2016: Unsere Ziele für die neue VG

Wir würden Ihnen gerne hier das ausführliche SPD-Programm für die neue Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain vorstellen. Klicken Sie dazu bitte auf unsere jeweiligen Oberthemen und unsere Ziele werden für Sie eingeblendet:

 

  • AB JETZT GEMEINSAM
    Die Fusion steht. Jetzt machen wir gemeinsam etwas Gutes daraus – zum Wohle von Mensch und Heimat. Die Zusammenführung der Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain ist keine Notlösung. Wer das Grundprinzip der Kommunal- und Verwaltungsreform akzeptiert und nicht nur auf Hochzeitsprämien und Kontostände achtet, wird zu dem Ergebnis kommen, dass die Paarung Betzdorf-Gebhardshain die richtige ist. Warum? Weil diese Konstellation die besten gemeinsamen Entwicklungsmöglichkeiten bietet, die besten Optionen hat, sich gegenseitig zu ergänzen. Betzdorf erhält ein Umland, ohne die Entwicklungsmöglichkeiten der zum Verband gehörenden Gemeinden zu schmälern. Im Gegenteil. Es bleibt dabei, dass Gemeinden, wie etwa Gebhardshain, Elkenroth und Nauroth als Wohnorte und Gewerbestandorte eine ideale Größe und zukunftsfähige Struktur aufweisen. Selbstbewusste Ortsgemeinden gehen in der jüngsten und größten Verbandsgemeinde des AK-Kreises gemeinsam in die Zukunft. Nicht ungesunde Konkurrenz, sondern gemeinsame Fortentwicklung als „Geleitzug“ sind die Zeichen der Zeit.
  • ZUSAMMENLEBEN IN EINER ÄLTER WERDENDEN GESELLSCHAFT
    Die Gesellschaft wird älter und bunter, bei gleichzeitig abnehmenden Einwohnerzahlen. Auch in unserer Region. Das ist kein Unglück, sondern eine Herausforderung, die wir zuversichtlich und frohgemut angehen. Dabei stehen kommunale und staatliche Stellen beileibe nicht alleine da. Im Gebhardshainer Land wie in der VG Betzdorf wird das Gemeinwesen mitgetragen von zahllosen Initiativen, Vereinen und nachbarschaftlichen Aktivitäten rund um Soziales, Kultur, Sport oder Umweltschutz. Das ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann, das aber auch gehegt, gepflegt und kommunal gestützt werden muss. Das ist für die SPD eine Binsenweisheit.
  • GESUNDES LEBEN
    Die Gesundheitsversorgung ist vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft neu zu denken. Der Arztberuf ist heute und in Zukunft viel weiblicher. Daraus resultieren geänderter Anforderungen an die Arbeitsbedingungen im Arztberuf. Stichwort: Vereinbarung von Familie und Beruf. Die Bereitschaft, als „Medizinunternehmer“ eine eigene Praxis zu eröffnen ist weniger ausgeprägt. Aber was spricht dagegen, in Gemeinschaftspraxen oder Medizinischen Versorgungszentren mit angestellten Ärztinnen und Ärzten die haus- und fachärztliche Versorgung – im Verbund mit unseren leistungsstarken Krankenhäusern – sicherzustellen? Unsere Ärztinnen und Ärzte, sowie die Landespolitik haben die Herausforderung erkannt und suchen nach neuen Wegen. Hier vor Ort muss die Kommunalpolitik nach Kräften unterstützen und vermitteln.
  • BÜRGERNAHE VERWALTUNG
