Pressemitteilung
Ab 2015 bekommen die Kommunen mehr Geld
SPD hat auf schnelle Umsetzung gedrängt
„Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung den Kommunen schon ab kommenden Jahr mehr Geld geben wird“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Bundestagsabgeordnete.
Von 2015 – 2017 haben die Kommunen jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung. Davon kommen 500 Millionen aus Erträgen der Umsatzsteuer. Die andere Hälfte sparen die Kommunen, weil der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen die Arbeitslosengeld II beziehen, um 500 Millionen erhöht. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Schwimmbäder, um Buslinien und vieles mehr.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte die Jugendkunstschule Altenkirchen
„Es ist großartig, was hier auch ehrenamtlich geleistet wird“, ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach einem Besuch dort begeistert. Sie informierte sich besonders über das Programm „Kultur macht stark“, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) seit 2013 gefördert wird. Margret Staal vom Kulturbüro Rheinland-Pfalz und der Dipl.-Designer und Illustrator Axel Weigend, der die Kreativ-Werkstatt leitet, die gefördert mit Projektmitteln des Landes RLP und der VG Altenkirchen arbeitet, betonten, wie wichtig kulturelle Bildung für die Persönlichkeitsentwicklung ist.
Alkohol in der Schwangerschaft ist gefährlich
Immer noch kommen jährlich 10.000 Kinder zur Welt, die ihr Leben lang geistig sowie körperlich schwer behindert sind. Ursache dafür ist missbräuchlicher Alkoholkonsum der Mütter während der Schwangerschaft. Dadurch kann es bei den Kindern zu schweren Schädigungen, wie einer fetalen Alkoholspektrumstörung (FASD) kommen. 4.000 von diesen weisen die Vollausprägung des fetalen Alkoholsyndroms (FAS) auf, das heißt, sie sind ihr Leben lang schwer geschädigt. Eine Diagnose unmittelbar nach der Geburt fällt schwer und wird teilweise erst später gestellt. Dadurch können die betroffenen Kinder nicht optimal gefördert werden.
Beim Wandern über Politik sprechen
Jeder kann sich beteiligen und zwanglos mit der Abgeordneten sprechen
Bereits im letzten Jahr war die Aktion „Sabine bewegt!“ sehr erfolgreich. Nun bietet die Abgeordnete den Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises wieder an, mit ihr zu wandern. „Es ist sehr schön, beim Wandern ganz ungezwungen mit den Menschen in Kontakt zu kommen. Es ist mir sehr wichtig, von den Sorgen, Nöten und Wünschen zu erfahren, die die Menschen meines Wahlkreises bewegen. Das brauche ich, um sie bei der Arbeit in Berlin wirkungsvoll vertreten zu können, “ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Drei Wandertermine sind vorbereitet. So wird am Sonntag, den 14. September von Herdorf nach Kirchen, am 20. September von Puderbach nach Steimel und am 21. September von Altenkirchen nach Ingelbach gewandert. Treffpunkte, Wanderstrecke und die Uhrzeiten werden durch die Presse noch bekanntgegeben und können auf Facebook oder der Homepage unter www.baetzing-lichtenthaeler.de eingesehen werden.
Gewandert wird bei fast jedem Wetter. Festes Schuhwerk ist auf jeden Fall erforderlich. Jeder kann teilnehmen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Mit der Reform des BAföG sehr zufrieden
Anträge jetzt auch online möglich
MdB Sabine Bätzing-Lichtenthäler und die Jusos des Kreises Altenkirchen begrüßen die jetzt beschlossene BAföG-Reform ausdrücklich.
„Ich bin froh darüber, dass es uns gelungen ist das BAföG zu modernisieren. In der Praxis bedeutet dies, dass die Förderbeträge sowie die Freibeträge um 7% steigen. Insgesamt werden dadurch 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufgewandt, “ so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Auch die Jusos zeigten sich sehr zufrieden damit, dass das BAföG erhöht wurde:
„Wie wir von Sabine Bätzing-Lichtenthäler erfahren haben, können durch die Erhöhung des Freibetrags insgesamt ca. 110.000 junger Menschen mehr von dem BAföG profitieren. Gleichzeitig werden auch die Familien mit den untersten Einkommen durch die Erhöhung der Förderbeiträge entlastet. Da sehen wir einen großen Schritt zu mehr Chancengleichheit, auch wenn auf diesem Feld noch viel Arbeit vor uns liegt.“
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