Bätzing-Lichtenthäler zur Zukunft des „Stegskopf“: Naturschutz und Interessen der Kommunen berücksichtigen
Der „Stegskopf“ ist derzeit in aller Munde und in der Öffentlichkeit wird vielfach über die Zukunft des derzeitigen Bundeswehrstandortes diskutiert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in den vergangenen Tagen und Wochen viele Anfragen zu diesem Thema erhalten und auch mit verschiedenen Organisationen, wie dem BUND und auch der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Daaden, Gespräche geführt.
Kroatien – Herzlich Willkommen in der EU ab 2013!
Wir begrüßen es sehr, dass sich die kroatische Bevölkerung im gestrigen Referendum für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union ausgesprochen hat. Dies ist nach der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages im Dezember ein weiterer großer Schritt auf Kroatiens Weg in die EU und eine wichtige Etappe hin zu einem vereinten Europa. Gerade in Krisenzeiten ist die Zustimmung der Kroatinnen und Kroaten auch ein positives Signal für Europa.
Gorleben – Gefährdet die Wahrheit die Wahl!
Verkehrte Welt im Untersuchungsausschuss: Die Opposition, die naturgemäß an vollständiger Aufklärung interessiert ist, will die Arbeit des Ausschusses zügig abschließen. Die Regierung hingegen, die eigentlich an einem schnellen Fortgang interessiert sein müsste, verzögert die Arbeit und verwandelt den Ausschuss in ein Halbtagsgremium.
Ägypten – Erste Schritte zur Demokratie!
Ein Jahr nach dem Beginn der ägyptischen Revolution haben die Ägypterinnen und Ägypter nun in freien Wahlen ihr künftiges Parlament bestimmt. Die hohe Wahlbeteiligung von über 55 Prozent zeigt, dass die Menschen in Ägypten auf eigene Mitbestimmung, ein starkes Parlament sowie demokratisch legitimierte Strukturen für die Zukunft ihres Landes setzen.
