Delegierter „Für mich war es eine besondere Ehre unseren rheinland-pfälzischen Landesverband als Delegierter auf dem Parteitag vertreten zu dürfen“ Auch wenn Sabine Bätzing-Lichtenthäler schon eine alte Häsin als Bundesparteitagsdelegierte ist, ist es auch für sie immer ein besonderer Moment, wenn sich die rund 600 Delegierten mit der Parteispitze für mehrere Tage zu politischen Debatten und Wahlen treffen. „Gerade in dieser krisengeschüttelten Zeit, die auch unsere Mitglieder fordert, ist der Austausch und die konstruktive Debatte umso wichtiger“ so die SPD-Politikerin, die gemeinsam mit Philip Schimkat die Reden von den Parteivorsitzenden Klingbeil und Esken sowie von Bundeskanzler Olaf Scholz, als richtungsweisend und orientierungsgebend bewertete. „Die klaren Aussagen des Kanzlers, dass es, gerade in diesen Zeiten der Verunsicherung, einerseits keinen Abbau des Sozialstaats geben dürfe, sondern im Gegenteil Investitionen in Bildung und den Wirtschaftsstandort unerlässlich seien“, haben, nicht nur der rheinland-pfälzischen Delegation, aus dem Herzen gesprochen. Neben den inhaltlichen Debatten fanden auch dem ordentlichen Bundesparteitag auch Wahlen zum Bundesvorstand statt. Neben den Vorsitzenden, ihren Stellvertretenden, dem Generalsekretär und dem Schatzmeister, die alle mit über 80% und mehr wiedergewählt wurden, fanden auch die Wahlen der 24 Beisitzer des Bundesvorstands statt. Aus Rheinland-Pfalz trat Alexander Schweitzer bereits zum vierten Mal als Beisitzer an, Sabine Bätzing-Lichtenthäler aus dem AK-Land kandidierte zum ersten Mal für das Führungsgremium der Bundespartei. Beide wurden bereits im ersten Wahlgang von den Delegierten gewählt und dürfen nun für die nächsten zwei Jahre die Geschicke der SPD auf Bundesebene mit gestalten. „Die Wahl in den Bundesvorstand ist eine besondere Ehre für mich“, freute sich Bätzing-Lichtenthäler. „Als früheres Mitglied des Deutschen Bundestags und amtierende Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag kenne ich sowohl die Bundes- als auch die Landesperspektive auf viele Themen. Im Parteivorstand will ich dafür sorgen, diese beiden Perspektiven zusammenzudenken.“

Zur  Sanierung des Ortskerns erhält die Ortsgemeinde Hamm insgesamt 187.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“. 
Diese Information erhielt  die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium. Ortsbürgermeister Bernd Niederhausen begrüßte die frohe Botschaft sehr: "Wir freuen uns sehr über die Zuwendung im Rahmen der Städtebauförderung über €187.000,—, die wir sehnlichst erwartet haben und unsere Bestrebungen zum Wachstum und zur nachhaltigen Entwicklung unserer Ortsgemeinde weiter unterstützt. Aufgrund neuer Regelungen, die eine ausführungsreife Planung mit dem Antrag der Fördermittel voraussetzen, konnten zwar nicht alle Fördermittel gewährt werden, was die Ortsgemeinde Hamm bezüglich  der Vorfinanzierung vor eine große Herausforderung stellt. Aber wir  werden uns dieser mit Blick auf die Zielsetzung, Wachstum und Nachhaltigkeit,  gerne stellen.“ Die heimische Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler dankte auch dem Ortsbürgermeister und dem Rat, dass sie sich dieser Aufgabe stellen und war zufrieden, dass die Ortsgemeinde nun von den Zuwendungen profitiert.  "Es ist sehr erfreulich, dass unsere ländliche Region auch hier in der Ortsgemeinde Hamm  vom Bund-Länder-Programm Förderungen zur Sanierung des Ortskerns bewilligt bekommt. Es ist immens wichtig die Gemeinden attraktiv und lebenswert zu erhalten. Wir leben gut und gerne auf dem Land und mit solchen finanziellen Unterstützungen helfen wir den Gemeinden dabei, dass es so bleibt und sich die Dörfer zukunftsfest aufstellen“, bekräftigt Bätzing-Lichtenthäler.

