„Virtuelle Mittagspause“ mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Thema Pressefreiheit

Im Wonnemonat Mai wird sich unsere heimische Landtagsabgeordnete anlässlich des Tages der Pressefreiheit, in ihrem noch recht neuen Format der „Virtuellen Mittagspause“, mit Dr. Andreas Goebel, Redakteur der Siegener Zeitung, über das momentan wieder brandaktuelle Thema der Pressefreiheit informieren und austauschen.

Der Live-Chat findet statt am: Montag, den 02. Mai von 12-12:30 Uhr, bei Instagram unter @Sabine_Baetzing.

Es wird mit Sicherheit eine interessante Mittagspause werden, schauen Sie gerne rein.
Mit diesem virtuellen Format, das auf dem Instagram-Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler monatlich angeboten wird, möchte die Abgeordnete ein Angebot schaffen, sich in der Mittagszeit, sozusagen zwischendurch, zu gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch relevanten Themen zu informieren und auszutauschen.   
„Mit der „Virtuellen Mittagspause“ möchte ich Themen setzen, informieren, sowie Anreize und Impulse bieten, sich nach einem ersten Input gegebenenfalls weiter mit der Thematik auseinanderzusetzen“, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Ziel dieses neuen virtuellen Formates. 

 

„Sabine trifft…“ - Staatssekretärin des Ministeriums für Bildung, Bettina Brück in Daaden

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“ freut sich die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler sehr, Staatssekretärin Bettina Brück aus dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium begrüßen zu dürfen.
Bildung ist eine der Herzkammern der rheinland-pfälzischen Landespolitik. Ob frühkindliche Bildung in der Kita, in der Grund- oder weiterführenden Schule oder später im Studium. 
Neben dem Grundsatz der Gebührenfreiheit, sind uns vor allem auch die Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit immens wichtig. Gleichzeitig gilt es sich den neuen Herausforderungen, beispielsweise der Digitalisierung, zu stellen. 
 
Am 04. Mai wird Staatssekretärin Bettina Brück um 20 Uhr im Gasthof Koch, Mittelstraße 1-3 in 57567 Daaden in einem Impulsreferat zum Thema: „Weil Chancengleichheit bei den Kleinsten beginnt: Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kitas in Rheinland-Pfalz“, Wege und Ziele aufzeigen, wie die wertvolle und wichtige Arbeit in den Kindertagesstätten auch unter den derzeitigen Problematiken, wie Integration von Kriegsflüchtlingen, optimiert, gefördert und unterstützt werden kann.
Im Anschluss sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich eingeladen mit Bettina Brück und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Gespräch zu kommen.
 
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 04. Mai um 20:00 Uhr im Gasthof Koch in Daaden. Es werden die zu dem Zeitpunkt gültigen Coronaregeln gelten. “Wir würden uns sehr über reges Interesse zu diesem wichtigen Thema, zahlreiche Teilnehmer und einen angeregten, konstruktiven Austausch freuen“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Bätzing-Lichtenthäler. 

 

Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land. Bätzing-Lichtenthäler schaut hin und hakt nach

