Martin Diedenhofen zufrieden mit Platzierung auf Rheinland-Liste – heimischer SPD-Bundestagskandidat auf Platz 6

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen aus Erpel erhielt auf der Rheinland-Liste Platz 6.

Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Der hiesige SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen war zur Freude der beiden SPD-Kreisverbände Neuwied und Altenkirchen auf Vorschlag des Regionalverbandsvorstands für den sechsten Platz der Liste nominiert worden.

 

Wahlkreispost Nr. 07/2017

Ausgabe 07/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, wirft diesmal einen kleinen Blick voraus auf die närrischen Tage und auf den darauf folgenden Politischen Aschermittwoch mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, der am 01.03.2017 um 17:00 Uhr im Daadener Gasthof Koch stattfindet. Auch die Orientierungsdebatte im Landtag zu Hatespeech und Fakenews im Netz, sowie die vom Bundeskabinett beschlossenen Verbesserungen bei der Rente sind Thema. Darüber hinaus geht es selbstverständlich auch um die mögliche Opel-Übernahme durch die französische PSA-Gruppe, sowie um die aktuelle Diskussion um kleine Grundschulen in Rheinland-Pfalz.

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Sozialdemokraten laden zum politischen Aschermittwoch ein – Generalsekretärin Katarina Barley spricht in Daaden

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht am Aschermittwoch in Daaden. Foto: Susie Knoll.

Zum „politischen Aschermittwoch“ laden der SPD-Kreisverband Altenkirchen und MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, am 1. März um 17.00 Uhr nach Daaden in den Gasthof Koch ein. Die Sozialdemokraten begrüßen an dem Nachmittag ihre Generalsekretärin Katarina Barley.

 

"Grundsatz 'Kurze Beine – kurze Wege' gilt nach wie vor"

Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) informiert über Entwurf des Landes für Grundschul-Leitlinien – Verunsicherung bei den Eltern entgegenwirken

In der aktuellen Diskussion um den Leitlinienentwurf für ein wohnortnahes Grundschulangebot des Mainzer Bildungsministeriums, von denen etwa auch die Grundschule Herkersdorf/Offhausen als Außenstelle der Michaelschule in Kirchen berührt wird, meldet sich jetzt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) zu Wort und möchte der Verunsicherung bei den Eltern entgegenwirken: „Unsere Kinder sollen bestmöglich lernen können und gefördert werden. Deshalb müssen wir uns stetig verantwortungsvoll um die Zukunft unserer Schulen kümmern. Die Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot ermöglichen es den Schulträgern, die in der Regel die Verbandsgemeinden sind, individuelle und zukunftsfeste  Konzepte für ihren Schulstandort zu erarbeiten.“

Nach wie vor liege die Zukunft der Grundschulen vor Ort zurecht in den Händen der Schulträger – bezogen auf die Grundschule in Herkersdorf/Offhausen also bei der Verbandsgemeinde Kirchen. „Mit den Leitlinien des Bildungsministeriums können kleine Grundschulen für alle nachvollziehbar und vor dem Hintergrund der Gegebenheiten vor Ort geprüft werden. Die Schulträger bleiben Experten und Entscheider vor Ort. Und das ist auch gut so. Nur so können gemeinsam Lösungen gefunden werden, die auch kleine Grundschulen fit für die Zukunft machen.“ Dabei werde man auch weiterhin in Mainz an einem Prinzip festhalten: „Der Grundsatz ‚Kurze Beine – kurze Wege’ gilt nach wie vor! Gerade Grundschüler sollen einen möglichst kurzen Weg zur Schuke haben.“ Kleine Grundschulen stießen jedoch beispielsweise bei Organisation von Vertretungsstunden oder zusätzlichen Förderangeboten von Fall zu Fall an Grenzen. Auch seien die Lehrerinnen und Lehrer oft in verschiedenen Funktionen und Aufgaben sehr stark eingebunden. Deshalb sei es grundsätzlich richtig, dass die kleinsten Grundschulen im Land überprüft werden müssten. Gleichsam bedeute dies aber nicht, dass jeder Überprüfung auch eine Schließung folgen müsse. „Umso mehr sind die Schulträger aber aufgerufen, nicht nur ihre großen, sondern auch ihre kleinen Grundschulen zukunftsfest auszurichten“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Der Leitlinienentwurf von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, der lediglich das bereits vorhandene Schulgesetz konkretisiert, liegt derzeit den kommunalen Spitzenverbänden, den Interessenvertretungen der Lehrer und Schulleiter sowie die Eltern- und Schülervertretungen vor. Bis Ende Februar haben diese die Möglichkeit, Anregungen und Kommentierungen vorzutragen.

 

Wahlkreispost Nr. 06/2017

Ausgabe 06/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, beschäftigt sich diesmal mit der Wahl Frank-Walter Steinmeiers zu unserem neuen Bundespräsident, der jüngsten Verbalentgleisung von Julia Klöckner, dem Jugend-Engagement-Wettbewerb des Landes, den Fortschritten bei der Telemedizin und E-Health und dem anstehenden Besuch von Wirtschafts- und Verkehrsminister Volker Wissing in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald, die er auf Einladung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler besucht.

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Unsere Stimme im Landtag

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

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Mitmachen und mitbestimmen!

 

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Eintreten und mitbestimmen!