    Verwaltung ist in allererster Linie Service für die Bürgerinnen und Bürger. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung verstehen sich nicht als Vertreter der Obrigkeit, sondern als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger. Der Dienstleistungsgedanke ist in den Verwaltungen längst etabliert und eine pure Selbstverständlichkeit. Neue Technologien, insbesondere die fortschreitende Digitalisierung, bieten neue Möglichkeiten und bringen die Dienstleistungen der Verwaltung näher zu den Menschen. Ganz praktisch heißt das: für uns ist das Bürgerbüro in Gebhardshain mit bürgerfreundlichen Öffnungszeiten gesetzt und bleibt eine dauerhafte Einrichtung. Online-Angebote werden ständig verbessert und erweitert. Es geht aber um mehr: Verwaltungssprechzeiten in Elkenroth sind eine Uraltforderung der SPD. Menschen mit eingeschränkter Mobilität sollen telefonisch Verwaltungsleistungen anfordern können. Dass ein Bürgermeister Bernd Brato nah bei den Menschen und Betrieben ist, versteht sich von selbst.
  • MOBILITÄT in unserer Region
    Mobilität spielt in einer älter werdenden Gesellschaft eine herausragende Rolle. SPD-Konzepte wie der „Marktbus“, der Bus-Ringverkehr durch die Verbandsgemeinde und die Anruf-Liniendienste mit bürgerschaftlichen Elementen werden aufgegriffen. Der „Hellerkreisel“ in Betzdorf, also die Entzerrung des Verkehrsknotens Steinerother Straße / Friedrichstraße, ist das zentrale Verkehrsprojekt der kommenden Jahre. Bürgermeister Brato und die SPD arbeiten konsequent weiter für die Realisierung. Die Verkehrssicherheit war für die SPD immer ein Thema und wird es auch zukünftig bleiben. So haben wir beispielsweise die Entschärfung der Kreuzung K 119 / K121 bei Steinebach initiiert, zunächst durch Beschilderung, mittlerweile durch bauliche Veränderungen. Verkehrsberuhigung – wie beispielsweise in Rosenheim am Kindergarten gefordert – ist jetzt auch bei qualifizierten Ortsdurchfahrten möglich. Wir unterstützen derartige Vorhaben zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wo, immer es notwendig und sinnvoll ist.
  • AKTIV FÜR WIRTSCHAFT UND ARBEIT
    Die seit Jahren bewährte planvolle und strukturierte Wirtschaftsförderung wird in der neuen VG Betzdorf-Gebhardshain weiterentwickelt. Wirtschaftsförderung darf nicht vom Zufall abhängen, muss mit Personal und Budget hinterlegt sein. Eine prosperierende Wirtschaft und qualifizierte, sichere Arbeitsplätzen sind DAS Kernanliegen des Bürgermeisters Bernd Brato und der SPD. Aktiv für Gewerbeansiedlung und gegen Leerstand. Die kommunale Politik kann – im Verbund mit Altenkirchen und Mainz – Voraussetzungen und Verbindungen schaffen und dafür sorgen, dass Zahnräder ineinander greifen. „Gute Arbeit“ ist nicht nur auskömmlich, sondern auch gesund und mitbestimmt. Es geht in unserer Region darum, qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht nur zu werben, sondern auch dauerhaft zu binden. Arbeitssicherheit, betriebliche Gesundheitsförderung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind - aus diesem Blickwinkel betrachtet – auch kommunale Themen. Wir stehen mit all unseren Möglichkeiten den Betrieben und Betriebsräten zur Seite. Was seitens der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren zur Sicherung von Arbeitsplätzen und deren Absicherung durch Tarifverträge geleistet wurde, verdient große Anerkennung.
  • ENERGIE, WASSER UND UMWELT…
