Zusätzlich zu den regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden haben sich für die Wahlkreisarbeit, insbesondere zu Pandemiezeiten, die Telefonsprechstunden sehr bewährt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird diese daher auch weiterhin monatlich anbieten.
 
„Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist für meine politische Arbeit auf Landes- und kommunaler Ebene einfach das A und O. Daher biete ich gerne immer wieder die verschiedensten Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme an. Ob Telefon- oder Bürgersprechstunde, 'Sabines Stammtisch', 'Sabine bewegt' oder den 'FreiTalk'. Im zwanglosen Austausch lässt sich gut herausfinden, wo der Schuh drückt, und Handlungsbedarf besteht“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag ihre Motivation der verschiedenen Kontaktformate.
Die nächste telefonische Sprechstunde findet am Dienstag, den 06. September ab 17 Uhr statt. Eine Terminvereinbarung ist unbedingt erforderlich und kann entweder per Telefon (02741/25454) oder per E-Mail (post@baetzing-lichtenthaeler.de) erfolgen.

Haben Sie ein Anliegen? Anregungen? Fragen? Kommen Sie gerne auf uns zu. Weitere telefonische Sprechstunden finden am 04. Oktober, 14. November und 13. Dezember statt.
Unter den angegebenen Kontaktdaten können Termine vereinbart werden und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ruft zum abgesprochenen Zeitpunkt an.
 

Seit dem 24. Februar hat sich mit Putins Angriffskrieg unsere Welt verändert. Wir leben in einer "Zeitenwende" mit Auswirkungen auf die verschiedensten Bereiche. 
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“ wird es diesmal um die Auswirkungen des Ukraine Krieges auf die Sicherheitspolitik gehen und verschiedenste Fragestellungen diskutiert werden.

Was braucht es für eine wehrhafte Demokratie des Westens?  Wie wird das 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr umgesetzt? Welche Rolle spielen die in Rheinland-Pfalz stationierten US - Streitkräfte? 
Für Dienstag, den 16. August lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler herzlich alle interessierten Mitbürger und Mitbürgerinnen um 19:30 Uhr in das Hotel Bürgergesellschaft, Augustastraße 5 in 57518 Betzdorf ein. 
Anschließend an einen etwa 20-minütigen Vortrag des Kommandeurs des Landeskommando Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, können weitere Fragen erörtert und diskutiert werden.

„Ich möchte mit diesen Veranstaltungen informieren und die Empfindungen und Gedanken der Mitbürger:innen erfahren, um Ängste zu nehmen und vielleicht auch Lücken zu schließen“, erörtert Bätzing-Lichtenthäler die Themenwahl und Motivation der Veranstaltung, „über zahlreiche Anmeldungen unter post@baetzing-lichtenthaeler.de oder 02741/25454 und reges Interesse bei diesem wichtigen und kritischen Thema würde ich mich sehr freuen.“
Wer könnte zur Sicherheitslage und Kriegsproblematik besser informieren als Oberst Stefan Weber.  

