Kita in Güllesheim erhält 439.000 Euro
Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) mitteilt, erhält die Kita in Güllesheim 439.000 Euro aus dem fünften Kita-Investitionsprogramm des Bundes sowie aus Landesmitteln. "Der Kita-Ausbau kann damit weiter voranschreiten. Das ist eine gute Nachricht für alle Eltern, denen eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine optimale Förderung ihrer Kleinsten wichtig ist", betont die SPD-Politikerin.
"Für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Kita-Angebots sind die Kommunen zuständig, Bund und Land unterstützen die Kommunen bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe tatkräftig", erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Vom fünften Kita-Investitionsprogramm des Bundes profitieren in der aktuellen Förderrunde 34 rheinland-pfälzische Kitas, landesweit fließen mehr als 5,9 Millionen Euro in den Kita-Ausbau. Mit den zusätzlichen Geldern können etwa Erweiterungsbauten oder Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, mit denen Verpflegungsmöglichkeiten, Barrierefreiheit oder Hygienekonzepte in den Kitas verbessert und neue Kita-Plätze geschaffen werden können. Im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets des Bundes erhält Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021 weitere 48 Millionen Euro für den Kita-Ausbau. Im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt ist die frühkindliche Bildung seit langem ein Ausgabenschwerpunkt: Im Jahr 2021 werden mehr als 900 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung investiert. Mit dem Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021 wird die Qualität der Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz weiter verbessert.
SPD-Kreistagsfraktion: „Damenhygieneartikel im öffentlichen Bereich kostenlos machen“
Pressemitteilung der SPD-Kreistagfraktion
„Es ist einfach so weit, dass ein existenzieller Umstand des menschlichen Lebens aus der Tabuzone geholt wird und Frauen und Mädchen in gesellschaftlicher Solidarität eine reale Unterstützung erfahren.“
So heißt es in der Begründung des SPD-Antrages an den Altenkirchener Kreistag, in dem es darum geht, in öffentlichen Gebäuden, Schulen und sozialen Einrichtungen sowie in der Gastronomie niedrigschwellig und in geeigneter Weise Damenhygieneartikel verfügbar zu machen. Und wenn es nach dem Altenkirchener Stadtbürgermeister Matthias Gibhardt ginge, würde das als Begründung auch vollkommen ausreichen. Gibhardt: „Es war für mich als Leiter der Jugendeinrichtung KOMPA eine Selbstverständlichkeit, dass Damenhygieneartikel für die Mädchen und jungen Frauen unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden. Das sollte heutzutage im öffentlichen Bereich Standard sein“.
"Rund 634.000 Euro für den Kunstrasenplatz in Betzdorf"
Einsatz der heimischen SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat sich gelohnt
"Das sind sehr gute Nachrichten für Betzdorf", freut sich Gabi Weber, die als SPD-Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Altenkirchen/Neuwied betreut. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für das Stadion in Betzdorf mit bis zu 634.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 703.500 Euro. Der Kunstrasenplatz auf dem Bühl in Betzdorf kann somit realisiert werden. Der bisherige Naturrasenplatz, der mittlerweile in die Jahre gekommen ist, wird saniert. Der hartnäckige Einsatz in den vergangenen Monaten hat sich also gelohnt.
"Das ist ein toller Erfolg und vor allem eine große Wertschätzung für die Vereinsvertreterinnen und -vertreter hier vor Ort", so Bätzing-Lichtenthäler und Weber unisono. "Der lang ersehnte Bau des Kunstrasenplatzes legt eine weitere Grundlage für die ganzjährige, integrative Jugendarbeit, die bei uns "am Bühl" großgeschrieben wird. Die Freude über die Förderzusage ist daher bei mir unendlich groß und ich möchte mich im Namen der Stadt Betzdorf bei Gabi Weber und Sabine Bätzing-Lichtenthäler für ihre Unterstützung aus tiefsten Herzen bedanken", kommentiert Betzdorfs Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer, der von Gabi Weber über die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags informiert wurde, die gute Nachridt für seine Stadt.
Am vergangenen Mittwoch wurde im Haushaltsausschuss das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", welches beim Bundesinnenministerium angegliedert ist, beraten. Die Stadt Betzdorf hatte im vergangenen Jahr hier einen Antrag gestellt, der nun positiv beschieden worden ist. Dazu Gabi Weber: "Ich freue mich sehr, dass ich mich erfolgreich für diesen Zuschuss für Betzdorf einsetzen konnte. Kommunale Sportstätten wie das Stadion in Betzdorf sind wertvolle Begegnungsorte, die gerade in dieser Zeit unsere Unterstützung benötigen. Deshalb war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken.“ Sabine Bätzing-Lichtenthäler ergänzt abschließend: „Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für den Schul- und Vereinssport, in Betzdorf und alle, die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren."
Kunstrasenplatz muss kommen
Bätzing-Lichtenthäler, Weber und Geldsetzer machen Druck
Bereits im Oktober vergangenen Jahres besuchte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer die SG Betzdorf 06 in ihrem Stadion „Auf dem Bühl“. Damals machten die Vereinsvertreter rund um den Vorsitzenden Timo Unkel mehr als deutlich, wie wichtig die Sanierung des Naturrasenplatzes und gleichzeitige Umwandlung in einen Kunstrasenplatz wäre. Nach 30 Jahren sei der Platz allmählich in die Jahre gekommen. In einer ersten Förderrunde war die Stadt Betzdorf nicht berücksichtigt worden, was alle Beteiligte vor Ort enttäuscht hatte. Erneut besuchten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Benjamin Geldsetzer jetzt das Stadion in Betzdorf. Diesmal war auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber mit dabei, die sich von der Notwendigkeit einer Sanierung des Platzes vor Ort selbst überzeugen wollte. Weber sicherte ihre volle Unterstützung zu: „In Betzdorf – wie in vielen anderen Sportvereinen auch – wird großartige Jugendarbeit geleistet. Daher sollten wir alles daransetzen, dass eine Sanierung möglich wird.“ Bätzing-Lichtenthäler, Weber und Geldsetzer wollen sich abermals an den Bund wenden und dem Projekt Nachdruck verleihen.
SPD schickt erneut Martin Diedenhofen ins Rennen für den Bundestag - Wahlkreiskonferenz unter Corona-Einschränkungen
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In Rekordzeit wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Altenkirchen und Neuwied ihren Kandidaten für die Bundestagswahl. Wie schon 2017 schickt die SPD wieder Martin Diedenhofen aus Erpel ins Rennen um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 197. Der 26-jährige Student kann sich der breiten Unterstützung der Genossinnen und Genossen sicher sein. Entsprechend eindeutig fiel das Ergebnis aus: Von den 61 Delegierten stimmten 60 mit Ja.
