"Den LBM an seinen Zusagen messen"
„Tag in der VG“ Rennerod: Bätzing-Lichtenthäler informierte sich über Sachstand der Verkehrsprojekte im „Hohen Westerwald“
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Tag in der Verbandsgemeinde“ war die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun in der Verbandsgemeinde Rennerod unterwegs. Hier informierte sie sich unter anderem beim Renneroder Stadtbürgermeister Raimund Scharwat und dem dortigen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Jürgen Heene und dem Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat, Daniel Haas, über den Sachstand der aktuellen Verkehrsprojekte im „Hohen Westerwald“.
Raimund Scharwat wusste zu berichten, dass die Planung für die L 295, die sogenannte „vergessene Straße“, inzwischen vorliegt. Auch im Landesstraßenbauprogramm sind Mittel für die Straße eingestellt worden. Dafür hatte sich auch Bätzing-Lichtenthäler stark gemacht. „Ich bin sehr froh, dass diese ‚vergessene Straße‘ nun endlich fertiggestellt werden kann. Hier hat sich der Einsatz der Stadt richtig gelohnt. Gerne habe ich hier gemeinsam mit Raimund Scharwat an einem Strang gezogen.“ Weiter machte Scharwat als Renneroder Stadtchef nochmals auf die sogenannte „Westumgehung“ der B 54 aufmerksam. Gemeinsam verständigten sich Bätzing-Lichtenthäler und die weiteren Gesprächsteilnehmer darauf, den Landesbetrieb Mobilität (LBM) hier an seine Zusagen zu erinnern. „Und an diesen werden wir den LBM nicht nur in diesem Fall messen“, unterstrich die SPD-Politikerin.
Land fördert Untersuchung zu schnellem Internet im Westerwaldkreis
Anfrage von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL – Innenministerium bezuschusst Machbarkeitsstudie zum Aufbau einer NGA-Breitbandinfrastruktur im Westerwaldkreis
Das Land Rheinland-Pfalz bezuschusst eine Machbarkeitsstudie zum Ausbau einer sogenannten „Next-Generation-Access“-Breitbandinfrastruktur (NGA) im Westerwaldkreis. Dies ergab nun eine Anfrage von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 1, beim zuständigen rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport.
Um zu prüfen, wie der Ausbau von schnellem Internet im Westerwald umgesetzt werden kann, stellt die Landesregierung dem Landkreis 50.000 Euro zur Verfügung und übernimmt damit einen Löwenanteil der Kosten der Machbarkeitsstudie. „Damit folgt die Landesregierung konsequent ihrer Zielsetzung, überall in Rheinland-Pfalz – auch im ländlichen Raum – den Aufbau einer flächendeckenden und modernen Breitbandinfrastruktur zu ermöglichen“, so die SPD-Politikerin. Heute sei es eine Selbstverständlichkeit, dass schnelles Internet nicht nur für Unternehmen, sondern eben auch für junge Familien einen wichtigen Standortfaktor darstelle. Die Abgeordnete begrüßt vor diesem Hintergrund die Förderung durch das Innenministerium und hofft gemeinsam mit den Beteiligten auf ein positives Ergebnis der Studie.
Wahlkreispost Nr. 47/2016
In der für dieses Jahr letzten Ausgabe 47/2016 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal unter anderem um den sogenannten "Doppelhaushalt" für die Jahre 2017 und 2018, der in der vergangenen Woche in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht und dort diskutiert wurde. Mit ihm setzt die SPD-geführte Landesregierung Schwerpunkte für ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und ökologisch nachhaltiges Rheinland-Pfalz und eine solide Finanzpolitik, die den Haushalt konsolidiert, in die Zukunft unseres Landes investiert und Handlungsfähigkeit gewährleistet. Außerdem sind ein Beteiligungsprozess des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Bekämpfung von Armut, sowie verschiedene Straßenbauprojekte im Wahlkreis Thema.
Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier!
Starkes Votum für Martin Diedenhofen
Am 30. September wurde Martin Diedenhofen aus Erpel zum Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen gewählt. Nach einer überzeugenden und immer wieder von Applaus unterbrochenen Bewerbungsrede Diedenhofens votierten die Delegierten anschließend bei drei Enthaltungen einstimmig für Diedenhofen.
Der SPD-Kreisverband Altenkirchen begrüßt die Wahl Diedenhofens und wird ihn in den kommenden Monaten und im Bundestagswahljahr 2017 tatkräftig unterstützen.
Wahlkreispost Nr. 46/2016
In Ausgabe 46/2016 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal unter anderem um den SPD-Landesparteitag in Ludwigshafen vom vergangenen Samstag, sowie den Bundesparteitag der CDU in Essen, der für Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Fiasko wurde. Weitere Themen sind der im kommenden Jahr stattfindende Fachkräftegipfel "Pflege", das Landesstraßenbauprogramm 2017/18, von dem auch der Kreis Altenkirchen profitiert, sowie der ebenfalls im kommenden Jahr stattfindenden Schüler-Landtag. Bewerbungen sind hier noch bis zum 20.12.2016 möglich!
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