MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich über hohe Zuschüsse

Für die Teilnahme an dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ erhalten die Ortsgemeinden Brachbach (275.000 Euro), Mudersbach (300.000 Euro) und Niederfischbach (300.000 Euro) zusammen insgesamt 875.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018. Hierfür wurden insgesamt rd. 1,16 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Entwicklung der Ortskerne zugrunde gelegt, was eine Förderquote von 75% bedeutet. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich für die Kommunen in ihrem Wahlkreis: „Die Kommunen erhalten wichtige finanzielle Unterstützung, um die Ortskerne in den jeweiligen Gemeinden weiterentwickeln zu können.“

Landesförderung in Höhe von 86.000 Euro

Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Stadt Daaden für die Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes eine Förderung in Höhe von 86.000,00 Euro seitens des Landes erhält. „Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten hat die Stadt Daaden eine Reihe von Förderbescheiden durch das Land bekommen. Dieser Zuschuss ist einmal mehr ein Ausdruck dafür, wie Daaden sich in der Vergangenheit entwickelt hat und auch in Zukunft entwickeln wird“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Stadt Daaden einen Zuschuss zukommen zu lassen.

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler will wissen, wo der Schuh drückt

Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ hat die SPD-Landtagsfraktion eine Dialogreihe gestartet. Dabei dreht sich alles um innovative Ideen der Menschen vor Ort für ein gutes Leben in ihrer Region. Im Rahmen dieser Zuhöraktion lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle Bürgerinnen und Bürger ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 6. September 2018, um 19.00 Uhr in den Gasthof Koch in Daaden, Mittelstraße 3. Die SPD-Politikerin begrüßt als Gast den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer.

„Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Räumen. Hier ist für viele der Lebensmittelpunkt. Hier treffen sich Heimat und Zukunft“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt, was gut läuft und wo vielleicht auch der Schuh drückt“, erklärt die Parlamentarierin weiter.

Die Dialogreihe sei Teil eines breit angelegten Arbeitsprozesses zum Ländlichen Raum, den die SPD-Fraktion im Sommer 2017 angestoßen habe. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr zeige, dass bereits Vieles in die Wege geleitet wurde. Konkrete Verbesserungen seien etwa im Bereich der ambulanten ärztlichen Versorgung, durch die Ausweitung der Gemeindeschwester Plus, den Ausbau von Ferienbetreuungsangeboten und die Verabschiedung der Digital-Strategie erzielt worden. Ausgehend von den gesammelten Ideen will die SPD-Fraktion eine Strategie zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten entwickeln. Konkrete Vorhaben sollen bereits in den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 im November 2018 umgesetzt werden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt alle Interessierte zur Diskussionsveranstaltung mit Alexander Schweitzer ein. Um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 02741/25454 oder per E-Mail an post@baeting-lichtenthaeler.de wird gebeten.

Das Thema „Kreisstraßen“ hatte bereits vor den Sommerferien den Kreistag beschäftigt. Die SPD hatte – gemeinsam mit der FDP und den Grünen – gefordert, dass aus dem Kreishaushalt zusätzliche Mittel in den Kreisstraßenbau fließen sollten. Gemeinsam hatte man 1 Million Euro mehr gefordert. Die CDU wiederum konterte und wies darauf hin, dass der Landkreis Altenkirchen finanziell dazu nicht in der Lage sei und, dass dann in anderen Bereichen gespart werden müsste. Eigene Zahlen der Kreisverwaltung belegen jedoch genau das Gegenteil: Bereits der Jahresabschluss des Landkreises Altenkirchen für das Haushaltsjahr 2016 wies einen Überschuss in der Finanzrechnung von 6,1 Mio. Euro aus. Der Abschluss für das Jahr 2017 sah dann noch einmal besser aus. Die Finanzrechnung schloss mit einem Überschuss von 7,4 Mio. Euro ab. Damit hat der Landkreis Altenkirchen in den vergangenen zwei Jahren ein dickes Plus von etwas über 13 Mio. Euro in der Finanzrechnung zu verzeichnen.

Die CDU will mit ihrer ständigen Wiederholung falscher Tatsachen nur davon ablenken, dass das Land sehr wohl die Finanzausstattung der Landkreise in den vergangenen Jahren verbessert hat.

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Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Ortsgemeinde Alsdorf (Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain) für den Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke über die Heller einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro seitens des Landes erhält. Der Förderung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 134.571,00 Euro zugrunde gelegt, wodurch das Land damit knapp mehr als die Hälfte derer übernimmt. „Ich freue mich, dass das Land die Kommunen vor Ort mit solchen Förderungen unterstützt und auch kleinere Maßnahmen fördert“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Ortsgemeinde Alsdorf einen Zuschuss zukommen zu lassen.