In den kommenden Wochen und Monaten wird die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler eine Tour durch den Wahlkreis machen. Unter dem Titel „Dörfertour“ besucht die Abgeordnete Orts- und Stadtbürgermeister, Einrichtungen und Unternehmen. Hierbei sind über 50 Termine geplant. „Der Wahlkreis erdet mich für meine Arbeit in Mainz. Von hier kann ich wichtige Impulse, aber auch Rückmeldungen, mitnehmen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Den Anfang macht die Stadt Kirchen am kommenden Montag mit einem Treffen mit Kirchens Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen sowie der Gelben Villa.

Herdorfer SPD-Vorsitzende Sabine Steinau freut sich über die Unterstützung des Landes für den Umbau im März 2021 – Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL überbrachte die gute Nachricht

Herdorf. Im März 2021 ist es nun soweit: Dann beginnen an der Kreuzung L284/L285 in Herdorf, besser bekannt als „Steinaus Eck“, umfangreiche Umbaumaßnahmen, in deren Rahmen nicht nur die Hellerbrücke ertüchtigt wird, sondern auch ein paar Häuser der erneuerten Kreuzung werden weichen müssen. Ein wichtiges, wenn auch nicht ganz billiges Unterfangen für das „Städtchen“. Entsprechend freuten sich die Herdorfer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Sabine Steinau und Herdorfs Stadtbürgermeister Uwe Erner nun über die guten Nachrichten aus Mainz, die ihnen jüngst die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler überbrachte: Das Land Rheinland-Pfalz wird in den kommenden Jahren insgesamt knapp 2,6 Mio. Euro in den Umbau von „Steinaus Eck“ investieren – 750.000 Euro bereits im kommenden Jahr 2021 und weitere 1,82 Mio. Euro im Folgejahr 2022.

„Das Geld, das nun nach Herdorf fließen wird, ist Teil des Landesstraßenbauprogramms 2021, mit dem die rheinland-pfälzische Landesregierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die kontinuierliche Steigerung von Investitionen in das Verkehrsnetz des Landes fortführt“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Allein für 2021 sind 126 Mio. Euro vorgesehen, die direkt in den Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur fließen.“ Sabine Steinau und Uwe Erner zeigten sich erfreut, dass auch das „Städtchen“ an der Heller von diesem großen Investitionspaket profitieren kann. Steinau dankte Bätzing-Lichtenthäler, die sich dafür in Mainz eingesetzt hatte.

Angelika Buske von der Friesenhagener SPD freut sich über Verkehrsinvestitionen des Landes im Wildenburger Land – Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL überbrachte die gute Nachricht

Friesenhagen. Im kommenden Jahr ist es so weit: Dann beginnen die Baumaßnahmen an der L280 in Friesenhagen, den meisten wohl besser als Hauptstraße bekannt. Ein wichtiges, wenn auch nicht ganz billiges Unterfangen. Entsprechend freute sich Angelika Buske, SPD-Fraktionssprecherin im Friesenhagener Gemeinderat und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, über die guten Nachrichten aus Mainz, die ihr nun von der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler überbracht wurde: Das Land Rheinland-Pfalz wird in den kommenden Jahren mehr als 3 Mio. Euro in den Straßenbau im Wildenburger Land investieren. Schon in 2021 fließen 510 000 Euro in die L280. In darauffolgenden Jahr 2022 soll dann die L279 zwischen Friesenhagen und Katzwinkel angegangen werden. Hierfür sieht das Land rund 2,5 Mio. Euro vor.

„Das Geld, das nun nach Friesenhagen fließen wird, ist Teil des Landesstraßenbauprogramms 2021, mit dem die rheinland-pfälzische Landesregierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die kontinuierliche Steigerung von Investitionen in das Verkehrsnetz des Landes fortführt“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Allein für 2021 sind 126 Mio. Euro vorgesehen, die direkt in den Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur fließen.“ Buske zeigte sich erfreut, dass auch das Wildenburger Land von diesem großen Investitionspaket profitieren kann und dankte Bätzing-Lichtenthäler, die sich dafür in Mainz eingesetzt hatte.

Wie die SPD-Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen im Jahr 2021 sieben Projekte im Kreis Altenkirchen mit Mitteln aus dem Landesstraßenbauprogramm gefördert werden. Dafür sei eine Gesamtsumme in Höhe von 2,939 Millionen Euro vorgesehen.

Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden (in Klammern der Bedarf für 2021):

• L270 Ortsdurchfahrt Epgert (270.000 Euro)
• L278 Siegbrücke in Wissen (650.000 Euro)
• L280 Stützwand an der Heller (669.000 Euro)
• L280 bei Friesenhagen (510.000 Euro)
• L284 Hellerbachbrücke Herdorf (250.000 Euro)
• L285/L284 in Herdorf (500.000 Euro)
• L287 Bachbrücke bei Elkenroth (90.000 Euro)

Die beiden SPD-Politiker erinnern daran, dass für einige der genannten Maßnahmen bereits in der Vergangenheit erhebliche Landesmittel geflossen waren.

Darüber hinaus seien für folgende Maßnahmen Mittel ab 2022 unter Vorbehalt in Aussicht gestellt:

• L279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen, 1. Bauabschnitt (2,5 Mio. Euro)
• L288 Einmündung K117 – Linksabbiegespur bei Molzhain (425.000 Euro)
• L288 Ortsdurchfahrt Steineroth (1,143 Mio. Euro)

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben, darunter auch fünf Neubauvorhaben. Einen besonderen Schwerpunkt des Straßenbauprogramms 2021 bildet mit landesweit 19 Einzelvorhaben der Radwegebau.

„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. Mit rund 7.000 Kilometern Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken verfügt Rheinland-Pfalz über ein überaus dichtes Verkehrsnetz. Nach dem Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ sorgt unser Landesbetrieb Mobilität für leistungsfähige Verkehrsadern. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Anträge sind auch 2021 möglich

„Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung.“ Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin. Demnach können Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von biszu 12.000 Euro beantragen.

„Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betonen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, erklären die SPD-Politiker.

Die Parlamentarier unterstreichen die Bedeutung des Vereinswesens für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Unsere Vereine prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Insgesamt stelle die Landesregierung für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende Mai sei der Schutzschild an die Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen und Soloselbstständige gekoppelt gewesen. Über 500 Vereine hätten Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspreche einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. Auch Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, können für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen, wenn die finanzielle Notlage weiter anhält. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden. Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de