In der nächsten Woche erhält aus Anlass von 50 Jahren Elysée-Vertrag die deutsch-französische Partnerschaft viel Aufmerksamkeit. Auch der Bundestag und die Assemblée nationale werden eine gemeinsame Erklärung abgeben.

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Die schlimmen Brandunglücke in Textilfabriken in Bangladesch und Pakistan (wo auch KiK und C&A produzieren), bei denen im vergangenen Herbst 350 Arbeiterinnen starben, haben auf erschreckende Weise verdeutlicht: Die Arbeitsbedingungen sind in vielen Produktionsstätten katastrophal. Damit sich diese Zustände verbessern, müssen wir an vielen Fronten kämpfen.

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Ein wichtiger Puffer gegen eine Wirtschaftskrise ist das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (KuG). Damit wurde bereits in der vergangenen Krise erfolgreich Arbeitslosigkeit vermieden. Arbeitnehmer konnten ihre Arbeit behalten, Arbeitgeber nach der Krise unmittelbar wieder durchstarten, ohne Personal suchen zu müssen.

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Unsere Bundestagsfraktion fordert deutliche Einschränk-ungen beim Zubau von großen Intensivtierhaltungs-anlagen im Außenbereich. Die Privilegierung der Tierhaltung muss im Baurecht künftig dann entfallen, wenn die jeweils unteren Schwellwerte nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung erreicht sind.

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Als Sabine Bätzing-Lichtenthäler 2002 in den Deutschen Bundestag einzog, dauerte es nicht lange, als die ersten Briefe und E-Mails ankamen, die sich mit der Bahnlärm-Problematik beschäftigten.

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