Nachrichten zum Thema Fraktion
Klausurtagung im Haus Marienberge - Kreispolitische Themenpalette - Einklang von Ökonomie und Ökologie angestrebt
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Eine bezahlbare, aber auch eine ökologische und nachhaltige Abfallwirtschaftwirtschaft für den Kreis Altenkirchen sieht die SPD-Kreistagsfraktion als erstrebenswertes „Nahziel“ an. Die Abfallwirtschaft werde zwar als „Betrieb“ (AWB) geführt, sei aber als öffentliche Einrichtung der Daseinsvorsorge auch dem Umweltschutz verpflichtet, war sich die SPD-Fraktion bei ihrer jüngsten Klausur-Sitzung im Haus Marienberge in Elkhausen, einig.
10 Jahre Agenda 2010
In dieser Woche jährt sich zugleich die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung. Auch in dieser Frage zeigte sich der Mangel an Urteilsvermögen von Angela Merkel, die auf Gerhard Schröders Regierungserklärung vom 14. März 2003 antwortete: „Ein großer Wurf war das nicht.“ Wenn man sich die Bilanz ihrer eigenen Regierung heute anschaut, ist das doppelt dreist. Wenn die SPD damals so mutlos und ziellos regiert hätte wie Angela Merkel heute, stünden wir jetzt in einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien vor deutlich größeren Problemen inmitten der Eurokrise.
Kreistagsfraktion hat Fragen zur Energiewende, Abfallwirtschaft und DSL-Versorgung der Schulen im Kreis Altenkirchen
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfratkion.
In ihrer jüngsten Fraktionssitzung befasste sich die SPD-Fraktion mit der Kreistagssitzung am 14. Januar und zog ein eher unzufriedenes Resümee. Die SPD hatte zwar dem Haushalt –inklusive der Erhöhung der Kreisumlage um lediglich ein Prozent- zugestimmt, ihr Sprecher Bernd Becker zeigte sich aber schon in der Sitzung unzufrieden mit der Zurückhaltung des Kreises und vieler Gemeinden beim Thema Energiewende. Becker betonte noch einmal: „Die kommunale Familie ist aktuell dabei hunderttausende Euro an möglichen kommunalen Einnahmen zu verspielen“. Perspektivisch und über die lange Laufzeit von Energieprojekten seien dies sogar etliche Millionen, die den kommunalen Haushalten sehr gut tun würden.
Fraktion diskutierte heimische Arbeitsmarktsituation - Leiter der Arbeitsagentur brachte viele Informationen mit
Wohnortnahe, gesunde und gut bezahlte Arbeitsplätze sind entscheidende Standortfaktoren für eine Region und wesentlich für die Lebensqualität der Menschen. In manchen Statistiken kommt der Kreis Altenkirchen im Vergleich zu anderen Regionen nicht immer gut weg.
Wie ist das hiesige Lohnniveau? Was sagt die Arbeitslosen-Statistik? Welche Chancen haben Frauen auf dem heimischen Arbeitsmarkt? Ist Altersarmut vorprogrammiert? Zu diesen und vielen anderen Fragen hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer jüngsten Sitzung einen fachkundigen Gesprächspartner eingeladen: Karl-Ernst Starfeld, Leiter der Arbeitsagentur in Neuwied. Dieser brachte viele Zahlen, Informationen und Prognosen mit und schnell kamen rege Diskussionen auf. Viele Aspekte des umfangreichen Themas „Heimischer Arbeitsmarkt“ kamen dabei in der Runde, zu der auch der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner und SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen gehörte, zur Sprache.
Brief der Kreistagsfraktion an den Landrat des Kreises Altenkirchen zum Thema Klimaschutzkonzept
Bezug nehmend auf den Beschluss des Kreistages vom 24.9.2012 hat sich die SPD-Fraktion zum Thema „Klimaschutzkonzept“ an den Landrat des Kreises Altenkirchen gewandt. Den Brief finden Sie hier.
