Schnelles Internet soll ausgebaut werden
Arbeitsgruppe Wirtschaft bei Breitbandausbau einig
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Besonders wichtig in ländlichen Regionen“
Schnelles Internet ist heute ein äußerst wichtiger Standortfaktor. Gerade in ländlichen Regionen entscheidet sich daran, ob sich eine Firma ansiedelt, Studenten sich eine Wohnung nehmen oder junge Leute ein Haus bauen.
„Ohne eine schnelle Internetverbindung sind gerade kleinere Kommunen erheblich im Nachteil“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ist sehr erfreut, dass in der Arbeitsgruppe Wirtschaft einheitlich begrüßt wird, dass schnelles Internet gerade auf dem Land nun zügig ausgebaut werden soll.
Neuer Bundestag wird moderner
Drucksachen werden jetzt elektronisch verteilt
Bätzing-Lichtenthäler: „Papierflut wird endlich eingedämmt!“
Der Bundestag hat seine Geschäftsordnung geändert. Ab nun werden Bundestagsdrucksachen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen, Anfragen etc. nicht mehr in Papierform, sondern elektronisch verteilt.
„Das ist ein großer Fortschritt, den wir schon lange gefordert haben“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Durch die Umstellung wird die Arbeit für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter erleichtert. Die elektronischen Dokumente lassen sich am PC einfach handhaben und wer es für bestimmte Tätigkeiten oder Besprechungen braucht, kann sich die benötigten Dokumente ausdrucken. Insgesamt wird so wesentlich weniger Papier verbraucht.
Beim Bahnlärm vorwärts kommen
Bätzing-Lichtenthäler: Bahnlärm muss Gegenstand der Koalitionsverhandlungen sein
Seit geraumer Zeit verhandeln SPD und CDU/CSU über eine mögliche Große Koalition im Deutschen Bundestag. „Das wäre auch eine Chance für den Bahnlärm, einen entscheidenden Schritt nach vorne zu kommen“, formuliert Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Abgeordnete für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen.
Sie hat deshalb auch mit ihrem Kollegen aus dem Wahlkreis, Erwin Rüddel, Kontakt aufgenommen, damit sich dieser ebenfalls innerhalb seiner Fraktion für eine Berücksichtigung des Bahnlärms bei den Verhandlungen stark macht. „Gerade die beiden großen Parteien haben jetzt die Möglichkeit, gemeinsam viel zu erreichen“, unterstreicht die Abgeordnete ihre Initiative und fügt hinzu: „Es darf bei der Bekämpfung des Bahnlärms nicht um parteipolitisches Taktieren gehen.“
Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt auf Vorbeugung
Gesundheitspolitiker schlagen Strafsteuer für Dicke vor
Kalorienreiche Lebensmittel im Visier
Die BILD-Zeitung berichtet über Vorschläge, eine Gesundheitssteuer auf besonders fetthaltige und zuckerreiche Nahrungsmittel zu erheben. Auch Erwin Rüddel, MdB, will mit einem Risikoaufschlag auf extrem kalorienreiche Nahrungsmittel das Ernährungsbewusstsein schärfen.
„Ich bin doch sehr erstaunt über diesen Vorschlag. Noch vor wenigen Wochen wurden die „Grünen“ von Erwin Rüddel kritisiert. Sie hatten vorgeschlagen, dass es einen Tag in der Woche vegetarisches Essen in Kantinen geben soll. Nun diese Idee. Das passt nicht zusammen“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Außerdem sei es verwunderlich, dass Erwin Rüddel Steuern erhöhen will. Seine Partei lehne dies bisher rundweg ab.
