Wirtschaft und Technologie: Gründungen aus Arbeitslosigkeit – Radikaler Rückgang!
Minus 86 Prozent: So lautet die Entwicklung der geförderten Gründungen aus Arbeitslosigkeit. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion zur Entwicklung des Gründungsgeschehens in Deutschland hervor.
Auch andere Zahlen sind ernüchternd: In der vergangenen Legislaturperiode ist die Zahl der Gründungen um fast 100.000 Gründungen zurückgegangen.
Der Bruttobeschäftigungseffekt durch Gründungen, also die Summe aus direkter und direkter Beschäftigung, hat sich seit 2005 halbiert. Natürlich hängt diese Entwicklung auch mit der verbesserten Situation am Arbeitsmarkt zusammen, weil viele Menschen eine Beschäftigung im Angestelltenverhält-nis gegenüber dem Wagnis Selbständigkeit bevorzugen. Dies reicht aber als Erklärung für den radikalen Rückgang der Gründungen nicht aus.
Finanzen: Finanztransaktionssteuer – Es fehlt die Konsequenz!
Entgegen den bisherigen Versicherungen bekannte sich die Bundesregierung doch nicht konsequent zu dem Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Wege der Verstärkten Zusammenarbeit. Faktisch fällt sie damit der Kommission in den Rücken.
Der juristische Dienst des Europäischen Rates hat gegen die sogenannte Ansässigkeitsfiktion des Richtlinienvorschlages rechtliche Bedenken angemeldet. Diese Ansässigkeitsfiktion sieht vor, dass ein Finanzinstitut aus einem nicht teilnehmenden Mitgliedstaat auch dann steuerpflichtig wird, wenn es an einer Finanztransaktion mit einer Partei aus einem an der Verstärkten Zusammenarbeit teilnehmenden Mitgliedstaat beteiligt ist. Diese Regelung hat eine hohe Bedeutung, um Umgehungsversuche der Finanztransaktionssteuer zu verhindern.
Wirtschaft: Am 21. September war der 3.Tag des Handwerks
„Zukunft kommt von Können“, so das Motto des 3. Tages des Handwerks. Wenn der Mittelstand das vielzitierte Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist, dann ist das Handwerk das zentrale Nervensystem.
Es erbringt die Hauptleistung der beruflichen Bildung, schafft Wertschöpfung im eigenen Land und prägt die Regionen in Deutschland – besonders auch im ländlichen Raum.
Wir stehen für eine moderne Handwerkspolitik. Das Bild der Handwerkerin und des Handwerkers hat sich massiv gewandelt. Das Handwerk hat eine lange Tradition und hat es aber immer wieder geschafft, sich den veränderten Bedingungen und Entwicklungen anzupassen. Die Beispiele Elektromobilität und Energieeffizienz zeigen diese Wandlung sehr deutlich.
Kreis- SPD analysierte Bundestagswahl – „Ball für Regierungsbildung liegt bei Frau Merkel“
Der geschäftsführende Kreisvorstand gratulierte Sabine Bätzing- Lichtenthäler zum Wiedereinzug in den Bundestag
Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen:
Kreis Altenkirchen. Zur Wahlanalyse traf sich der SPD- Kreisvorstand am Tag nach der Bundestagswahl im Hotel Bürgergesellschaft in Betzdorf. SPD- Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen stand noch unter dem Eindruck der knapp verpassten absoluten Mehrheit durch die Union. Dabei müsse man berücksichtigen, dass diesmal über 15 Prozent der Zweitstimmen an Parteien gingen, die nicht im neuen Bundestag vertreten sein werden. Hundhausen stellte mit Blick auf das Landesergebnis fest, dass die SPD in Rheinland- Pfalz knapp zwei Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt liege. Im Kreis Altenkirchen habe die SPD sowohl bei den Erststimmen als auch Zweistimmen gegenüber 2009 zulegen können.
Kreis-SPD analysierte Bundestagswahl – „Ball für Regierungsbildung liegt bei Frau Merkel“
Kreis Altenkirchen. Zur Wahlanalyse traf sich der SPD-Kreisvorstand am Tag nach der Bundestagswahl im Hotel Bürgergesellschaft in Betzdorf. SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen stand noch unter dem Eindruck der knapp verpassten absoluten Mehrheit durch die Union. Dabei müsse man berücksichtigen, dass diesmal über 15 Prozent der Zweitstimmen an Parteien gingen, die nicht im neuen Bundestag vertreten sein werden. Hundhausen stellte mit Blick auf das Landesergebnis fest, dass die SPD in Rheinland-Pfalz knapp zwei Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt liege. Im Kreis Altenkirchen habe die SPD sowohl bei den Erststimmen als auch Zweistimmen gegenüber 2009 zulegen können.
