Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabines Stammtisch“ lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler interessierte Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, den 30. Januar, 19-20 Uhr, in das Restaurant CASA nach Kirchen ein. An dem Abend steht das Gespräch und der Austausch im Vordergrund. Es gibt weder eine Tagesordnung noch einen Themenschwerpunkt und auch Zuhörerinnen und Zuhörer sind am Stammtisch herzlich willkommen. Neben diesem Gesprächsformat, das die SPD-Politikerin bereits seit Jahren durchführt, bietet sie auch mit dem „FreiTalk-Infostand“, der Wanderaktion „Sabine bewegt“, dem Gesprächsangebot für junge und junggebliebene Menschen „Burger mit Bätzing“ sowie der tel. - und der Präsenzsprechstunde zahlreiche Möglichkeiten der niedrigschwelligen Kommunikation an. „Von großer Wichtigkeit ist für mich der direkte Kontakt zu den Menschen in meiner Region. An diesem Abend können wir ganz ungezwungen miteinander ins Gespräch kommen und uns über dieses oder jenes Thema austauschen. So weiß ich, wo der Schuh drückt und kann im besten Fall Abhilfe schaffen“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler: „Unmittelbare Hilfe für Kinder und Schulfamilie vor Ort“

„Ich freue mich sehr, dass der Landkreis Altenkirchen eine Landesförderung von insgesamt 382.500 Euro für die Schulsozialarbeit erhält. Mit mehr Schulsozialarbeit wird unsere Schulfamilie vor Ort direkt und zielgerichtet unterstützt; dadurch können sich Lehrerinnen und Lehrer noch stärker auf die Schülerinnen und Schülerinnen und pädagogische Aufgaben konzentrieren und sie schafft noch mehr Raum für Unterstützung über den Unterricht hinaus. Die Förderung der Schulsozialarbeit ist somit ein wichtiges Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen“, betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Bekanntgabe der Landesfördermittel durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium. 

Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen auch im Haushaltsjahr 2024 mit rund 9,1 Millionen Euro. Davon erhält der Landkreis Altenkirchen  221.850 Euro für allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, sowie 99.450 Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen. 

Für Grundschulen in besonders herausfordernder Lage erteilt das Land im Haushaltsjahr 2024 über die reguläre Förderung der Grundschulen hinaus eine zusätzliche Förderung von insgesamt 1,5 Millionen Euro. Aus diesem Fördertopf kommen dem Landkreis Altenkirchen 61.200 Euro gesondert für diese Grundschulen zugute.

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 492.625 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Rennerod fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in der Verbandsgemeinde Rennerod die Sanierung der Fenster der Verwaltung  finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Rennerod konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

Mit einem Landeszuschuss von 260.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung den Umbau an der Hermann-Gmeiner-Schule in Daaden. Diese Unterstützung für den Schulträger hat das Bildungsministerium nun auf Nachfrage bekannt gegeben. 

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich die lokale SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Im Zusammenspiel mit der erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“ 

Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.