Allgemein
Gute Nachrichten für die Ortsgemeinden Brachbach und Harbach erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium.
Der Ortsgemeinde Harbach werden zur Sanierung des Bürgerhauses, Zuwendungen in Höhe von 71.000 Euro aus dem Landesinvestitionsstock 2024 bewilligt.
„Wir sind froh, dass sich die Bemühungen um Fördermittel für das Projekt in Harbach gelohnt haben.
„Durch die Förderung kann Raum für Begegnungen attraktiver gestaltet werden. Durch die finanzielle Förderung gemeinschaftlicher Plätze schaffen wir gerade im ländlichen Raum noch mehr Attraktivität und fördern das dörfliche Miteinander. Daher freue ich mich sehr, dass die Ortsgemeinde Harbach ihre Pläne dazu mit der Förderung durch Landesmittel möglich machen kann“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Ebenso erhält die Ortsgemeinde Brachbach I-Stock-Mittel zur Neugestaltung der Friedhöfe in Höhe von 50.000 Euro.
"Die Mittel aus dem Investitionsstock des Landes sind eine unmittelbare Unterstützung der Ortsgemeinden", so Bätzing-Lichtenthäler, die sich sehr über die Zuwendung für die Ortsgemeinde Brachbach freut. "Es ist wichtig, dass unser ländlicher Raum lebenswert gestaltet werden kann und daher begrüße ich die finanzielle Unterstützung der Ortsgemeinden durch Landesmittel.", erläutert die heimische Abgeordnete.

Der Termin wird nachgeholt!

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“, begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese MdB zum Thema „Zukunft der Rente“.
Die Diskussionsveranstaltung mit dem Berliner Gast findet am Donnerstag, den 20. Juni um 18:00 Uhr im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchen, Lindenstraße 1 in 57548 Kirchen statt.
Kerstin Griese gehört seit 2000 dem Deutschen Bundestag an und ist Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit dem 14. März 2018. Von 2002-2009 war sie Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2014-2018 Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, des Fachkräftemangels, der hohen Teilzeitquote bei Frauen und sich immer weiter verändernden Rahmenbedingungen durch die Transformation ist die „Zukunft der Rente“ ein Thema, was alle Menschen aller Generationen angeht. Ob die Sicherheit der Rente, ihre Höhe oder das Renteneintrittsalter, viele Menschen sind besorgt. Welche Mischung aus gesetzlicher Rentenversicherung, betrieblicher und privater Altersvorsorge ist das stabilste Modell, um die Rente in Zukunft abzusichern?
Auf diese und weitere Themen wird Kerstin Griese in ihrem 20-minütigen Impulsvortrag eingehen und die bundespolitischen Aktivitäten darstellen.
Anschließend sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich dazu eingeladen mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Eine Anmeldung ist erwünscht, jedoch nicht zwingend erforderlich. post@baetzing-lichtenthaeler.de
Die Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld erhält 1 Million Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde vor allem für Investitionen in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, einschließlich Schulsportanlagen und Lehrschwimmbecken eingesetzt werden.
„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für unsere Stadt/Verbandsgemeinde sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPKI-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte die SPD-Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler weiter aus.
SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation. „Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 1,8 Millionen Euro für Maßnahmen in den Landkreis Altenkirchen fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit sollen im Landkreises Altenkirchen unter anderem die Klimawandelanpassung, sowie weitere Investitionen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Investitionen in die klimafreundliche Mobilität, Investitionen in energetische Sanierung (Förderprogramm zur Anschaffung von Balkonkraftwerken und stationären Stromspeichern im Privatbereich) und weitere Klimaschutzmaßnahmen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten des Landkreises Altenkirchen konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.
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