Die Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Niederfischbach profitieren von insgesamt 90.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2023 und dem Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren – aktive Stadt.
Auf Nachfrage im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern und für Sport erhielt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Auskunft, dass die Stadt Daaden 55.000 Euro und die Ortsgemeinde Niederfischbach 35.000 Euro aus dem gemeinsamen Förderansatz von Land und Bund zur städtebaulichen Erneuerung der Ortskerne erhalten. „Da die finanzielle Situation vieler Ortsgemeinden sehr schwierig ist, können große Veränderungen zur Dorfentwicklung nur durch Fördertöpfe wie diesen umgesetzt werden.“, freut sich der Niederfischbacher Ortsbürgermeister Dominik Schuh über die gute Nachricht aus Mainz. Die Stadt Daaden erhält bereits seit 2014 regelmäßige Förderungen von Bund um Land „Wir freuen uns sehr über die weiteren Zuwendungen im ISEK Programm und nutzen die Fördergelder zur Fertigstellung der letzten  Maßnahmen im auslaufenden städtebaulichen Förderprogramm.“, so Stadtbürgermeister Walter Strunk, der die Förderkulissen für die Weiterentwicklung der Stadt Daaden bereits sehr früh und umfänglich eingesetzt hat.
"Mit der kontinuierlichen Förderung der städtebaulichen Erneuerung durch die Landesregierung gelingt es, das Leben in unseren Dörfern und Städten liebens- und lebenswerter zu gestalten, zu erhalten und den Zusammenhalt zu stärken, damit man überall in Rheinland-Pfalz gut leben kann", freut sich die heimische Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler.  

Anlässlich der Halbzeit der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags ist die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf „Halbzeit-Tour“ gegangen. Unter dem Motto „Hier und Jetzt. Konkret vor Ort“ hat die SPD-Politikerin verschiedene Stationen in den Verbandsgemeinden ihres Wahlkreises besucht um die konkreten Auswirkungen der Landespolitik auf die Städte und Gemeinden zu erleben. 

Die Tour begann um 7.00 Uhr in der Stadt Herdorf, wo sich Bätzing-Lichtenthäler vor Ort über den Fortgang der Baustelle des Knotenpunktes L284/L285 und die weiteren Pläne der Stadt zur Stadtsanierung informierte. Das Land hat in diese Maßnahme 2,1 Millionen Euro investiert, und es war der Abgeordneten nach dem hoffentlich baldigen Abschluss der Maßnahme, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Erner ein Anliegen, diese im Anschluss zu evaluieren. Darüber hinaus wurde ihr der Zeitplan zur Innenstadtentwicklung vorgestellt. Durch die Aufnahme des Planungsgebietes in das Städtebauförderungsprogramm der Landesregierung, gab es auch hier bereits eine Förderzusage und die ersten Fördergelder werden für die Planung in 2024 zur Verfügung gestellt.

Die zweite Station war die Stadt Kirchen, wo Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen das Projekt der GemeindeschwesterPlus gemeinsam mit der Projektverantwortlichen Michaela Sandweg und Andrea Keßler, der Kirchener GemeindeschwesterPlus vorstellte. Bätzing-Lichtenthäler ist dieses Thema ein echtes Herzensanliegen, da sie, als damalige Sozialministerin, die GemeindeschwesterPlus entwickelt und zunächst als ein Landesprojekt, initiiert hatte. Dass sich dieses nun, nach 5 Jahren zum regelrechten Exportschlager entwickelt hat, mittlerweile landesweit mit 70 Stellen ausgerollt und implementiert wurde und auch die wissenschaftliche Evaluation die Wirksamkeit des Einsatzes bewiesen hat, freut die heimische Abgeordnete daher umso mehr. „Es ist das Engagement der GemeindeschwesterPlus vor Ort, die die Idee mit Leben füllt und die hochbetagten Menschen aus ihrer Isolation und Einsamkeit herausholt“, so Bätzing-Lichtenthäler, die sich begeistert zeigte von den Aktionen und dem Engagement von Andrea Keßler, die mit ihrer halben Stelle, ihrer Erfahrung als Pflegefachkraft und mit unglaublich viel Herzblut die GemeindeschwesterPlus unverzichtbar gemacht hat. Das gilt umso mehr, als dass ihre Startbedingungen mitten in der Coronapandemie im März 2020 ungleich schwerer waren. Umso schöner ist es nun, dass sich der Seniorenbrief, die Bewegungsaktionen, der Einkaufsservice, die regelmäßigen Treffen und vieles, vieles mehr mittlerweile etabliert haben. Vom Land Rheinland-Pfalz werden die vollständigen Personalkosten übernommen, so dass für die Kommune nur noch die überschaubaren Sachkosten zu stemmen sind, die aber im Vergleich zum riesigen Nutzen der GemeindeschwesterPlus eher gering sind. „Wir sind absolut überzeugt von der GemeindeschwesterPlus und die strahlenden Augen der Seniorinnen und Senioren, die durch ihr Angebot wieder an der Gemeinschaft teilhaben können und wieder Lebensfreude entwickeln, gibt uns recht“, so Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen.

