Zur heutigen gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion mit dem SPD-Landesvorstand erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

»Das ist ein bedeutender Tag für die SPD Rheinland-Pfalz. Wir sind tief bewegt. Kurt Beck wird aus gesundheitlichen Gründen als Ministerpräsident nicht mehr zur Verfügung stehen. Das bedauern wir sehr. Wie kein anderer hat er sich für die Menschen in unserem Land eingesetzt. Für ihn war das »Nah bei den Menschen« mehr als ein Lebensmotto. Es war sein täglicher Antrieb, seine Leidenschaft: Er hat es gelebt. Wie kein anderer steht er für das Erfolgsland Rheinland-Pfalz. Der Aufstieg unseres Bundeslandes ist im Wesentlichen mit seiner Person verknüpft.

weiterlesen

Den Rechenschaftsbericht von Sabine Bätzing-Lichtenthäler für die 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestags finden Sie inklusive Anlagen hier.

„Der Punkt ist erreicht, wo es so nicht weitergehen kann: Den vielen Lippenbekenntnissen müssen jetzt konkrete Maßnahmen folgen. Dies kann allerdings nur vereint geschehen und daher müssen wir unsere Kräfte bündeln und uns Gehör verschaffen“ so Bätzing Lichtenthäler einleitend beim Fachgespräch Bahnlärm in Bad Hönningen.

weiterlesen

Seit 2008, als das Thema Tibet durch die Olympiade in Peking auf der Tagesordnung stand, gibt es einen Tibet-Gesprächskreis in Altenkirchen. Rund 35 Menschen engagieren sich dort für die Einhaltung der Menschenrechte in Tibet und machen durch viele Aktionen und Veranstaltungen auf die sehr problematische Situation in Tibet aufmerksam.

weiterlesen

Die Regierung Merkel hat vergangene Woche ihren schwarzen Freitag im Bundesrat erlebt. Gescheitert ist die völlig unzureichende schwarz-gelbe Initiative, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern nur für ausgewählte Forschungseinrichtungen aufzuheben, nicht aber für die Bildung und für ein neues Ganztagsschul-programm. Und eine Mehrheit der Länder hat – gegen Merkel – den Einstieg in die Frauenquote beschlossen und fordert den Bund auf zu handeln.

weiterlesen