Am 24.2. stand unsere Welt kurz still. Putin hat an diesem Tag seinen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet mit unzähligen Toten, totaler Zerstörung und verheerenden Folgen für unsere Weltordnung. Über 3 Millionen Ukrainer:innen sind seither auf der Flucht. Über 25.000 haben bisher in Rheinland-Pfalz Zuflucht und Sicherheit gesucht. Ein großer Teil auch im AK-Land. "Beeindruckend ist die große Solidarität und Mitmenschlichkeit, die wir in diesen Zeiten erleben. Ob Sachspenden, Geldspenden, Hilfstransporte, Sprachkurse oder Obdach das angeboten wird. Dies verdient größten Respekt", so die heimische Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Fakt ist aber auch, dass damit viele Herausforderungen verbunden sind, die sich direkt vor Ort und ganz konkret bemerkbar machen. 
Dies nimmt Bätzing-Lichtenthäler zum Anlass eine Veranstaltungsreihe "Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land" zu starten.  Im Rahmen dieser Reihe wird sie eine Vielzahl von Menschen, Einrichtungen und Institutionen besuchen, die tagtäglich mit den Folgen des Krieges konfrontiert sind und diese bewältigen.
So wird sie Vertriebene im Kreis Altenkirchen und ihre "Gastfamilien" besuchen, Gespräche mit Unternehmen führen, die die wirtschaftlichen Folgen zu meistern haben, ebenso wie mit ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen und Kommunalverantwortlichen, die direkt vor Ort Hilfe und Unterstützung leisten. Es sollen aber auch Schulen und Kitas besucht werden, die derzeit tausende vertriebene Kinder in Rheinland-Pfalz aufgenommen haben, ebenso wie der Austausch mit der Ärzteschaft, die die gesundheitliche Versorgung gewährleistet. 
Als Höhepunkt ist eine Diskussionsveranstaltung zur Sicherheitspolitik, den Herausforderungen für die Bundeswehr und Rheinland-Pfalz geplant. Die Veranstaltungsreihe wird von Anfang Mai bis Ende Juli stattfinden. 
Wer Interesse daran hat, findet weitere Informationen und konkrete Termine demnächst unter www.baetzing-lichtenthaeler.de.
 

 

Politischer Stammtisch mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Herdorf

Auch im April lädt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Bürgerinnen und Bürger zu ihrem „Politischen Stammtisch“ ein. 
Er findet am 27. April 2022 von 20-21 Uhr im Gasthof “Haus Schneider“ in 57562 Herdorf, Hauptstraße 84, statt. 
„Ich möchte im stetigen Austausch mit den Menschen hier in meinem Wahlkreis sein und habe deshalb vor einigen Jahren dieses Veranstaltungsformat ins Leben gerufen. An diesem Abend können alle Themen angesprochen werden, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer interessieren“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag RLP. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Es gelten die aktuellen Coronaregeln.

 

Intensiver Austausch bei der Dörfertour in Alsdorf

Bild vlnr
Johannes Greb, Beigeordnete Kerstin Himmrich, Klaus Rusteberg, Beigeordnete Christiane Muhl-Kempf, Ortsbürgermeister Rudolf Staudt, SBL

