Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Versprochen-gehalten. Wege auf dem Stegskopf werden am 2. August geöffnet

Nachdem die Untersuchungen beendet und ausgewertet worden sind, werden die vorab definierten Wege über den ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf am 2. August 2021 freigegeben. Diese Information wurde von der Eigentümerin „Deutsche Bundesstiftung Umwelt“ den SPD-Abgeordneten und der Öffentlichkeit heute mit einer entsprechenden Einladung übermittelt.

„Das ist eine gute Nachricht für den „Hohen Westerwald“. Jetzt können die Anwohner ein Stück ihrer unmittelbaren Heimat durch Spaziergänge und Wanderungen wieder für sich entdecken. Somit wird ein wichtiges Naherholungsgebiet der Bevölkerung zurückgegeben und es besteht die Möglichkeit, dieses wunderschöne und ökologisch wertvolle Gebiet zu erleben“, kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler die guten Nachrichten aus Hannover.

„Es ist gekommen, wie wir im vergangenen Jahr besprochen und vereinbart haben“, zeigt sich Hendrik Hering zufrieden und weiter: „die Untersuchungen haben bestätigt, was alle vermutet haben: die Wege sind nach den Untersuchungen durch die Kampfmittelräumer ungefährlich nutzbar und stehen den Menschen für ihre Freizeitaktivitäten jetzt zur Verfügung.“ „Nach den quälend langen und aufreibenden Debatten der vergangenen Jahre war es gut, dass wir uns eingeschaltet haben. Einzig das Wetter hat sich nicht an unsere Absprachen gehalten und durch einen langen und strengen Winter die Arbeiten und die Freigabe verzögert“, ergänzt Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Beide SPD-Abgeordnete danken allen Akteuren für ihren Einsatz und freuen sich, gemeinsam mit den Bevölkerung der Region auf die Freigabe und viele schöne Stunden bei der “Wiederentdeckung” dieses einmaligen Geländes.

 

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Umwelt-Stiftung übergibt Untersuchungsergebnisse der ADD

Freigabe der Wege auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor

Die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigen sich erfreut über die Nachricht, dass die “Deutsche Bundesstiftung Umwelt” die Ergebnisse ihrer Untersuchungen mit dem Antrag auf Änderung der Gefahrenabwehrverordnung dem Präsidenten der ADD, Thomas Linnertz übergeben hat.

“Damit ist die letzte Bearbeitungsstufe vor der Wegefreigabe erreicht”, freut sich Hering über diese Nachricht und erinnert: “Der Präsident der ADD, Thomas Linnertz, hat mir einer schnelle Bearbeitung zugesagt und auf sein Wort kann man sich verlassen.” “Wir rechnen damit, dass es jetzt nur noch wenige Tage dauert, bis Einladungen zur offiziellen Wegefreigabe in unseren Postkästen liegen”, ergänzt Bätzing-Lichtenthäler und weiter: “so können wir alle noch in den Sommerferien die ersten Schritte auf den Wanderwegen gehen.”

 

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Freigabe der Wege auf dem Stegskopf nur noch eine Frage der Zeit

SPD-Landespolitiker drängen nach Beendigung der Sondierungen auf schnelle Öffnung.

Nachdem in den letzten zwei Wochen die Sondierungen der Wege auf dem Stegskopf, die zur Öffnung vorgesehen sind, in großen Teilen fertiggestellt wurde, haben sich die beiden Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mit der ADD in Trier, die für die Aufhebung der Gefahrenabwehrverordnung zuständig ist, in Verbindung gesetzt und eine schnelle Bearbeitung und eine sich daraus ergebende zügige Aufhebung der Verordnung für diese Wege angemahnt.

Die ADD informierte die Abgeordneten, dass auf einem Sprengplatz weitere Sondierungen stattfinden müssen und bereits begonnen haben, damit man die Wege auch sicher freigeben kann. Bisher wurden planmäßig 29 Testfelder in einer Größe von 20x8 Metern bis zu einer Tiefe von 30 cm abgesucht. Gleichzeitig wurden die zur Freigabe vorgesehenen Wege bereits farblich mit Pflöcken abgesteckt.

Derzeit wird der Abschlussbericht durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt erarbeitet und mit den Kampfmittelräumexperten des Niedersächsischen Landesamts für Bau und Liegenschaften, die bundesweit für die Kampfmittelräumung zuständig sind, abgestimmt und anschließend der ADD vorgelegt. Seitens der ADD wird nicht damit gerechnet, dass Bedenken gegen die Freigabe geben wird, da die Deutsche Bundesstiftung Umwelt und die Kampfmittelexperten aus Hannover eng in die Räumung eingebunden waren und sich abgestimmt haben.

Diese Informationen der ADD stimmen Hering und Bätzing-Lichtenthäler zuversichtlich, dass mit der Beendigung der Sondierungen und der Räumungen auf dem Gelände und der Erstellung des Abschlussberichts der Freigabe der Wege nichts mehr im Weg steht „Die Freigabe kann kommen, es geht eigentlich nur noch um die Frage wie schnell es geht“ so die SPD-Politiker. „Wir haben darauf gedrängt, jetzt nicht mehr zu viel Zeit zu verlieren. Sowohl die DBU, als auch die ADD haben zugesagt, uns umgehend über jeden Schritt, der jetzt noch notwendig ist, zu informieren“, so Hering und Bätzing-Lichtenthäler abschließend.

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler bietet regelmäßige Telefonsprechstunde an

Ab Montag, den 5. Juli 2021, bietet die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, eine regelmäßige Telefonsprechstunde an. Dann können Bürgerinnen und Bürger immer am ersten Montag eines Monats in der Zeit von 17.00 bis 19.00 Uhr mit ihrer Landtagsabgeordneten Kontakt aufnehmen. Erforderlich ist allerdings eine vorherige telefonische Anmeldung unter der 02741/970387 oder per E-Mail an post(at)baetzing-lichtenthaeler.de. „Gerade in der jetzigen Zeit ist es mir wichtig, Kontakt zu halten“, so Bätzing-Lichtenthäler, „jede und jeder soll die Gelegenheit haben, mit mir sprechen zu können.“

 

Kita in Güllesheim erhält 439.000 Euro

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) mitteilt, erhält die Kita in Güllesheim 439.000 Euro aus dem fünften Kita-Investitionsprogramm des Bundes sowie aus Landesmitteln. "Der Kita-Ausbau kann damit weiter voranschreiten. Das ist eine gute Nachricht für alle Eltern, denen eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine optimale Förderung ihrer Kleinsten wichtig ist", betont die SPD-Politikerin.

"Für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Kita-Angebots sind die Kommunen zuständig, Bund und Land unterstützen die Kommunen bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe tatkräftig", erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Vom fünften Kita-Investitionsprogramm des Bundes profitieren in der aktuellen Förderrunde 34 rheinland-pfälzische Kitas, landesweit fließen mehr als 5,9 Millionen Euro in den Kita-Ausbau. Mit den zusätzlichen Geldern können etwa Erweiterungsbauten oder Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, mit denen Verpflegungsmöglichkeiten, Barrierefreiheit oder Hygienekonzepte in den Kitas verbessert und neue Kita-Plätze geschaffen werden können. Im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets des Bundes erhält Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021 weitere 48 Millionen Euro für den Kita-Ausbau. Im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt ist die frühkindliche Bildung seit langem ein Ausgabenschwerpunkt: Im Jahr 2021 werden mehr als 900 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung investiert. Mit dem Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021 wird die Qualität der Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz weiter verbessert.

 

Unsere Stimme im Landtag

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

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