„Demokratiestärkung und Kampf gegen Rechtsextremismus“

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Minister Alexander Schweitzer am 22.03.2024 in Hamm/Sieg zu einer Podiumsdiskussion mit dem Schwerpunktthema "Demokratiestärkung durch Teilhabe und Partizipation". Beide sind stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD und zugleich auch Mitglied des SPD-Bundesvorstands. Die Landes-SPD hatte sich auf ihrem letzten Parteitag im November auf die Fahne geschrieben, das Gespräch mit aktiven (jungen) Menschen zu suchen, die sich für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und rechten Hass engagieren. 
Um genau das auch in der Praxis umzusetzen, laden die beiden Sozialdemokraten zum Dialog mit Bürgern ein, die sich in verschiedenen Institutionen und Vereinen tagtäglich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stärkung Demokratie einsetzen. Vor allem junge Menschen sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Gerade die Beteiligung und Partizipation von jungen Menschen ist uns als SPD im Land, aber auch im Landkreis sehr wichtig. Auch in unserem Kommunalwahlprogramm und auch in unserer täglichen Fraktionsarbeit in den kommunalen Parlamenten spielt Partizipation junger Menschen eine wichtige Rolle."
Neben Impulsvorträgen von Bätzing-Lichtenthäler und Schweitzer wird es im Anschluss eine moderierte Podiumsdiskussion geben, bei der Vertreter von Partei, Fraktion, Jusos, und Jugendorganisationen teilnehmen. Auch für das Publikum wird es die Möglichkeit geben, sich aktiv und über digitale Tools einzubringen. Damit Demokratie nicht nur theoretisch erlebbar bleibt, wird unter den Teilnehmenden eine Fahrt in den Landtag Rheinland-Pfalz für 10 Personen verlost.
Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 22.März 2024 von 16-17.30 Uhr im Forum des Raiffeisen-Museums, Raiffeisenstraße 10 in Hamm/Sieg statt. 
Um Anmeldung unter post@baetzing-lichtenthaeler.de wird gebeten.
 

Die heimische SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt die Bürgerinnen und Bürger zu ihrer nächsten „Sabine bewegt“ – Veranstaltung in die Verbandsgemeinde Altenkirchen ein. „Gemeinsam wollen wir dieses Mal die Gegend rund um den Raiffeisenturm auf dem Beulskopf erkunden und auf den Spuren des Köhlers „Jörg vom Springerloch“ unterwegs sein. Ich führe die Wanderaktion schon seit vielen Jahren durch, denn ich bin gerne in der Natur unterwegs und freue mich auf die Gespräche, die sich beim Wandern in lockerer Atmosphäre schnell ergeben“, so die heimische Landtagsabgeordnete. 
Die Wanderung findet am Samstag, den 23. März statt. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Wanderparkplatz am Raiffeisenturm, Höhenweg in 57612 Heupelzen. Der ca. 6 km lange Rundweg führt entlang der historischen Kohlstraße und den Sayner-Grenzen. 
Im Anschluss an die Wanderung findet der Nachmittag seinen gemütlichen Abschluss in der Gaststätte „Hubertushöhe“. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kinder sind herzlich willkommen. Festes Schuhwerk ist zu empfehlen.

„Insgesamt 425.000 Euro vom Land für das St. Antonius-Krankenhaus Wissen – das sind gute Nachrichten für unsere Region“,  so  SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu der Summe, die das St. Antonius Krankenhaus aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhält. 
Mit dem Geld soll die Erweiterung der Tagesklinik finanziert werden. „Das ist eine starke Unterstützung in herausfordernden Zeiten. Umso mehr freut es mich, dass auch die Strukturen  hier bei uns vor Ort ganz konkret davon profitieren“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete. 
 
„Die Landesregierung fördert auf Antrag  46 konkreten Maßnahmen an 33 Standorten im Land. Neben den 145,5 Millionen Euro aus dem aktuellen Krankenhauinvestitionsprogramm des Landes erhalten die Kliniken in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2016 bis 2024 noch 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds und dem Krankenhauszukunftsfonds – davon insgesamt  164 Millionen Euro Landesmittel“ , betonte Bätzing-Lichtenthäler abschließend.  

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 373.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg unter anderem die Stromversorgung der KiTa Roth (PV-Anlage, Stromspeicher), der Grundschule Etzbach (PV-Anlage, Stromspeicher), des Feuerwehrhauses Hamm (Stromspeicher), die Wärmeversorgung der Kindertagesstätten Pracht und Fürthen (Wärmepumpen) und eine energetische Dachsanierung des Feuerwehrhauses in Hamm finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. 
 
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Hamm/Sieg konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

510.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf – SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 510.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. 

Damit soll in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf unter anderem die energetische Sanierung des Hallenbads Daaden finanziert werden. Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens, wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“