Wandern und über Politik sprechen
Bad Hönningen nimmt an „Sabine bewegt“ teil
Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen der Verbandsgemeinde Bad Hönningen zu einer Wanderung ein. Sie steht unter dem Motto: „Von der B 42-Baustelle zu den Hochwassermaßnahmen“ und führt vom Weinhaus Zwick in Niederhammerstein Richtung Leutesdorf über den Leinpfad bis zum Campingplatz und dann am Sportplatz vorbei zum Parkplatz am Rhein. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und die SPD-Ortsvereine laden alle zu dieser Wanderung herzlich ein. Kinder sind herzlich willkommen! Nach der Wanderung ist ein Besuch der Kirmes in Leutesdorf geplant.
Treffpunkt ist am 11. August 2013, um 15.00 Uhr am Weinhaus Zwick.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft tibetischen Aktivisten
Rinpo Yak fährt mit dem Rad europäische Regierungssitze ab
„Als ich gehört habe, dass er in Berlin Station macht, wollte ich Rinpo Yak natürlich treffen,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende des Tibetgesprächskreises des Deutschen Bundestages.
Der in den USA lebende Tibeter machte auf seiner Fahrradtour durch dreizehn europäische Hauptstädte jetzt auch in Berlin halt, wo ihn die Bundestagsabgeordnete begrüßte.
Regierungsfraktionen verhindern Einführung eines Merkzeichens „Taubblindheit!“
Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert: Taubblindheit als eigenständige Behinderung anerkennen
„Ich bin im ständigen Kontakt zu den Behinderteneinrichtungen meines Wahlkreises. Die Anerkennung als eigenständige Behinderung ist für die Betroffenen sehr wichtig. Sie können die Doppelbehinderung nicht ausgleichen, wie das bei anderen Behinderungsformen möglich ist“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Blinde Menschen zum Beispiel entwickeln häufig ein besseres Gehör. Dadurch können sie die Einschränkungen wenigstens etwas kompensieren.
Probleme bei der Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen
Arbeitsministerium leugnet
Bätzing-Lichtenthäler sucht Beispiele aus der Praxis
„Ich habe sehr konkrete Hinweise, dass die Regionalen Einkaufszentren bei ihren Bewertungen von Angeboten vor allem nach dem Preis schauen. Dadurch sinken die Preise für Bildungsmaßnahmen allgemein. Das spart zwar dem Staat zunächst Geld, auf die Dauer führt dies aber zu höheren Folgekosten. Das liegt an der sinkenden Qualität vieler Maßnahmen und der schlechten Bezahlung der Ausbilder“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Sie war durch Träger von Arbeitsmarktmaßnahmen auf deren Probleme mit den Regionalen Einkaufszentren angesprochen worden, die für den Einkauf der Bundesagentur für Arbeit von Bildungsmaßnahmen Dritter zuständig sind.
Topthema: Verteidigungsminister – Was wird hier verteidigt?
Das Vertrauen, das Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in den letzten Wochen bei Truppe, Parlament und Öffentlichkeit verspielt hat, bleibt endgültig verloren. Es kann nicht angehen, dass ein Minister mehrfach vor dem Parlament und der Öffentlichkeit die Unwahrheit behauptet, er sei mit dem gescheiterten Rüstungsprojekt „Euro-Hawk“ kaum befasst worden.
Er hat konkret auf Vorhalt vieler Dokumente zugeben müssen, was schon längst bekannt ist: Der Minister ist in den letzten zwei Jahren mehrfach - auch schriftlich - über Zulassungs- und Kostenprobleme informiert worden. Er fühlte sich dadurch nur nicht zum Handeln berufen. Anstatt die Fehler und Unwahrheiten zuzugeben, die ihm in der Arbeit des Ausschusses bereits nachgewiesen worden sind, blieb der Minister bei seiner Linie: Er habe nicht gelogen.
