Vielleicht erinnert ihr euch noch an meinen Unfall im Juni vergangenen Jahres, wo ich mir meinen Arm so kompliziert gebrochen hatte, dass er mit einer Platte und neun Schrauben versehen werden musste. Dieses Metall muss nun raus.

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Was wurde das EU-Gipfel Ergebnis gefeiert. Wenn man sich dies aber etwas genauer anschaut, fragt man sich „warum“? Die einzige Antwort, die mir einfällt, ist, um von dem Rücktritt von Schavan abzulenken.

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Seit langem ist klar, dass die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Mittel für den Hochschulpakt nur bis 2014 reichen. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Bisher hat die Bundesregierung die Probleme ignoriert.

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Der Donnerstag war ein guter Tag für Europa. Der Vorschlag der EU-Kommission zur Finanztransaktionssteuer ist eine gute Verhandlungsgrundlage. Die Kommission hat den Entwurf an einigen Punkten im Vergleich zu ihrem ersten Vorschlag vom Oktober 2011 sogar noch verbessert, etwa durch die Ergänzung des Ausgabeprinzips.

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Schröders Familienpflegezeit ist auf ganzer Linie gescheitert. Gerade einmal 147 Anträge auf Familienpflegezeit sind seit 2012 eingegangen. Das verwundert nicht. Die Familien-pflegezeit ist weder mit einem Rechtsanspruch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versehen, noch wird eine Lohnersatzleistung gezahlt.

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