Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen zu lange
Verteidigungsministerium läuft das Personal weg
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist unzumutbar“
Die Wehrbereichsverwaltungen Süd und West sind zur Zeit mit der Bearbeitung der Beihilfeanträge überfordert. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Kossendey auf eine entsprechende Anfrage von Sabine Bätzing-Lichtenthäler hervor.
Schulsozialarbeit nur noch bis zum Jahresende geregelt
Bund muss die Finanzierung weiterführen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler für schnelle Entscheidung
Seit 2011 stellt der Bund Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung. Ein Kompromiss, der seinerzeit im Vermittlungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde, sieht vor, dass unter anderem davon pädagogische Fachkräfte, wie zum Beispiel Schulsozialarbeiter und die zugehende Beratung an den Grundschulen bezahlt werden.
Außerdem werden aus diesem Paket Mittagessen von bedürftigen Kindern finanziert. „Die gesetzlich beschlossenen Leistungen laufen zum Jahresende aus. Deshalb brauchen wir dringend eine Änderung des Gesetzes und eine Aufhebung der Befristung“, tritt Sabine Bätzing-Lichtenthäler dafür ein, dass die Leistungen weitergewährt werden.
SPD- Kreiskonferenz im Zeichen der Bundestagswahl – „Programm mit klarem Konzept“
Mit einem Regierungsprogramm für ein solidarisches und sozial gerechtes Deutschland will die SPD bei der Bundestagswahl am 22. September die Wählerinnen und Wähler überzeugen. „Unser Programm bietet Inhalte statt Überschriften und hat einen großen Vorteil – es ist gegenfinanziert!“ Die Bundestagskandidatin MdB Sabine Bätzing- Lichtenthäler rief auf der jüngsten SPD- Kreiskonferenz im Bürgerhaus Daaden- Biersdorf die Delegierten dazu auf, gemeinsam für einen Wahlsieg zu kämpfen und sich nicht durch aktuelle Umfragen irritieren zu lassen. „Die Wahl wird am Wahlabend entschieden“, so Bätzing- Lichtenthäler, die auch deutliche Worte in Richtung des politischen Gegners fand. „Frau Merkel verspricht Steuergeschenke in Milliardenhöhe, hat aber noch kein Wahlprogramm!“ Die Bürgerinnen und Bürger ließen sich nicht für dumm verkaufen und würden solche Tricks durchschauen.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch an der „Alten Hütte“
Zukunftschancen des Mittelstandes diskutiert
Gespräch über Fachkräfte, Demografie und mehr bei Kabelsatzbau Schneider, Wissen
„Ich will wissen, was in den Betrieben vor Ort wichtig ist“, argumentiert Sabine Bätzing-Lichtenthäler für die regelmäßigen Besuche von Firmen in ihrem Wahlkreis. Nun war sie zu Gast bei der Firma Kabelsatzbau in Wissen an der „Alten Hütte“. Seit über 40 Jahren stellt die Firma Kabelsätze nach den Bedürfnissen ihrer Kunden zusammen. Christof Schneider und Christoph Augst gaben der Bundestagsabgeordneten einen Überblick darüber, wie sich die Firma in den mehr als vier Jahrzehnten entwickelt und vergrößert hat.
Krankenhausreform: Patienten müssen im Mittelpunkt stehen
Bätzing-Lichtenthäler sprach mit Trägern der DRK-Krankenhäuser Süd-West – SPD will Krankenhäusern unter die Arme greifen
„Es besteht eindeutig Reformbedarf!“, stellt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB fest. Sie hatte Vertreter der DRK-Krankenhäuser eingeladen, um den Stand der Dinge aus erster Hand in Erfahrung zu bringen. Die Abgeordnete zeigt sich besorgt über die zunehmend schwierige wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser – auch in ihren Heimatkreisen Neuwied und Altenkirchen. „Wir müssen aufpassen, dass unsere Krankenhäuser nicht in eine finanzielle Schieflage geraten.“ Sie sehe Anlass, einige grundlegende Veränderungen bei der Finanzierung der Krankenhäuser in Angriff zu nehmen.
