Klausurtagung im Haus Marienberge - Kreispolitische Themenpalette - Einklang von Ökonomie und Ökologie angestrebt
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Eine bezahlbare, aber auch eine ökologische und nachhaltige Abfallwirtschaftwirtschaft für den Kreis Altenkirchen sieht die SPD-Kreistagsfraktion als erstrebenswertes „Nahziel“ an. Die Abfallwirtschaft werde zwar als „Betrieb“ (AWB) geführt, sei aber als öffentliche Einrichtung der Daseinsvorsorge auch dem Umweltschutz verpflichtet, war sich die SPD-Fraktion bei ihrer jüngsten Klausur-Sitzung im Haus Marienberge in Elkhausen, einig.
4 Tage live Berichterstattung aus Berlin
SPD Bundestagsfraktion sucht Nachwuchsjournalisten zwischen 16 und 20 Jahren
Zum wiederholten Male führt die SPD-Bundestagsfraktion vom 20.-23. April 2013 das Planspiel „Zukunftsdialog“ durch. Die Jugendlichen haben in dieser Zeit die Möglichkeit die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen zu lernen.
Topthema: NPD-Verbot – Bundesregierung duckt sich weg
Nachdem Kanzlerin Merkel eine gemeinsame Haltung ihres Kabinetts zum NPD-Verbot angekündigt hat, lehnen nun die fünf FDP-Minister einen NPD-Verbotsantrag durch die Bundesregierung ab. Philipp Rösler hat das mit dem Satz verbunden: „Dummheit lässt sich nicht verbieten.“ Diese Bagatellisierung ist unerträglich.
80 Jahre Rede Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz
Der Jahrestag des „Ermächtigungsgesetzes“ mahnt alle Demokratinnen und Demokraten jedes Jahr aufs Neue. Wir dürfen in unserem Engagement für Demokratie und Freiheit nicht nachlassen. Rechtsextremismus und rechte Gewalt sind in Deutschland keine Randerscheinungen. Rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert.
