SPD für Neujustierung der Klimaschutzziele - Fachgremium angeregt
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Mit dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Altenkirchen befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Bernd Becker erinnerte daran, dass man bereits im Oktober 2019 im Kreistag beantragt hatte, für das Konzept aus den Jahren 2011/2012 eine Halbzeitbilanz zu ziehen.
Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit Wohnungsmarkt, Medienentwicklungsplan und ÖPNV
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
In ihrer jüngsten Sitzung befassten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion unter anderem mit dem Antrag der LINKEN-Fraktion zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. SPD-Fraktionssprecher Andreas Hundhausen hatte im Kreisausschuss vorgeschlagen, in der turnusmäßigen Bürgermeister-Dienstbesprechung den Bedarf zu hinterfragen. Nach Meinung der SPD-Fraktion darf die Gründung einer solchen Gesellschaft kein Selbstzweck sein. Sie sei „ultima ratio“ zur Herstellung eines nachfragegerechten Wohnungsmarktes.
"Der Familiensommer kann kommen!"
Sommerschule im AK-Land macht Schülerinnen und Schüler fit für das neue Schuljahr
„Familien, Kinder und Jugendliche in Kreis Altenkirchen können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind.
„Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so die beiden SPD-Politiker. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nehme das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon seien erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Damit werden auch Spiel und Spaß in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, versprechen die Landespolitiker.
Kern des durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig vorgestellten Ferienprogramms sei die "Sommerschule RLP". „Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Lernvoraussetzungen“, stellen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer fest. Deshalb sollen in der Sommerschule Kinder die Möglichkeit erhalten, Lernrückstände wieder aufzuholen, um nach den Ferien gut vorbereitet ins neue Schuljahr zu starten. Die Sommerschule sei eine gemeinsame Initiative des Bildungsministeriums und der rheinland-pfälzischen Kommunen. Vor allem in Schulgebäuden soll in den letzten beiden Ferienwochen drei Stunden pro Tag ein qualifiziertes Unterrichtsangebot mit freiwilligen Kursleiterinnen und Kursleitern stattfinden. Das Angebot richte sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8.
Die Parlamentarier betonen, dass die Teilnahme an der Sommerschule für alle Kinder freiwillig und kostenlos sei. Das Ferienprogramm sehe zudem Lernpatenschaften für Schülerinnen und Schüler mit individuellem Unterstützungsbedarf vor. Diese sollen während der Sommerferien durch Studierende begleitet werden. Auch die Feriensprachkurse an den Volkshochschulen sollen ausgebaut werden.
Darüber hinaus könnten die rund 70 Familieneinrichtungen in Rheinland-Pfalz für zusätzliche Ferienangebote für Familien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5000 Euro erhalten. Bezuschusst würden etwa Tagesausflüge, Mal- und Bastelkurse oder Naturerlebnisse. Damit in diesem Jahr noch mehr Kinder und Jugendliche bei den vielen Ferienfreizeiten im Land mitmachen können, stelle die Landesregierung für diese 1,1 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Erfreulich ist, dass einkommensschwache Familien für gemeinsame Ferien in Familienferienstätten, Jugendherbergen sowie auf Winzer- und Bauernhöfen auch in diesem Jahr wieder einen Zuschuss beantragen können. Denn auch Familien mit kleinem Geldbeutel sollen sich in diesem Sommer erholen können", so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.
SPD-Abgeordnete laden Sportvereine zur Telefonkonferenz ein
Rheinland-Pfalz hat Schutzschild für Vereine in Not gespannt
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekommen zurzeit auch die vielen Sportvereine schmerzhaft zu spüren. Ein normales Vereinsleben ist weiterhin kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten bereiten den Vereinen vor allem die wirtschaftlichen Folgen Kopfzerbrechen. Wichtige Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter“, erklären die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.
Um Vereinen unter die Arme zu greifen, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten sind, hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm aufgelegt. Der Schutzschild für Vereine in Not sieht Soforthilfen von bis zu 12.000 Euro vor, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Umsetzung des Hilfsprogramms erfolgt für alle Sportvereine durch den Landessportbund. Das Landesprogramm ergänzt das Soforthilfe-Programm des Bundes für Unternehmen, das auch für Vereine mit einem Wirtschaftsbereich in Frage kommt.
In einer telefonischen Vereinskonferenz möchten die beiden SPD-Politiker betroffenen Sportvereinen den Schutzschild für Vereine in Not vorstellen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch. An dem Informationsangebot für Vereine wird auch Staatssekretär Randolf Stich aus dem Mainzer Sportministerium teilnehmen und offene Fragen beantworten. Die Telefonkonferenz findet statt am Dienstag, den 16. Juni, um 19:00 Uhr. Interessierte Vereine können sich per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Telefonkonferenz.
„Gerade in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir unsere starke Vereinslandschaft. Die Sportvereine sind hier von besonderer Bedeutung. Sie organisieren gesellschaftlichen Zusammenhalt und tragen damit ganz wesentlich zu einem solidarischen und sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft bei“, so Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer abschließend.
Weitere Informationen zum Vereinsprogramm der Landesregierung:
www.lsb-rlp.de
www.wir-tun-was.rlp.de
Kitas im AK-Land kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück
Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, können sich Eltern und Kinder im Kreis Altenkirchen auf eine baldige Rückkehr in die Kitasfreuen. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihreKitas zu kommen", so die beiden SPD-Politiker. Für die schrittweise Öffnung der Kitas hatten das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften in der vergangenen Woche gemeinsame Leitlinien vorgestellt. Diese seien pädagogisch sinnvoll.Gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen. Bereits ab Anfang Juni könnten sich die Vorschulkinder auf den Übergang zur Grundschule vorbereiten und Abschied von der Kita nehmen. "Viele berufstätige oder alleinerziehende Eltern sind in der Corona-Pandemie bis an ihre Belastungsgrenze gekommen. Durch die Kita-Öffnungen werden sie nun spürbar entlastet und erhalten eine klare Perspektive", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Als zweite Säule bleibe das Angebot der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Eltern sowie Alleinerziehenden erhalten. "Als Orte des sozialen Lernens und der frühkindlichen Bildung werden in den Kitas die Weichen für den künftigen Bildungsweg gestellt. Es ist daher genau richtig, dass bei den nun folgenden Schritten insbesondere Kinder, die in besonderem Maße von der individuellen Förderung in der Kita profitieren, zum Zuge kommen sollen“, betonen die Parlamentarier."Eine schnelle Rückkehr zum normalen Kita-Betrieb wird es vorerst nicht geben können. Die Leitlinien geben den Kita-Leitungen vor Ort jedoch die notwendige Flexibilität, um auf der Grundlage der räumlichen und personellen Kapazitäten und in Abstimmung mit den Jugendämtern passende Lösungen auf dem Weg zurück zum Regelbetrieb zu entwickeln“,so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.
