Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“, begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 13. September 2023 um 19:00 Uhr, im Ratssaal der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain, Hellerstraße 2, 57518 Betzdorf, die Bundestagsabgeordnete und zuständige parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese. Das Thema geht alle an und wird an diesem Abend umfassend behandelt werden. Wie gewohnt, wird nach einem Impulsvortrag zum Thema die Möglichkeit zu einem intensiven Austausch gegeben sein.
Merken Sie sich den Termin heute schon vor. Das wird informativ und interessant.

Die waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Mackensen-Geis, war zu Gast bei der hiesigen Landtagsabgeordneten, Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einer informativen Diskussionsrunde im Haus Hellertal in Alsdorf.

Bätzing-Lichtenthäler, die damit ihre Besuchs- und Veranstaltungsreihe zum Thema Wald fortsetzte, freute sich über das große Interesse der Gäste. "Der Wald ist prägend für unser Bundesland, das gilt für den Wald als Freizeit- und Naherholungsraum, ebenso als CO2-Speicher oder als Wirtschaftsfaktor", begründete die Abgeordnete den thematischen Schwerpunkt. Passend dazu referierte Bundestagsabgeordnete Mackensen-Geis vor den zahlreichen Gästen und hob insbesondere auf drei Schwerpunkte ab, die auch in der anschließenden Diskussion eine hervorgehobene Rolle spielten. Zum einen stand die Verkehrssicherungspflicht im Mittelpunkt, die mit dem zu novellierenden Bundeswaldgesetz neu gefasst werden soll. Den Diskutanten war es wichtig, dass es nicht zu neuen Hemmnissen dadurch kommen dürfe und Bewährtes Bestand haben solle. Die SPD-Bundespolitikerin verwies auf einen breit angelegten Dialog, der Basis für die Novellierung sein soll und sagte zu, die gehörten Aspekte mit ins Verfahren einzubringen. Darüber hinaus wurde auch über das Gebäudeenergiegesetz diskutiert und so war es sehr passend, dass der hiesige SPD- Bundestagsabgeordnete, Martin Diedenhofen, der in Berlin das Gesetz mit verhandelt hat, ganz frisch darüber berichten konnte, dass auch das Heizen von Holzpellets und Holz vom GEG erfasst sei. Diese gute Nachricht erfuhr große Zustimmung der Waldbesitzenden.
Eine typische, rheinland-pfälzische Besonderheit bildete den dritten Schwerpunkt in den Ausführungen der Abgeordneten und der Debatte, die Waldinteressenten und Haubergsgenossenschaften. Aufgrund einer Rechtsauslegung der Fachagentur nachwachsender Rohstoffe (FNR) erhalten die Waldinteressentenschaften keine Förderung aus dem Programm "klimaangepasstes Waldmanagement". "Dies führt zu großem Unverständnis und Wut bei den Waldbesitzenden", so einer der Waldinteressenten. Sowohl Isabel Mackensen-Geis als auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler sagten zu, sich auf Bundes- und Landesebene für die Belange und Förderungsfähigkeit der Waldbesitzenden einzusetzen. Insbesondere in Rheinland-Pfalz soll eine Novellierung des Gesetzes angegangen werden, die den Waldinteressenten die Rechtsfähigkeit zum Erhalt von Förderbescheiden wiederherstellt. "Vor mehr als zwanzig Jahren wurde bereits ein Versuch unternommen, der aufgrund der vielfältigen Waldbesitzarten in Rheinland-Pfalz von Teilen der Waldbesitzenden abgelehnt wurde", fasste Bätzing-Lichtenthäler den aktuellen Sachstand zusammen. Klar war für alle Beteiligten, dass auf allen Ebenen, ob Bund, Land und auch bei den Waldbesitzern dringend alle Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen, damit die Förderung auch künftig noch möglich sei. Nach zwei Stunden intensiver Diskussion schloss die Wahlkreisabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Veranstaltung und wies darauf hin, dass im Herbst die Reihe fortgesetzt wird und Staatssekretär Dr. Erwin Manz aus dem rheinland-pfälzischen Umweltministerium als Gast angefragt wurde.

Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt kurz vor den Sommerferien einen weiteren Gast zur „Virtuellen Mittagspause“. Am 17. Juli tauscht sie sich mit dem Vorstandsmitglied der Maxwäll-Energie Genossenschaft Sebastian Pattberg zur Energiewende aus.

„Die Energiewende stellt uns alle vor Herausforderungen. Neben dem Anfang des Monats beschlossenen neuen Heizungs-Gesetz, beschäftigt uns das Thema auf weiteren Ebenen. Sei es beispielsweise die Ausweitung von Windkraftanlagen oder die Schaffung von attraktiveren Rahmenbedingungen für die Nachrüstung von PV-Anlagen. Unser Ziel ist klar: Die Klimaschutzziele im Koalitionsvertrag der Ampel 2.0 in Rheinland-Pfalz müssen umgesetzt werden“, so die Chefin der größten Fraktion im Mainzer Landtag Sabine Bätzing-Lichtenthäler
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 17. Juli 2023 in der Zeit von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Übertragung der Virtuellen Mittagspause statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt kurz vor den anstehenden Sommerferien wieder einen Gast zum Videochat auf Instagram. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, die SPD-Innenpolitik-Expertin Christina Kampmann sein.

Die politischen Laufbahnen von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Christina Kampmann sind ziemlich ähnlich. Beide Politikerinnen waren Bundestagsabgeordnete, beide wurden in der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages als Ministerin ins jeweilige Landes-Kabinett berufen und beide wurden in der darauffolgenden Landtagswahl zu Abgeordneten gewählt. Bätzing-Lichtenthäler und Kampmann verbindet aber auch noch etwas anderes: Sie sind beide in Führungspositionen und gleichzeitig Mutter. Für viele Frauen sind die beiden Sozialdemokratinnen damit Vorbild, wenn es um die Vereinbarkeit von Familie und Politik geht.
Die SPD-Fraktionschefin im rheinland-pfälzischen Landtag Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Ich freue mich sehr auf den virtuellen Austausch mit Christina. Als langjährige Ministerinnen-Kollegin und auch als Kandidatin 2019 für den SPD-Parteivorsitz ist sie eine ganz engagierte und profilierte Kollegin aus NRW. Wir Beide werden sicherlich einen interessanten Einblick hinter die Kulissen des Politik-Betriebes geben können.“
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich Dienstag, den 11. Juli 2023 in der Zeit von 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

„Ob Ganztagsbau, digitale Ausstattung, Fragen der Nachhaltigkeit und des Klimas, inklusiver Unterricht oder moderne pädagogische Lehr- und Lernformate: Sie alle prägen und verändern unsere Schulen. Jede Weiterentwicklung der Schule und des Unterrichts braucht auch eine Weiterentwicklung des Schulbaus, weil sie sonst im Wortsinne, an Wände stoßen. 
Mit der Neufassung der Schulbaurichtlinie legen wir den Grundstein dafür, dass unsere Schulgemeinschaften flexible, moderne und gut ausgestattete Räumlichkeiten erhalten können, in denen sie sich wohlfühlen und in denen das Lernen und Arbeiten Spaß macht. Denn das Lernen von Morgen kann nicht in Räumen von Gestern stattfinden“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bei der Vorstellung des Entwurfs zur neuen Schulbaurichtlinie.
Das Land regelt in der sogenannten „Schulbaurichtlinie“ zum einen die grundsätzlichen Voraussetzungen zukunftsfähigen Schulbaus, um sicherzustellen, dass alle Schulenden pädagogischen Anforderungen entsprechen. Zum anderen regelt das Land darin, unter welchen Voraussetzungen es sich an den Baumaßnahmen der Schulträger beteiligt und diese finanziell fördert. Beide Aspekte werden mit der Neufassung der Schulbaurichtlinie aktualisiert.
„Es ist wichtig und richtig, dass die Schulbaurichtlinie den neuen Anforderungen angepasst wurde und ich freue mich, dass sich damit unsere Schulen bestens weiterentwickeln und wachsen können“, erläutert die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.