Beim Bahnlärm vorwärts kommen
Bätzing-Lichtenthäler: Bahnlärm muss Gegenstand der Koalitionsverhandlungen sein
Seit geraumer Zeit verhandeln SPD und CDU/CSU über eine mögliche Große Koalition im Deutschen Bundestag. „Das wäre auch eine Chance für den Bahnlärm, einen entscheidenden Schritt nach vorne zu kommen“, formuliert Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Abgeordnete für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen.
Sie hat deshalb auch mit ihrem Kollegen aus dem Wahlkreis, Erwin Rüddel, Kontakt aufgenommen, damit sich dieser ebenfalls innerhalb seiner Fraktion für eine Berücksichtigung des Bahnlärms bei den Verhandlungen stark macht. „Gerade die beiden großen Parteien haben jetzt die Möglichkeit, gemeinsam viel zu erreichen“, unterstreicht die Abgeordnete ihre Initiative und fügt hinzu: „Es darf bei der Bekämpfung des Bahnlärms nicht um parteipolitisches Taktieren gehen.“
Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt auf Vorbeugung
Gesundheitspolitiker schlagen Strafsteuer für Dicke vor
Kalorienreiche Lebensmittel im Visier
Die BILD-Zeitung berichtet über Vorschläge, eine Gesundheitssteuer auf besonders fetthaltige und zuckerreiche Nahrungsmittel zu erheben. Auch Erwin Rüddel, MdB, will mit einem Risikoaufschlag auf extrem kalorienreiche Nahrungsmittel das Ernährungsbewusstsein schärfen.
„Ich bin doch sehr erstaunt über diesen Vorschlag. Noch vor wenigen Wochen wurden die „Grünen“ von Erwin Rüddel kritisiert. Sie hatten vorgeschlagen, dass es einen Tag in der Woche vegetarisches Essen in Kantinen geben soll. Nun diese Idee. Das passt nicht zusammen“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Außerdem sei es verwunderlich, dass Erwin Rüddel Steuern erhöhen will. Seine Partei lehne dies bisher rundweg ab.
Auf dem Weg zum Mitgliedervotum
Die SPD verhandelt mit der Union über einen Koalitionsvertrag und die Regierungsbildung
Für die SPD geht es in diesen Verhandlungen um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland.
Lesen Sie hier einige Ziele, die für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU im Mittelpunt stehen!
Sabine Bätzing-Lichtenthäler empfängt Delegation der chinesischen Botschaft
Kritische Punkte wurden nicht ausgespart
Als Vorsitzende des Tibetgesprächskreis des Deutschen Bundestags empfing die hiesige Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler eine Delegation tibetischer Kulturexperten, die im Rahmen der von der chinesischen Botschaft ausgerichteten Tibet-Kulturwoche in Berlin waren.
Begleitet von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der chinesischen Botschaft, sowie chinesischen Pressevertretern, besuchten der buddhistische Abt Lekshey Thokme, der Arzt Yangkar, sowie die Sozialwissenschaftlerin Penpa Lhamo den Deutschen Bundestag.
„Es war sicher für keine Seite ein einfaches Gespräch,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die sich auch regional bereits seit mehreren Jahren für die Belange der Tibeterinnen und Tibeter einsetzt. „Trotzdem rechnen wir der chinesischen Seite an, dass sie sich einem nicht einfachen Publikum gestellt und unsere Fragen beantwortet haben.“
