Auf dem Weg zum Mitgliedervotum
Die SPD verhandelt mit der Union über einen Koalitionsvertrag und die Regierungsbildung
Für die SPD geht es in diesen Verhandlungen um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland.
Lesen Sie hier einige Ziele, die für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU im Mittelpunt stehen!
Sabine Bätzing-Lichtenthäler empfängt Delegation der chinesischen Botschaft
Kritische Punkte wurden nicht ausgespart
Als Vorsitzende des Tibetgesprächskreis des Deutschen Bundestags empfing die hiesige Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler eine Delegation tibetischer Kulturexperten, die im Rahmen der von der chinesischen Botschaft ausgerichteten Tibet-Kulturwoche in Berlin waren.
Begleitet von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der chinesischen Botschaft, sowie chinesischen Pressevertretern, besuchten der buddhistische Abt Lekshey Thokme, der Arzt Yangkar, sowie die Sozialwissenschaftlerin Penpa Lhamo den Deutschen Bundestag.
„Es war sicher für keine Seite ein einfaches Gespräch,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die sich auch regional bereits seit mehreren Jahren für die Belange der Tibeterinnen und Tibeter einsetzt. „Trotzdem rechnen wir der chinesischen Seite an, dass sie sich einem nicht einfachen Publikum gestellt und unsere Fragen beantwortet haben.“
Bätzing-Lichtenthäler eine von 7 Experten der SPD
Koalitionsarbeitsgruppe Finanzen nimmt Arbeit auf
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben begonnen. Am Montag starten die Gespräche über Finanzthemen wie die Finanztransaktionssteuer oder die Umsatzsteuer. Die SPD schickt insgesamt 7 Experten in die Gespräche mit der Union.
Zu der Arbeitsgruppe, die vom Hamburger Ersten Bürgermeister, Olaf Scholz, geleitet wird, gehört neben dem rheinland-pfälzischen Finanzminister auch die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Bätzing-Lichtenthäler hatte in der vergangenen Legislaturperiode im Finanzausschuss das Thema Umsatzsteuer für die SPD bearbeitet.
Bätzing-Lichtenthäler ist für Finanzen zuständig
Heimische Bundestagsabgeordnete als stellvertretende Vorsitzende in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz wiedergewählt
Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler erneut zur Stellvertreterin des Sprechers der Landesgruppe gewählt. Zuletzt als Mitglied des Finanzausschusses tätig übernimmt sie die Kassenführung der Landesgruppe und unterstützt gemeinsam mit Michael Hartmann den Sprecher Gustav Herzog.
Tötung von Straßenhunden in Rumänien
Bätzing-Lichtenthäler ruft zu kontinuierlicher Mahnung auf
Die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird seit Wochen mit dem Thema konfrontiert. In Rumänien hat die Regierung seit September das Töten von Straßenhunden erlaubt. Dies haben viele in der Bevölkerung zum Anlass genommen, die Tötungen selber vorzunehmen. Die Tiere werden dabei in jeder erdenklichen Art gequält und getötet. Die heimische Bundestagsabgeordnete ist von vielen Tierschützern angesprochen und um Unterstützung gebeten worden, deren Begehren sich vor allem darauf richtet, dass die Gelder der EU für Kastrationsprogramme nicht zweckentfremdet werden.
