Weg frei für das neue Freizeitbad - auch dank Matthias Krell

Veröffentlicht am 11.06.2008 in Wirtschaftspolitik

Renfordt, Pirker

Stellungnahme zur Diskussion rund um das fehlende Formblatt

Der Redakteur der Rhein Zeitung, Andreas Neuser, warf in der vergangenen Samstagsausgabe dem Landtagsabgeordneten Matthias Krell vor, er habe Informationen verschleppt und huldige dem Formalismus. Dies entbehrt jeglicher Grundlage. Denn Matthias Krell mahnte zu Recht an, dass die Kreisverwaltung unter Landrat Lieber noch ein Formblatt bei dem zuständigen Landesministerium nachreichen muss. Schließlich handelt es sich bei dem besagten Formblatt nicht um irgendeinen belanglosen Fetzen Papier.

In ihm legt nämlich die Aufsichtsbehörde, der Landrat (!), dar, ob die Kommunen in Kirchen und Betzdorf als Antragsteller den im Finanzierungsplan vorgesehenen Eigenanteil sowie die Folgekosten des Vorhabens ohne Gefahr für ihre dauernde Leistungsfähigkeit tragen können. Auf den Punkt gebracht: Ohne ein solches Formblatt kann und darf das Ministerium keine finanzielle Förderung bewilligen. Es reicht also nicht, einfach der Bewilligungsbehörde pauschal zu erklären, alles sei ok. Das ist so, als wenn man einen Bauantrag stellte und behaupte, das Haus entsprechend den Bauvorschriften bauen zu wollen. Dennoch sind Pläne erforderlich, die zeigen, dass Dach, Fenster usw. vorgesehen sind.

Soviel zu dem Vorwurf, Matthias Krell huldige dem Formalismus. Aber hat er zumindest Informationen verschleppt, wie ihm ebenfalls unterstellt worden ist? Gegenfrage: Kann man nicht davon ausgehen, dass Landrat Lieber nach jahrzehnte langer kommunalpolitischer Erfahrung als Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Betzdorf wissen müsste, dass ein solches Formblatt seit sehr langer Zeit Standard ist bei Förderanträgen? Betrachtet man nun aber die Realität, weiß man nicht, ob man weinen oder schmunzeln soll. Wir zumindest, die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, schmunzeln nicht. Dazu ist die Angelegenheit einfach zu wichtig für Betzdorf. Ganz zum Weinen ist uns aber auch nicht – dank Matthias Krell, der in den letzten Tagen Bewegung in Sachen Schwimmbad gebracht hat und dafür gesorgt hat, dass der Kreis Altenkirchen seinen kommunalaufsichtlichen Pflichten nachgekommen ist.

Joachim Renfordt, Sprecher der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Betzdorf

Daniel Pirker, stellvertretender Sprecher der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Betzdorf

 

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