Bereits im Mai 2011 hat der SPD-Kreisverband Altenkirchen mehrere Kommissionen eingerichtet. Unter anderem die Kommission „Chancen des demografischen Wandels“, welche von der SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler geleitet wird.

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Wohnortnahe, gesunde und gut bezahlte Arbeitsplätze sind entscheidende Standortfaktoren für eine Region und wesentlich für die Lebensqualität der Menschen. In manchen Statistiken kommt der Kreis Altenkirchen im Vergleich zu anderen Regionen nicht immer gut weg.
Wie ist das hiesige Lohnniveau? Was sagt die Arbeitslosen-Statistik? Welche Chancen haben Frauen auf dem heimischen Arbeitsmarkt? Ist Altersarmut vorprogrammiert? Zu diesen und vielen anderen Fragen hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer jüngsten Sitzung einen fachkundigen Gesprächspartner eingeladen: Karl-Ernst Starfeld, Leiter der Arbeitsagentur in Neuwied. Dieser brachte viele Zahlen, Informationen und Prognosen mit und schnell kamen rege Diskussionen auf. Viele Aspekte des umfangreichen Themas „Heimischer Arbeitsmarkt“ kamen dabei in der Runde, zu der auch der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner und SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen gehörte, zur Sprache.

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler nimmt sich eines Themas an, bei dem die Betroffenen eher still leiden. Die Rede ist von Mobbing am Arbeitsplatz. „Die derzeitige Arbeitsmarktsituation erschwert den Betroffenen es oft, sich gegen Mobbing zu wehren.

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Der Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen durch die Bundesregierung verdeutlicht einmal mehr, dass die sogenannte „Merkel-Doktrin“ offenbar ihre Wirkung entfaltet. Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 5,4 Milliarden Euro passierten im Jahr 2011 den Bundessicherheitsrat.

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Die Schwierigkeiten von Bundesministerin Schröder mit dem Thema Kampf gegen Rechtsextremismus sind nicht neu. Wir erinnern uns: Erst wurden aus ideologischen Gründen die Themen Islamismus und Linksextremismus mit dem Thema Rechtsextremismus auf eine Stufe gestellt.

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