    … sind bei der SPD gut aufgehoben. Die Energieversorgung und die Versorgung mit schnellem Internet sind, wie die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung, ein Teil der Daseinsvorsorge und damit grundsätzlich eine kommunale Aufgabe. Netze gehören in Bürgerhand. Es geht um nachhaltiges Wirtschaften, statt Gewinnstreben auf Kosten der Gebührenzahler. Die Kommunen haben bei der Gestaltung der Energiewende eine Schlüssel- und Vorbildfunktion. Die Konflikte um die Windkraft müssen in einem Ausgleich aller Interessen aufgelöst werden. Die Energiewende ist ohne Windenergie undenkbar und kann nur gelingen, wenn die Akzeptanz der Menschen für diese Energieform erhalten bleibt. Die bisherige VG Gebhardshain hat schon ansehnliche Beiträge geleistet. Das muss zu einem guten Ende für alle gebracht werden. Fusionsbedingte Preissteigerungen beim Wasser und Abwasser sind ausgeschlossen. Das ist uns ebenso wichtig wie der Erhalt der eigenen Wasserversorgung auf dem Neunkhausener Plateau und vorausschauende Investitionen in die Wasser- und Abwassernetze.
  • ATTRAKTIV FÜR GÄSTE AUS NAH UND FERN
    Tourismus ist ein Wirtschaftszweig mit Zukunft. Die VG Betzdorf-Gebhardshain ist für Gäste – insbesondere für Wanderer – vor allem wegen der wald- und wassereichen Landschaft eine Attraktion, die es zu hegen und zu pflegen gilt. Die Teilhabe an überregionalen Premiumwanderwegen ist ebenso wichtig wie die Einrichtung kürzerer Rundwanderwege, wie etwa einem „Energiewanderweg“ rund um den Windpark Spielstück-Tannenhof mit Station am Barbaraturm. Das ist attraktiv für Tagesgäste und stützt die heimische Gastronomie. Unsere Schwimmbäder und die vielfältigen Kulturangebote – auch in der Nachbarschaft – machen die Region zu einem beliebten Wohn- und Urlaubsort.
  • BILDUNG IST DER SCHLÜSSEL, KINDER SIND DIE ZUKUNFT
    Ganztagsangebote für KiTa´s und Schulen sind nach jahrelanger Überzeugungsarbeit der SPD mittlerweile eine Selbstverständlichkeit und werden weiter bedarfsgerecht ausgebaut. In den Kitas wird längst frühkindliche Bildung statt nur Betreuung geboten. Das fördert die SPD im Land und in der VG Betzdorf-Gebhardshain. Die Vernetzung von Kindertagesstätten und Grundschulen auf Ebene der Verbandsgemeinde ist ein Qualitätsfaktor im Sinne durchgängiger Bildungsangebote für unsere Kinder. Flexible Zusammenarbeit macht zukunftsfähig. Betzdorf ist und bleibt ein starker Standort für weiterführende Schulen. Die Westerwaldschule in Gebhardshain muss im Schulentwicklungsplan des Kreises gestärkt werden. Unser Ziel ist die Fortentwicklung zur Integrierten Gesamtschule in Kooperation mit den Realschulen und benachbarten Schulen mit Oberstufe.
  • BRANDSCHUTZ OHNE WENN UND ABER
    Eine Ausstattung auf dem aktuellen Stand der Technik und uneingeschränkte Wertschätzung für die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehrfrauen und –männer sind DIE Garanten für einen Brandschutz auf hohem Niveau und die vielfältigen anderen Aufgaben, die die Feuerwehren übernehmen. Mit der Fusion entsteht aus bisher zwei hochengagierten VG-Wehren eine gut organisierte und gut ausgestattete neue VG-Feuerwehr mit den bewährten dezentralen Strukturen. Unsere Feuerwehrleute, gut ausgebildet und ausgerüstet, sind ehrenamtliche Brandschutz-Spezialisten, die jede Unterstützung verdient haben. Die Jugendwehren verdienen besondere Aufmerksamkeit. Zum einen sind sie die Garantie für auch in Zukunft funktionierende Feuerwehren. Zum anderen vermitteln sie den jungen Leuten auch wertvolle persönliche Fähigkeiten und Werte, wie z.B. Verantwortung und Teamfähigkeit; also Eigenschaften, die heute als „Soft-Skills“ bezeichnet werden und wichtiges Rüstzeug für den weiteren Lebensweg im privaten wie im beruflichen Bereich darstellen.

 

 

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Martin Diedenhofen, MdB

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