Jetzt auch in Linz: „Sabine bewegt“! Wandern und über Politik sprechen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Unsere Region ist wunderschön. Ich möchte auch im Wahlkampf mit den Bürgerinnen und Bürgern wandern und mir die Zeit nehmen, mit vielen ins Gespräch zu kommen. Ihre Sorgen und Nöte, aber auch ihre Wünsche interessieren mich. Das ist die Grundlage für meine Arbeit in Berlin“. Die Bürgernähe ist ihr Markenzeichen. Sie ist inzwischen an fünf Orten des Wahlkreises mit Büros vertreten und hat unzählige Bürgergespräche durchgeführt. „Ich bin immer wieder froh, wenn ich weiterhelfen kann!“
Mittwochskino zeigte Dokumentarfilm über Sportler mit Behinderung
„Gold – Du kannst mehr, als du denkst“
Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Angelika Trabert als Ehrengast
Neuwied. Ehrfürchtig und anerkennend nahm Sabine Bätzing-Lichtenthäler das glitzernde Stück Metall in Augenschein, das Angelika Trabert ihr präsentierte:
Es war die Silbermedaille, die sie bei den Paralympischen Spielen 2012 in London im Dressurreiten gewonnen hatte. Angelika Trabert war Gast im Mittwochskino, wo auf Anregung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler der Film „GOLD – Du kannst mehr, als du denkst“ gezeigt wurde. Karl-Peter Bruch, der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Behinderten- und Rehasportverbandes war ebenfalls gekommen, um die Veranstaltung zu begleiten und zu unterstützen.
Topthema: CDU-Wahlprogramm – Es war einmal…….!
Am Wochenende wurde das Wahlprogramm von CDU und CSU von den Parteispitzen abgenickt. Ohne Beteiligung, ohne Diskussion, ohne Parteitag – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Demokratie? Unerwünscht.
Merkels Programm ist ein Märchenbuch. Es ist unehrlich und unseriös. Ganz klar: Hier wird Wahlbetrug mit Ansage vorbereitet.
Nach dem Wahlbetrug von 2009, bei dem 24 Milliarden Euro Steuersenkungen versprochen wurden, aber niemals kamen, ist Merkels Bürgerbetrug von 2013 eine Wiederholungstat mit noch größeren Summen: Allein die bezifferbaren Versprechungen liegen bei 45 Milliarden Euro. Zusätzliche Schätzungen nebulöser Ankündigungen gehen noch darüber hinaus und landen eher bei 55 bis 65 Milliarden. Nicht ein einziger Cent Gegenfinanzierung wird nachgewiesen, weder durch Steuereinnahmen noch durch Beiträge der Sozialversicherungen.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei Erstunterzeichnern: Wir leiten den Wechsel ein: „#Bewegung jetzt“
Gemeinsame Initiative von Sozialdemokraten und Grünen
Am Mittwoch startete die Initiative „#Bewegung Jetzt“. Mit ihr wollen Sozialdemokraten und Grüne mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern aus der Gesellschaft den Wechsel am 22. September einleiten. „Damit Deutschland wieder anständig regiert wird, kämpfen wir für eine rot-grüne Mehrheit nach dem 22. September“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler kämpferisch. Sie gehört zum Netzwerk Berlin, einem Zusammenschluss von pragmatischen sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten (www.netzwerkberlin.de) .
Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat an der Erarbeitung des Papiers mitgewirkt und gehört zu den Erstunterzeichnern des Papiers, mit dem sie einen Impuls für einen politischen Neuanfang in Deutschland setzen will. Unterstützt wird die rot-grüne Bewegung unter anderem von Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Jürgen Trittin, Renate Künast und Katrin Göring-Eckart.
Finanzen: Hochwasser – Soforthilfe und weitere Unterstützung
Das Hochwasser im Mai und Juni dieses Jahres hat große Schäden bei Privathaushalten und Unternehmen sowie der Infrastruktur von Bund, Ländern und Kommunen angerichtet.
Neben den Soforthilfen von Bund und Ländern ist weitere finanzielle Unterstützung notwendig. Der gemeinsame Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sieht die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe“ vor. Er wird vom Bund mit 8 Milliarden Euro ausgestattet. Die Länder übernehmen Zinsen und Tilgungen. Dafür fallen zwischen 2014 und 2019 jährlich 202 Millionen Euro an.
