Aktuell
SPD-Abgeordnete wenden sich an Schweizer Botschafter
Gemeinsam mit ihren Kollegen Andrea Nahles und Ulrich Kelber hat sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler in einem offenen Brief zum Thema Güterzüge an den schweizer Botschafter, Herrn Tim Guldimann gewandt.
„Den Schienenlärm zu mindern, gehört zu den größten Herausforderungen der Verkehrspolitik. Die Anwohner sind in unserer Region extrem belastet und können den Lärm nicht mehr ertragen“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat.
Die Nachricht vom Rücktritt Papst Benedikts XVI. hat uns überrascht. Papst Benedikt XVI. gebührt unser größter Respekt vor seiner Lebensleistung als Wissenschaftler, Geistlicher und Oberhaupt der katholischen Kirche. Wir haben Respekt vor seinem äußerst seltenen Schritt, den es zuvor erst einmal in der Geschichte dieses Amtes gab.
Zur heutigen gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion mit dem SPD-Landesvorstand erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
»Das ist ein bedeutender Tag für die SPD Rheinland-Pfalz. Wir sind tief bewegt. Kurt Beck wird aus gesundheitlichen Gründen als Ministerpräsident nicht mehr zur Verfügung stehen. Das bedauern wir sehr. Wie kein anderer hat er sich für die Menschen in unserem Land eingesetzt. Für ihn war das »Nah bei den Menschen« mehr als ein Lebensmotto. Es war sein täglicher Antrieb, seine Leidenschaft: Er hat es gelebt. Wie kein anderer steht er für das Erfolgsland Rheinland-Pfalz. Der Aufstieg unseres Bundeslandes ist im Wesentlichen mit seiner Person verknüpft.
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Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen – Hilfe von Menschen, die mitmachen und sich einmischen. Wir freuen uns über alle, die Position beziehen wollen zu den großen Zukunftsfragen – ob in den Ortsgemeinden, in der Verbandsgemeinde oder im Alltag.