Gegendemonstration zu Kongress der europäischen Rechtspopulisten in Koblenz – Verein Demos e.V. bietet Busfahrt aus dem Westerwald an

Am 21.01.2017 findet in Koblenz ein Kongress der rechtspopulistischen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" im Europäischen Parlament statt. Ein breites Bündnis hat unter dem Titel "Koblenz bleibt bunt" zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Unter den Unterstützern des Bündnisses sind sowohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer als auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, die beide zur regen Teilnahme an der Gegendemonstration aufrufen.

Um die Anreise für die Interessierten aus dem Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) etwas einfacher zu gestalten, bietet der Verein DEMOS e.V. (www.demos-ww.de) eine Busfahrt nach Koblenz an. Der Kostenbeitrag dafür beläuft sich auf 11,00 Euro. Haltestellen gibt es in Hachenburg (Busbahnhof), Bad Marienberg, Rennerod, Westerburg und ggf. noch in Montabaur. Wer Interesse hat, kann sich über die E-Mail-Adresse siggi@demos-ww.de (Siggi Hardieß) anmelden. Abfahrt in Hachenburg ist um 09:00 Uhr, die Rückfahrt soll zwischen 15:00 und 16:00 Uhr angetreten werden.

In Ausgabe 02/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal unter anderem um den Gesetzesentwurf zu gleicher Bezahlung von Männern und Frauen bei gleicher Arbeit, der in der vergangenen Woche von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig ins Bundeskabinett eingebracht wurde, die Arbeit des Krebsregisters Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung dieser heimtückischen Krankheit, die Demonstration gegen den Kongress europäischer Rechtspopulisten am 21.01.2017 in Koblenz – und vieles, vieles, mehr!

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier!

Bätzing-Lichtenthäler ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf – Preisgeld im Landesentscheid in Höhe von 5.000 Euro zu gewinnen

Auch im neuen Jahr 2017 können die Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz wieder am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen. Bereits in den Jahren 2014 und 2015 hatten sich zum Bundesentscheid 2016 über 400 rheinland-pfälzische Gemeinden beworben. Nun ruft die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Gemeinden ihres Wahlkreises herzlich dazu auf, sich in diesem Jahr für den Bundesentscheid im Jahr 2019 zu bewerben.

„‚Unser Dorf hat Zukunft’ hat in seiner nun über 55-jährigen Geschichte gezeigt, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihre Gemeinden ungebrochen hoch ist“, freut sich die SPD-Politikerin. „Der Wettbewerb verdeutlicht, dass es die Menschen sind, das Miteinander der Generationen, zwischen ‚Eingeborenen’ und Neubürgern, die ein Dorf lebendig, lebens- und liebenswert halten. Das sehe ich immer wieder in meinem Wahlkreis. Die bisherigen Erfolge rheinland-pfälzischer Dörfer beim Bundeswettbewerb zeigen, dass sich eine Teilnahme lohnt.“

Neben den bisherigen Sonderpreisen für vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer und dem Sonderpreis „Demografiepreis Dorferneuerung“, werde dieses Mal auch Kinder- und Jugendfreundlichkeit besonders ausgezeichnet. Im Land lockt ein Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro.

Aber das sei nicht alles, so Bätzing-Lichtenthäler: „Der wahre Gewinn ist die Auseinandersetzung mit den aktuellen Themen unserer Dörfer, wie etwa dem Leerstand von Gebäuden, der Sicherung der Grundversorgung und der sozialen Daseinsvorsorge – und das alles ganz aktiv von den Bürgern und mit den Bürgern gestaltet.“

Die Ortsgemeinden des Wahlkreises können sich für den Bundesentscheid 2019 bis zum
17. März 2017 bei der zuständigen Kreisverwaltung in Altenkirchen oder in Montabaur bewerben. „Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Gemeinden aus meiner Heimat an diesem Wettbewerb teilnehmen würden“, so die Abgeordnete abschließend.

Innenministerium bezuschusst energetische Sanierung der Mehrzweckhalle

Bei der energetischen Sanierung ihrer Mehrzweckhalle erhält die Ortsgemeinde Mudersbach nun Unterstützung durch das Land. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 130.900,00 Euro muss die kommunale Ebene demnach nicht alleine stemmen.

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun mitteilt, gewährt das Land nachträglich eine Förderung in Höhe von 53.000,00 Euro. Dies geht aus einer weiteren Anfrage der SPD-Politikerin an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport hervor. Bereitgestellt werden die Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes.

„Der Investitionsstock ist einer der wichtigsten strukturpolitischen Förderinstrumente des Landes. Er soll einen Anreiz für kommunale Investitionen setzen, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger unserer Städte und Ortsgemeinden verbessern“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Gerade im ländlichen Raum seien die durch seine Hilfe getätigten öffentlichen Investitionen auch ein wichtiger Beschäftigungsmotor für die Bauwirtschaft und das mittelständisches Handwerk. „Und dabei nicht zuletzt eine wichtige Hilfestellung der Landesregierung für unsere Kommunen, die ihren Bürgern etwas bieten wollen“, schließt die Landtagsabgeordnete.

Innenministerium übernimmt 60 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Neugestaltung der neu entstandenen Freianlage im Betzdorfer Klosterhof

Die neu geschaffenen Siegterrassen am Betzdorfer Klosterhof tragen seit ihrer Eröffnung im vergangenen Jahr zu einer erheblichen Aufwertung des Stadtbildes bei. Ein beschaulicher Ort zum Verweilen wurde geschaffen und die Sieg – als einer der beiden Flüsse, die durch die Betzdorfer Innenstadt  fließen – ein Stück weit mehr „erlebbar“ gemacht.

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun mitteilt, gewährt das Land nachträglich eine Förderung in Höhe von 31.000,00 Euro und übernimmt damit gut 60 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten von rund 51.539,00 Euro. Dies erfuhr die SPD-Politikerin durch eine Anfrage an das rheinland-pfälzische Innenministerium, das die Mittel als Nachbewilligung  aus dem Investitionsstock 2016 gewährt.

„Die Siegterrassen werten das Stadtbild Betzdorfs erheblich auf. Als ich im vergangenen Jahr nach einer Wandertour ‚Sabine bewegt’ durch meinen Wahlkreis auf dem Betzdorfer Barbarafest eingekehrt bin, durfte ich mich bei der musikalischen ‚Einweihung’ dort selbst davon überzeugen“, so die SPD-Politikerin. „Ich freue mich deshalb besonders, dass das Land die Baumaßnahme auch nachträglich fördert und hoffe, dass die Siegterrassen in den warmen Monaten auch in 2017 wieder mit Leben gefüllt werden können.“