Ein Projekt, welches mit 500.000 Euro aus Landesmitteln gefördert wurde, schaute sich Bätzing-Lichtenthäler an der dritten Station ihrer Halbzeit-Tour in Betzdorf an. Gemeinsam mit Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer besuchte sie die Kindertagesstätte Honigtopf. Der Kita-Leiter, Bastian Kneip, führte die Gäste durch die neuen Räume der neuen Kita, die derzeit 50 Kinder einen Platz bietet und in Kürze auf 75 Plätze aufgestockt werden soll. Die Landtagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt von dem offenen Angebot der Einrichtung und dem großen Engagement des Kita-Teams. „Hier wird mit so viel Herzblut individuell auf die Kinder eingegangen und trotz der Herausforderungen, die es im Kitaalltag zu bewältigen gilt, spürt man überall Lebensfreude und gute Stimmung", so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Bastian Kneip nutzte auch die Gelegenheit der Halbzeit-Tour um vor allem auf das Problem des Fachkräftemangels hinzuweisen. Um neue und mehr Fachkräfte zu gewinnen, seien vor allem bessere Arbeitsbedingungen notwendig. So wird im Honigtopf bereits große Flexibilität gelebt, aber die große Stellschraube für bessere Arbeitsbedingungen sieht der Praktiker in besseren Personalschlüsseln. Nur so kann den wachsenden Herausforderungen aus sozialen Auffälligkeiten, Sprachbarrieren, kulturellen Unterschieden und vielem mehr begegnet werden, ist er sich sicher. Die Abgeordnete sagte zu, auch diese Rückmeldung mit in die Evaluierung des Kita-Zukunftsgesetzes einfließen zu lassen.

Der Abschluss der Halbzeit-Tour fand in Daaden statt. Zusammen mit Stadtbürgermeister Walter Strunk, Fraktionssprecher Rainer Gerhardus und interessierten Bürgerinnen und Bürgern stand das Thema „Stadtentwicklung“ im Vordergrund. Im über die Region hinaus bekannten „Das Glashaus“, im Kern von Daaden, wurden die Gäste vom neuen Inhaber Michel Mudersbach begrüßt. Stadtbürgermeister Strunk zeigte sich sehr erfreut, dass das Glashaus übergangs- und geräuschlos den Besitzer gewechselt habe und es so gelungen sei, Leerstand zu verhindern. „Wir haben in den vergangenen 10 Jahren ca. 5 Millionen Euro Landesmittel in die Stadtentwicklung investiert, ob Günter-Wolfram-Platz, Fontenay-le-Fleury-Platz oder das Bürgerhaus“, so Strunk, der nur einige der Maßnahmen benannte. Umso wichtiger sei es nun weiter dafür Sorge zu tragen, dass kein Leerstand in der Innenstadt entsteht. Aus diesem Grund habe sich die Stadt für ein neues Programm der Landesregierung beworben, mit dem die Innenstadtentwicklung fortgeführt wird. „Die Stadt Daaden wird seit Jahren in ihrer Städtebauentwicklung durch das Land gefördert und es zahlt sich aus, denn der Erfolg ist für alle sichtbar“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die nach der Halbzeit-Tour insgesamt ein positives Fazit zog. „Die Halbzeit-Tour hat an den besuchten Beispielen nochmal besonders deutlich gemacht, wie sich die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Land zugunsten der Gemeinden und deren Bürgerinnen und Bürgern konkret auswirkt.“, so die heimische SPD-Abgeordnete, die sich auch in Zukunft für eine Unterstützung der Kommunen durch das Land einsetzen möchte. 

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