Landeszuwendung von 390.000 € für das "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain 

Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich, dass zur Fortsetzung des Projekts "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain eine kommunale Projektförderung von insgesamt 390.600 € für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 gewährt wird.

Dies teilte das Ministerium des Innern und für Sport der Wahlkreisabgeordneten auf Anfrage mit. 
„Mit dieser Förderung der Landesregierung werden wir auch künftig den ländlichen Raum weiter besser vernetzen können.  Dies ist nicht nur ein wichtiges Signal zur Steigerung der Attraktivität, sondern hierin steckt insbesondere auch für Unternehmen wichtiges Zukunftspotenzial." freut sich Bätzing-Lichtenthäler
 

Zuwendungen von 970.000€ aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 und dem Bund-Länder-Programm: Lebendige Zentren-Aktive Städte für Gemeinden im Kreis Altenkirchen

Auf Anfrage der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler teilte das Ministerium des Innern und für Sport mit, dass folgende Gemeinden im Kreis Altenkirchen städtebauliche Fördermittel erhalten: 

Ortsgemeinde Weitefeld:400.000 €
Stadt Daaden: 250.000 €
Ortsgemeinde Flammersfeld: 160.000 €
Ortsgemeinde Horhausen: 160.000 € 
 
Die Gelder fließen in die Gebietsentwicklung im Rahmen eines Kooperationsverbundes zur städtebaulichen Erneuerung der Ortskerne. 
 
„Mit der kontinuierlichen Förderung der städtebaulichen Erneuerung durch die Landesregierung, gelingt es das Leben in unseren Dörfern und Städten liebens- und lebenswerter zu gestalten, zu erhalten und den Zusammenhalt zu fördern, damit man überall in Rheinland-Pfalz gut leben kann.“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren...“ Die Deklaration der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 in 30 Artikeln von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet. Am „Tag der Menschenrechte“ erinnern die Vereinten Nationen jedes Jahr zu diesem Datum daran, dass diese fundamentalen Rechte weltweit immer wieder und weiter verletzt werden. Menschenrechtlern zufolge hat sich die Situation in den vergangenen Jahren sogar noch verschlechtert, und praktisch ist die Weltgemeinschaft oft untätig oder auch hilflos.

Politische und wirtschaftliche Interessen sind leider oft der Grund dafür, dass das Thema Tibet bei vielen wichtigen Gelegenheiten totgeschwiegen und Menschenrechte vor allem durch die chinesischen Machthaber mit Füßen getreten werden. Ein internationales Gremium zur Überprüfung der Menschenrechtslage in Tibet wird von der chinesischen Führung nicht zugelassen. Ausländische Journalisten dürfen nicht berichten. Wenn Menschen in Tibet Informationen über die Situation im eigenen Land weitergeben, werden sie streng bestraft.

Tibet hat große Bodenschätze und viele saubere Quellen und Flüsse, den Chinesen hingegen fehlen mittlerweile viele grundlegende Ressourcen. Sie nennen Tibet ihr „westliches Schatzkästlein“. Wenn sie die von ihnen geplanten, oft riesigen Projekte zur Ausbeutung Tibets weiter ausführen, ist eine ökologische Katastrophe absehbar, u. a. kann das Klima sich noch schneller und weltweit ändern – nicht nur politisch. Schließlich wird der Himalaya wegen seiner Bedeutung für das Weltklima als der „dritte Pol“ bezeichnet.

Aus Verzweiflung über Unterdrückung, Ausbeutung, Gefangenschaft, Folter und Tötung haben sich bereits über 150 Tibeterinnen und Tibeter verbrannt - eine noch viel größere, unbestimmte Zahl von Menschen ist in chinesischen Gefängnissen verschwunden, oder sie werden nach Jahren schwerkrank, misshandelt, rechtlos und gebrochen entlassen.

Die Tibetfreunde Westerwald sind eine Gruppe von Menschen, die sich seit 2008 für das Schicksal des tibetischen Volkes einsetzen. Mit Aktionen, Gespräch, Diskussion und öffentlichen Veranstaltungen versucht der Kreis, der von der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler gegründet und organisiert wird, den eklatanten Menschenrechtsverletzungen am tibetischen Volk durch die chinesische Regierung öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, beispielsweise durch Konzerte, Mahnwachen, Lesungen uvm.

Wer in Tibet die tibetische Flagge hisst, die eine friedliche, spirituelle und mythische Bedeutung hat, muss mit Gefängnis, Folter, ja sogar Tod rechnen. Die Religionsfreiheit existiert de facto nicht mehr, die tibetische Bevölkerung erfährt vielmehr eine unerträgliche Ächtung und Verfolgung ihres tief verwurzelten Glaubens.

Deshalb hissen außer den Tibetfreunden Westerwald viele Menschen im AK-Land am Tag der Menschenrechte die tibetische Flagge zum Zeichen ihrer Solidarität mit dem tibetischen Volk.

Wer an den regelmäßigen Treffen der Tibetfreunde-Westerwald teilnehmen möchte,  schickt eine Mail an tibetfreunde-westerwald@web.de

Der Landkreis Altenkirchen wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie die Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, sollen 10 Projekte aus dem Landkreis Altenkirchen gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

-L267/K040 bei Altenkirchen

-L270/OD Epgert

-L278 Siegbr. Wissen

-L279/Katzwinkel-Friesenhagen 1. BA

-L280 SW. A.D. Heller

-L284 Hellerbachbrücke Herdorf

-L285/L284 in Herdorf

-L267 Bachbrücke bei Elkenroth

-L288/K117 LA Spur bei Molzhain

-L288/OD Steineroth

Die heimische Landtagsabgeordnete betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Bätzing-Lichtenthäler. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

Mehr Details zu den Projekten unter:

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im Dezember wieder einen prominenten Gast zum Videochat auf Instagram. Nächster virtueller Gesprächspartner wird der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch, MdL sein.

Im Gespräch wird es natürlich auch um die aktuelle Corona-Lage, rund 10 Tage vor den Weihnachtsfeiertagen gehen. Aber auch darüber hinaus werden sich die Fraktionschefin der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und der Gesundheitsminister über weitere wichtige Themen austauschen: „Als Wahlkreisabgeordnete liegt mir die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum besonders am Herzen. Deshalb habe ich mich damals dafür eingesetzt, dass wir im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag festschreiben, die ärztliche Versorgung auf dem Land durch Gesundheitszentren zu stärken und Angebote aus ambulanter-, teil- und kurzstationärer Versorgung zu bündeln“ so Bätzing-Lichtenthäler, die sich freut, mit ihrem Nachfolger im Gesundheitsministerium unter anderem, über dieses Thema zu sprechen.

Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 13. Dezember 2021 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen mitdiskutiert werden kann.