Verteidigung: Drohnen-Affäre – Es wird Zeit für die Wahrheit!
Anfang der Woche nahm der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages seine Arbeit in der Aufklärung der Drohnen-Affäre auf. Rund 500 Millionen Euro hat die Bundesregierung bislang beim „Euro-Hawk“-Debakel in den Sand gesetzt, und das scheint erst der Anfang.
Eine Studie der Experten der Ottobrunner Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft errechnete bei einem 20-jährigen Betrieb des Aufklärungssystems Euro Hawk einschließlich der Isis-Technik Kosten von rund 1,5 Milliarden Euro. Und da sind die geschätzten 100-200 Millionen Restwert bei einem Verkauf an die Amerikaner kein wirklicher Trost, vorausgesetzt es findet sich überhaupt noch ein Interessent für das halbgare Projekt.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler besucht erfolgreichen Reisedirektanbieter Berge & Meer in Rengsdorf
Mit eCommerce an die Spitze
Zusammen mit dem Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und dem SPD-Landtagsabgeordneten sowie tourismuspolitischen Sprecher Fredi Winter, besuchte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler vor kurzem den bekannten Reiseveranstalter Berge & Meer in Rengsdorf.
Das Unternehmen wurde 1978 von Klaus Scheyer gegründet und zusammen mit seinem späteren Partner Reiner Meutsch als erster Reiseveranstalter konsequent als Direktanbieter von Reisen zu Direktvertriebs-Preisen positioniert, was aus heutiger Sicht visionär war und Berge & Meer den Pionierstatus in seiner Branche sicherte. Heute gehört Berge & Meer zur TUI-Gruppe und ist nicht nur größter Direktanbieter von Reisen in Rheinland-Pfalz, sondern auch bundesweit eine echte Größe im Reisegeschäft mit Schwerpunkt bei Kreuzfahrten und Rundreisen.
Finanzen Steuerflucht – Die Vorschläge entschlossen umsetzen!
Die OECD hat auf dem G20-Finanzministertreffen in Moskau einen Aktionsplan gegen Steuerflucht vorgelegt.
Der Aktionsplan enthält Maßnahmen gegen die von internationalen Unternehmen verfolgte aggressive Steuerplanung, mit der diese die steuerliche Bemessungsgrundlage aushöhlen und Gewinne in Niedrigsteuerländer verlagern. In dem Aktionsplan werden die zentralen Probleme aufgegriffen. Es werden insbesondere internationale Standards vorgeschlagen, durch die eine doppelte Nichtbesteuerung, ein doppelter Betriebsausgabenabzug oder ein langfristiger Steueraufschub durch die Ausnutzung von Regelungskonflikten zwischen den nationalen Steuersystemen vermieden werden können.
Sabine bewegt Unkel und Rheinbreitbach
Sonne, Sonne, Sonne!
Bei wunderschönem Sommerwetter trafen sich Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinden Unkel und Rheinbreitbach zu einer Wanderung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte unter dem Motto „Sabine bewegt“ dazu eingeladen.
Die Wanderer trafen sich am Parkplatz Westerwaldstraße in Rheinbreitbach und machten sich bei strahlendem Sonnenschein auf den Weg. Rechtzeitig kamen sie zur Rheinbreitbacher Kirmeseröffnung und konnten dem Junggesellenverein noch zum 180. Geburtstag gratulieren. Die Spende der Bundestagsabgeordneten zum Geburtstag war sehr willkommen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler bewies ihre Treffsicherheit beim Nägel versenken und gemeinsam genoss man noch das bunte Kirmestreiben.
Öffentliche Diskussionsrunde zum Projekt B256
Minister Roger Lewentz in Oberhonnefeld
Zu einer öffentlichen Diskussionsrunde über den aktuellen und zukünftigen Ausbau der B256 begrüßte die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler den rheinland-pfälzischen Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) in Oberhonnefeld-Gierend. Trotz des warmen Wetters hatte sich eine ansehnliche Anzahl an interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Montagnachmittag im Kultur- und Jugendzentrum eingefunden. Sie waren neugierig auf die Ausführungen des Ministers zu dem Zustand der viel befahrenen B256 in ihren Orten.
Lewentz erläuterte zunächst die grundsätzliche Linie der Landesregierung im Straßenbau. Bestehende Straßen zu erhalten gehe grundsätzlich dem Bau neuer Landesstraßen vor.