Im Rahmen der Dörfertour, besuchte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Ortsgemeinde Alsdorf. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Rudolf Staudt sowie Ratsmitgliedern von SPD und CDU wurden im Bürgerhaus Themen von allgemeiner kommunalpolitischer Relevanz, aber auch spezielle Alsdorfer Themen diskutiert.
Ortsbürgermeister Staudt sprach zunächst die finanzielle Situation der Gemeinde an. Kürzlich hat der Rat den Doppelhaushalt 2022/23 verabschiedet, wobei zumindest der Haushalt 2022 sowohl im Finanz- als auch im Ergebnishaushalt mit Fehlbeträgen abschließt. Er zeigte sich überrascht, dass während der Beratungen die Gemeinde eine Information erreicht habe, nach der ab 2023 alle Haushalte, sollten Kreditaufnahmen geplant sein, ausgeglichen sein müssten, um genehmigungsfähig zu sein. Die Abgeordnete stellte das in Zusammenhang mit dem Vorhaben des Landes, die sogenannten Kassenkredite der Kommunen ab dem nächsten Jahr zur Hälfte zu übernehmen, um den Kommunen neue finanzielle Spielräume zu eröffnen. Die erforderliche Verfassungsänderung wurde vor einigen Wochen im rheinland-pfälzischen Landtag zusammen mit den Regierungsparteien und der oppositionellen CDU sowie Freien Wähler beschlossen. Am entsprechenden Umsetzungsgesetz wird derzeit noch gearbeitet. Die Abgeordnete sagte zu, der Ortsgemeinde weitere Informationen zukommen zu lassen und das komplexe Thema auch in einer Veranstaltung zum Kommunalen Finanzausgleich aufzugreifen.
Natürlich kam auch die Erschließungsmaßnahme "Schutzbacher Weg" zur Sprache, die in den beiden letzten Jahren die Arbeit des Ortsgemeinderates stark beschäftigt hat und zu vielen kontroversen Diskussionen auch innerhalb der Ortes geführt hat. Nach derzeitigem Stand soll die Maßnahme im nächsten Jahr umgesetzt werden. In der Diskussion wurde die Befürchtung laut, dass sich die ohnehin exorbitant hohen Kosten durch die allgemeine Preisentwicklung nochmals erhöhen könnten. Die Abgeordnete versprach, sich im Sinne der Gemeinde über bestehende Fördermöglichkeiten für die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme notwendige Entsorgung von Altlasten bei den zuständigen Stellen in Mainz zu informieren.
Ratsmitglied Johannes Greb, gleichzeitig Vorstandsmitglied der Haubergsgenossenschaften, sprach den Zustand des Waldes an. Nahezu der komplette Fichtenbestand ist in den beiden letzten Jahren Opfer des Borkenkäfers geworden. Von den Forstbehörden gibt es derzeit keine klaren Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise. „Der jetzige Vorstand wird auf keinen Fall mehr auf Monokulturen setzen. In den vergangenen drei Jahren sind pro Jahr mehr als 2 ha neu bepflanzt worden mit einem jährlichen Investitionsvolumen von mehr als 25000 €. In Teilen der brachliegenden Flächen setzen wir auf Naturverjüngung, alles Weitere muss man sehen“, war sein Fazit. Bätzing-Lichtenthäler nahm sich der Sorge an, so habe und werde sich die Landesregierung als waldreichstes Bundesland, weiterhin für den Wald stark machen und das gemeinsame Ziel von mehr klimaresistenten Mischwäldern verfolgen. In diesem Zusammenhang diskutierte die Runde auch über das Engagement der Ortsgemeinde bezüglich Energiesparen und dem Einsatz von regenerativen Energien. Dies ist bereits seit vielen Jahren ein Thema in Alsdorf. Sowohl auf der Turnhalle als auch auf der kommunalen KiTa ist eine PV-Anlage installiert, wobei der erzeugte Strom der PV-Anlage auf der Turnhalle auch in der Schule genutzt wird. Rudolf Staudt wies darauf hin, dass der Gasverbrauch in der Turnhalle in den letzten 10 Jahren kontinuierlich abgenommen habe, in 2019 im Vergleich zu 2021 um ca. 45%. Die Wärmepumpe in der KiTa versorgt das Gebäude seit dem Bau in 1998 mit Erdwärme. Nach dem Austausch der Wärmepumpe im letzten Jahr wird auch das warme Wasser aus Erwärme gewonnen. Weitere Einsparpotenziale sollen, so der Beschluss des Gemeinderates, auf dem Sportplatz durch die Umstellung der Beleuchtung auf LED gehoben werden. 
Der Landtagsabgeordneten lagen auch die Themen Grundschule und KiTa’s am Herzen. Man war sich darüber einig, dass es für eine Gemeinde ein großer Vorteil ist, diese Einrichtungen innerhalb des Ortes zu haben. Ortsbürgermeister Staudt berichtete, dass die Grundschule seit Jahren von 60 und 70 Schülerinnen und Schülern besucht wird, die Auslastung der beiden KiTa’s zurzeit eine vollständige Belegung verzeichnet und für das nächste Kindergartenjahr sogar Wartelisten existieren, die sich, so die Hoffnung, bis in den August noch auflösen könnten.
Nach anderthalb Stunden verabschiedete sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit der Zusage, die angesprochenen Fragen kurzfristig zu klären und freut sich schon auf ihren nächsten Besuch in Alsdorf.

 

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

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