Seit dem 24. Februar ist unsere Welt eine andere. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat Zerstörung, Leid und Tod gebracht. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Es sind vor allem Frauen und Kinder, die Schutz und Sicherheit suchen. In Rheinland-Pfalz sind seit Beginn des Krieges über 38.000 geflüchtete Menschen angekommen. Auch im Kreis Altenkirchen haben Geflüchtete Zuflucht und Sicherheit gefunden und wurden mit großer Mitmenschlichkeit und Solidarität empfangen.  
Nachdem viele Geflüchtete Unterkunft gefunden und die Kinder in Kindertagesstätte und Schule aufgenommen wurden, startete die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg und das AK-Land“ bei der sie zehn Besuche in Institutionen, Einrichtungen, Behörden und Ukrainer:innen durchführte, um sich mit ihnen über die Folgen des Krieges, die Herausforderungen und Chancen, die sich für das AK-Land ergeben, auszutauschen. So besuchte sie zwei geflüchtete Familie, die bei ihren Verwandten und privaten Helfern untergekommen waren und nun auf der Suche nach einer Arbeitsstelle sind, was sich aber aufgrund der Sprachbarriere als schwierig herausstellt. Ebenso schlossen sich Termine in Kita und Grundschule im Kreis Altenkirchen an. Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich beeindruckt und zollte den Erzieher:innen und Lehrer:innen Respekt für ihre geleistete Integrationsarbeit. Auch hier stellten die nicht vorhandenen Sprachkenntnisse die größte Hürde dar. Die Landesregierung hat dies ebenfalls frühzeitig erkannt und zahlreiche ukrainische Lehrkräfte eingestellt, die hervorragende Integrationsarbeit leisten. Große Anerkennung zollt die Landtagsabgeordnete auch den Erzieher:innen in den Kitas im Kreis Altenkirchen. Neben der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes, welches den Kitas vieles abverlangt und einen echten Meilenstein darstellt, wurden ukrainische Kinder in die Kitas, sofern es freie Plätze gab, aufgenommen. In Fällen von vorhandenen Wartelisten wurden Betriebserlaubnisse erweitert oder, wenn dies nicht ausreichend war, haben die Kommunen sogenannten „Brückenangebote“ zur Verfügung gestellt. „Ein großer Dank geht an die Kommunen, die von Tag eins des Krieges nicht nur in enger Abstimmung mit dem Land gestanden, sondern auch tatkräftig gehandelt haben, wie das Beispiel der Überbrückungsangebote zeigt“, lobt die SPD-Abgeordnete das kommunale Engagement. In einem Gespräch mit dem Betzdorfer Verbandsbürgermeister Brato und dem zuständigen Beigeordneten Joachim Brenner war dann auch die finanzielle Unterstützung des Bundes und Landes für die Kommunen in der herausfordernden Aufgabe der Geflüchtetenarbeit ein zentrales Thema. „Bereits im März haben wir 20 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt, damit es erst gar nicht zu finanziellen Engpässen in der Integrationsarbeit kommt“, erläuterte Bätzing-Lichtenthäler die Initiative der Ampelfraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag im Rahmen der Haushaltsaufstellungen. Der Bund wird darüber hinaus 96 Millionen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen. Das Land reicht 64 Millionen Euro in zwei Tranchen an die Kommunen weiter. Dazu wurden im Juli-Plenum die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Bürgermeister Brato begrüßte, dass das Landesaufnahmegesetz bei der Verteilung der Gelder auf die tatsächlichen Flüchtlingszahlen zugreift und nicht nach Einwohnerzahlen verteilt wird. „Aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit der Landkreise in Rheinland-Pfalz und einer überproportionalen Geflüchtetenaufnahme im Kreis Altenkirchen, wird diese Regelung zu einer gerechten Berücksichtigung kommunaler Interessen führen“, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Fraktionsgesetz. Welche Auswirkungen die Geflüchtetensituation auf die gesundheitliche Versorgung im AK-Land hat, diskutierte das Mitglied des Landtages mit dem Obmann der Kreisärzteschaft Altenkirchen, Dr. Eric Becker. Ihm sind keine Schwierigkeiten in der Versorgung bekannt, die Geflüchteten erhalten haus-, wie auch fachärztliche Versorgung, so dass auch hier die Integration gelungen ist.  Nicht die medizinischen, sondern die wirtschaftlichen Folgen des Krieges waren Gesprächsgegenstand bei der Firma Werit in Altenkirchen. Neben der Lieferkettenproblematik belasten das Unternehmen insbesondere die hohen Energiekosten und die drohende Gasnotlage. Direkte Folgewirkung entwickelt die Geflüchtetenaufnahme auf die Jobcenter, insbesondere seitdem die Geflüchteten in den Rechtskreis des SGB II aufgenommen wurden. Die SPD-Landtagsabgeordnete hat daher ihre Besuchsreihe mit einem Besuch im Jobcenter Altenkirchen und der Sprachenschule Milling, die Integrationskurse anbietet beendet. 
„Es ist beeindruckend, wie hervorragend in dieser Situationen die Behörden vor Ort zusammengearbeitet haben, wie es gelungen ist die Menschen unterzubringen, Integrationskurse anzubieten und zu besetzen. Dies ist dem großen Engagement der Mitarbeitenden auf allen Ebenen zu verdanken, sowie der großen Solidarität“, zog Bätzing-Lichtenthäler das Fazit ihres Besuches im Jobcenter. Diese Solidarität und Mitmenschlichkeit gepaart mit dem überragenden Engagement von Haupt- und Ehrenamt, sind es auch, die, neben der guten Kooperation aller Ebenen und der entsprechenden finanziellen Unterstützung, dafür Sorge getragen haben, dass die Geflüchtetenaufnahme im Landkreis Altenkirchen trotz der überproportional hohen Zahlen, so gut gelungen ist. „Ich zolle allen Beteiligten Respekt und Anerkennung vor dieser gemeinschaftlichen Leistung“, dankt Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Ende ihrer Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land.“, den Menschen im Kreis Altenkirchen. 
 

