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Nach dem gut besuchten Ärzte- und Apotheker-Stammtisch im Januar diesen Jahres hatte Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Wunsch der Apothekerschaft im Kreis Altenkirchen zu einer erneuten Runde eingeladen, in der ausschließlich die Herausforderungen der Vor-Ort-Apotheken im Fokus stand. Täglich schließen deutschlandweit ein bis zwei Apotheken und der Druck auf die Vor-Ort-Apotheken nimmt immer mehr zu und insbesondere in den ländlichen Bereichen droht die Versorgung schwieriger zu werden.
Als kompetenten Ansprechpartner konnte Bätzing-Lichtenthäler den zuständigen Berichterstatter für Apotheken aus der SPD-Bundestagsfraktion, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, gewinnen. Heidenblut ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter aus Essen und im Ausschuss für Gesundheit für den Bereich der Pharmazie und Apotheken zuständig. So schilderte er in seinem Impulsvortrag die aktuellen Rahmenbedingungen und kündigte an, dass das Bundesgesundheitsministerium für Mai einen konkreten Gesetzentwurf angekündigt hat.
Minister Karl Lauterbach wird diesen Entwurf dann zunächst in die Verbändeanhörung geben, Anpassungen vornehmen und ihn dann als Kabinettsentwurf beschließen lassen, bevor er dann in das parlamentarische Verfahren gelangt und die Abgeordneten Einfluss auf den Gesetzestext nehmen.
Heidenblut skizzierte daher mögliche Eckpunkte, die sich seiner Ansicht nach in dem Entwurf wiederfinden könnten.
Der Bundestagsabgeordnete sieht die Honoraranpassung als wichtigen Punkt im Gesetzgebungsverfahren als notwendig an, verbindet aber damit einhergehend, strukturelle Veränderungen in den Apotheken, vor denen sich auch die Apotheker nicht verschlossen.
Darüber sah es Heidenblut auch als notwendig an, die Organisation und finanzielle Ausgestaltung der Notdienste neu zu regeln.
Mit den anwesenden Apothekerinnen und Apothekern aus dem Kreis Altenkirchen schloss sich eine rege Diskussion an, in der insbesondere die Honorierung, aber auch die Fachkräftegewinnung eine herausgehobene Rolle spielten.
Die Politiker und Apotheker waren sich einig, dass es dringend erforderlich sei, die Arbeitsbedingungen deutlich zu verbessern und vor allem den Beruf der PTA durch Aufwertung ihrer Tätigkeiten mehr wertzuschätzen. "Dies wird einerseits zu einer Entlastung der Apothekerinnen und Apotheker führen, andererseits zu einer Steigerung der Attraktivität für den PTA-Beruf und damit insgesamt für eine bessere und intensivere Versorgung und Beratung der Bürgerinnen und Bürger, was sich damit als WIN-WIN Situation für alle darstellt", so der SPD-Politiker in seinen Ausführungen. Aber auch innerhalb der Apothekerschaft war man sich noch nicht über alle Details in der Ausgestaltung des Gesetzentwurfs einig, so dass man gespannt den Referentenentwurf erwartet. "Wir stehen zu unseren Vor-Ort-Apotheken und werden an verschiedenen Stellschrauben drehen um sie zu stärken und zu erhalten, sei es durch den zu erwartenden Gesetzentwurf oder durch die Erhöhung der Studienplätze.", so Bätzing-Lichtenthäler, die erneut zu einem Fachgespräch einladen wird, wenn der Kabinettsentwurf verabschiedet und das parlamentarische Verfahren eröffnet ist.
Die Verbandsgemeinde Kirchen erhält 664.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Kirchen und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde vor allem für energetische Sanierung (LED Beleuchtung, Dämmung der obersten Geschossdecken im Rathaus), eine nachhaltige kommunale Energieversorgung (PV-Anlage mit Stromspeicher am Feuerwehrhaus Niederfischbach), Maßnahmen zur Klimaresilienz, Entsiegelung- und Begrünungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden (Anschaffung von Retentionszisternen zur Starkregenvorsorge), klimafreundliche Mobilität (Fahrradabstellmöglichkeit) eingesetzt werden.
„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für unsere Verbandsgemeinde sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPI-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte Bätzing-Lichtenthäler weiter aus.

Die heimische Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte im Rahmen ihrer traditionellen Wanderreihe „Sabine bewegt“ die Bürger dieses Mal zur Wanderung mit Start am Raiffeisenturm, Heupelzen, in der Verbandsgemeinde Altenkirchen eingeladen. Mit wetterfester Kleidung machte sich die Wandergruppe unter der sachkundigen Führung von Rainer Düngen auf den Weg. „Es war eine sehr kurzweilige Wanderung. Unser Wanderführer erzählte uns bestens gelaunt Geschichten und Interessantes über die historische Kohlstraße, den Köhler Jörg vom Springerloch und die Sayner-Grenzen“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Eines der Highlights, die Aussicht vom Bickenberg, stand natürlich auch auf dem Programm, und im Anschluss fand sich die Wandergruppe zum Kaffeeklatsch in der Hubertushöhe ein. „Es ist immer eine schöne Gelegenheit miteinander bei der Wanderung ins lockere Gespräch über Gott und die Welt zu kommen und auf der anderen Seite unsere wunderschöne Natur zu genießen“, schwärmte Bätzing-Lichtenthäler und lud zur nächsten „Sabine bewegt“-Tour im 2. Halbjahr ein.

Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt zur Halbzeit der Legislatur wieder ihre Dörfertour durch die Ortsgemeinden des Wahlkreises fort. Dieses Mal war Stopp in Weitefeld. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler und den Beigeordneten Anja Röcher und Sven Stühn begutachtete sie, die mit Landesförderung umgesetzten Projekte der Ortsgemeinde.
Das Dorfgemeinschaftshaus, welches mit einem sechsstelligen Betrag bezuschusst wurde und welches sie vor zwei Jahren noch im Rohbau antraf, ist für die Bürgerinnen und Bürger von Weitefeld, aber auch für die Vereine ein großartiges Angebot. Auch wenn aufgrund von Bauverzögerung, Gerichtsverfahren und Baukostensteigerung die Gesamtsumme deutlich höher als erwartet ausgefallen ist, bereut die Ortsgemeinde nicht, diesen Schritt gegangen zu sein. „Gemeinsam mit meinen Beigeordneten und dem Rat haben wir für die Realisierung viele ehrenamtliche Stunden geleistet und freuen uns nun über die gute Inanspruchnahme durch die Gemeinde.", teilte Ortsbürgermeister Keßler mit. Auch der Dorfplatz rund um die Grundschule wurde attraktiv mit Sitzmöglichkeiten, Bäumen und einem Brunnen gestaltet und wie auch das "grüne Klassenzimmer" der Grundschule, mit einer Landesförderung versehen. "Das grüne Klassenzimmer ist nicht nur ein toller Lernort für die Grundschüler, sondern wird auch in die Dorfaktivitäten wie Weihnachtsmarkt, Brunnenfest oder Pfingstgottesdienst integriert und somit ganzjährig genutzt", so die Dorfspitze.
Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich von diesen Entwicklungen begeistert: „Hier sieht man, wie sinnvoll die Landeszuwendungen aus Mainz für die Gestaltung unserer Dörfer eingesetzt und wie sehr damit auch die Attraktivität unserer Gemeinden gesteigert werden kann.“
Zur Lebensqualität gehört aber auch eine gute Verkehrsanbindung und diese lässt an der K 112 zu wünschen übrig. Daher zeigte Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler der Abgeordneten auch die stark beschädigte Betzdorfer Straße. "Schon vor über 10 Jahren wurden bei einem Vor-Ort-Termin mit der Kreisverwaltung Planungen zur vollumfänglichen Sanierung angeregt, leider ist bisher nichts geschehen und der Umleitungsverkehr der letzten Monate hat die Straße noch mehr leiden lassen", so Keßler bei dem vor Ort Termin. Bätzing-Lichtenthäler sagte zu, bei der zuständigen Kreisverwaltung den aktuellen Planungsstand zu erfragen, da der bauliche Zustand nicht nur ein Sicherheitsrisiko berge, sondern auch die Lärmbelästigung der Anwohner, insbesondere durch den Schwerlastverkehr, auf Dauer nicht hinzunehmen sei.
Die Politiker vereinbarten zum Abschluss der Dörfertour miteinander in Kontakt zu bleiben, damit auch weiterhin wichtige Projekte vor Ort gestaltet und umgesetzt werden können.

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt im Mai ihr erfolgreiches Online-Format „Insta-Live mit…“ fort, indem sie prominente Gäste zum Videochat begrüßt. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird am Montag, den 6. Mai die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Kathrin Anklam-Trapp sein.
„Kathrin Anklam-Trapp hat einen beeindruckenden Weg in der Landespolitik hingelegt. Von der OP-Schwester zur Vizepräsidentin unseres Parlamentes- und das als stets direkt gewählte Abgeordnete. Lange war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch eine wichtige Stütze für meine Arbeit. Jetzt als Fraktionsvorsitzende, aber auch in meiner langjährigen Zeit als Gesundheits- und Sozialministerin.“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Neben den Aufgaben einer Vizepräsidentin, werden sich die beiden Sozialdemokratinnen auch über die Themenfelder der „Pflege“ und ihr Herzensprojekt die "GemeindeschwesterPlus“ austauschen.
Wer dabei sein möchte, sollte sich am Montag, den 06. Mai 2024 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing)die Live-Übertragung statt, bei der währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.
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Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen – Hilfe von Menschen, die mitmachen und sich einmischen. Wir freuen uns über alle, die Position beziehen wollen zu den großen Zukunftsfragen – ob in den Ortsgemeinden, in der Verbandsgemeinde oder im Alltag.