Finanzen: Bankenaufsicht – Auf die wichtigen konzentrieren!
Die Schaffung einer europäischen Bankenunion ist ein wichtiges und langfristiges Ziel. Wir haben eine europäische Bankenkrise. Global agierende systemrelevante Banken müssen europäisch überwacht und reguliert werden. EU-Kommissar Barnier hat jetzt Pläne für eine einheitliche europäische Bankenaufsicht vorgelegt. Im Kern soll die EZB die Aufsicht über alle 6.000 Banken der Eurozone übernehmen. Dieser Vorschlag ist ein Schnellschuss und nicht geeignet zu einer effektiven Überwachung der Banken in Europa zu kommen.
„Schreckgespenst des demografischen Wandels vertreiben“ – Kreis-SPD diskutierte über Handlungsoptionen für Kommunen
„Den demografischen Wandel nicht als Bedrohung sondern als Chance für die kommunale Entwicklung sehen.“ Dieser Appell zog sich als Roter Faden durch die jüngste kommunalpolitische Veranstaltung der Sozialdemokraten im Kreis Altenkirchen. Der SPD-Kreisverband, die SPD-Kreistagsfraktion und der SGK-Regionalverband Altenkirchen hatten gemeinsam zur Diskussion über die Herausforderungen des demografischen Wandels für Politik und Gesellschaft in die Betzdorfer Bürgergesellschaft geladen. Als Referenten hatten die Genossen die Sprecherin der Arbeitsgruppe „Miteinander der Generationen“ der SPD-Bundestagsfraktion MdB Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Demografie-Beauftragte der Stadt Kirchen Christine Loth sowie den Landrat des Werra-Meißner-Kreises Stefan Reuß gewinnen können.