Im Rahmen von „Ukraine. Putins Krieg und das AK-Land“ besuchte Sabine Bätzing Lichtenthäler das Jobcenter Landkreis AK und einen Sprachkurs

Wie ist die Lage der Geflüchteten im Kreis Altenkirchen? Mit dieser Frage besuchte Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Jobcenter Landkreis Altenkirchen und anschließend die Sprachenschule Milling, um einige ukrainische Frauen persönlich zu treffen.
„Der Landkreis Altenkirchen ist mit über 3.400 Menschen überproportional von der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine betroffen“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Heiner Kölzer, Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Altenkirchen, zeigte sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf. „Die Einquartierung und die medizinische Versorgung der Geflüchteten liefen sehr gut und flüssig. Etwa 75 Prozent der Geflüchteten sind Frauen.“ Aber es gibt auch eine Rückwanderungsbewegung, manche gehen zurück in die Ukraine, andere in eine andere Stadt, Bundesland oder Land. „Etwa 10-20 Personen in der Woche melden sich bei uns ab“, so Heiner Kölzer.
Nur wenige Geflüchtete verfügen über deutsche Sprachkenntnisse. „Etwa 80-90 Prozent der gemeldeten Personen gehen erst einmal in den Integrationskurs“, so Kölzer. Aktuell sind bereits 450 Menschen in einem Kurs.

Als „durchweg sehr lernwillig und gewissenhaft“ nimmt die Geschäftsführerin der Sprachenschule Milling, Herta Mattheis, die Geflüchteten wahr: „Die Motivation, sich hier zu integrieren und die Sprache zu lernen, ist sehr groß.“ Die Zusammenarbeit mit dem BAMF laufe hervorragend, Anträge würden in der Bearbeitung nur etwa eine Woche brauchen und die Menschen so schnell in die Kurse kommen. 

Beim Besuch der Sprachenschule trafen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und die Geschäftsführungen des Jobcenters und der Arbeitsagentur auf einige Teilnehmerinnen, die von ihren Plänen und Erfahrungen berichteten. Eine junge Frau hat in der Ukraine im medizinischen Bereich gearbeitet und weiß schon heute: „Ich möchte in Deutschland bleiben.“ Ihre berufliche Zukunft hat sie vor Augen. „Ich kann mir sehr gut eine Tätigkeit im zahnmedizinischen Bereich vorstellen.“ Eine weitere Ukrainerin hat als Deutschlehrerin in der Heimat gearbeitet. Sie unterstützt bereits das Team der Sprachenschule Milling tatkräftig. Verbesserungsbedarf sehen alle Beteiligten insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung. Herta Mattheis. „Manche können die Betreuung intern regeln, mit Bekannten oder Familie, die mit eingereist sind. Aber manchmal muss der Sprachkurs auch einfach warten, bis sich für die Kinder eine Lösung gefunden hat.“

„Bei der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine ist seit der Stunde null wirklich alles am rollen“, resümiert Sabine Bätzing-Lichtenthäler beeindruckt. „Es wird noch einen langen Atem brauchen, und es gibt noch einige Knackpunkte, an denen wir arbeiten müssen, aber es ist bemerkenswert, wie groß das Engagement der Akteure und auch der deutschen Bevölkerung ist, die Geflüchteten willkommen zu heißen.“

Zu ihrem monatlichen „FreiTalk“ hatte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Juli nach Herdorf eingeladen. 
Bei strahlendem Sonnenschein, frisch gebackenen Muffins und jeder Menge Informationen, war der Infostand, an dem auch die Ortsvereinsvorsitzende der SPD Herdorf, Sabine Steinau, sowie weitere Parteimitglieder teilnahmen, ein Anziehungspunkt für zahlreiche Gespräche mit den Bürger:innen. "Der „FreiTalk“ bietet die Möglichkeit außerhalb von Tagesordnungen und Sprechstunden mit uns Politiker.innen locker ins Gespräch zu kommen und ich freue mich, dass dieses Angebot so gut angenommen wird", freut sich Bätzing-Lichtenthäler über die breite Akzeptanz von „FreiTalk“. 
Der nächste einstündige Informationsstand findet nach den Sommerferien am 9. September in der Verbandsgemeinde Kirchen statt.
Weitere Informationen zum „FreiTalk“ gibt es unter www.baetzing-lichtenthäler.de.