SPD-Kreistagsfraktion: "Mit Forderung nach Zwischenbilanz beim Klimaschutzkonzept erfolgreich"
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Bereits im Herbst 2019 hatte die SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag beantragt, eine Zwischenbilanz des Klimaschutzkonzeptes zu ziehen, um gravierende Abweichungen, beispielsweise bei der Windkraft und bei der Biomasse, festzustellen, Ziele anzupassen und neue Ziele zu entwickeln. Mit diesem Ansinnen sei man auf ganzer Linie erfolgreich, teilt die Fraktion jetzt mit.
„Akt der Solidarität bei der Pandemiebekämpfung“
SPD-Abgeordnete rufen zur Nutzung der Corona-Warn-App auf
Die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern im AK-Land für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Die App ist ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung. Der Erfolg steht und fällt mit der Anzahl der Personen, die sich aktiv beteiligen“, erklären die SPD-Politiker.
Bisher sei die Corona-Warn-App deutschlandweit über 20 Millionen Mal heruntergeladen worden. Ist die Anwendung auf dem eigenen Gerät aktiviert, werden die Nutzerinnen und Nutzer darüber informiert, ob sie in Kontakt mit einer positiv getesteten Person geraten sind. Das setzt voraus, dass persönliche Testergebnisse in der App hinterlegt und die Informationen anonymisiert mit anderen Nutzern geteilt werden. Allerdings sei dies bisher nur bei vier von zehn Nutzern der Fall, bedauern Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. „Längst nicht alle, denen es technisch möglich ist, nutzen die Übermittlungsfunktion der App auch. Mögliche Kontaktpersonen werden nicht gewarnt, Infektionsketten können so nicht wirksam unterbrochen werden. Wir appellieren daher an alle Nutzerinnen und Nutzer, die App im Sinne der Entwickler zu verwenden. Ein kleiner Akt der Solidarität, der bei der Pandemiebekämpfung viel bewirken kann“, so die Parlamentarier.
82. Jahrestag der Reichspogromnacht: Bätzing-Lichtenthäler im Online-Dialog mit Antisemitismusbeauftragten Burgard
Bedingt durch das aktuelle Infektionsgeschehen werden keine Gedenkveranstaltungen anlässlich der Reichspogromnacht stattfinden können. Damit das Thema dennoch in Erinnerung bleibt, setzt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf ein digitales Informationsangebot.
In ihrem nächsten Video-Chat begrüßt Bätzing-Lichtenthäler den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard. „Mit Dieter Burgard konnte ich einen Gesprächspartner für den 9. November gewinnen, der sich über viele Jahre hinweg für die Erinnerungsarbeit engagiert und den Erhalt des jüdischen Lebens eingesetzt hat “, erläutert Bätzing-Lichtenthäler, die sich über die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch sehr freut. Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 9. November 2020 in der Zeit von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt.
„Dörfertour“: Bätzing-Lichtenthäler besuchte Mehrgenerationenhaus „Gelbe Villa“ in Kirchen
Kürzlich stattete die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen Besuch im Kirchener Mehrgenerationenhaus „Gelbe Villa“ ab. Hierbei traf sich die SPD-Politikerin mit Monika Lautwein (stellvertretende Geschäftsführerin des hiesigen Caritas-Verbandes) und Karin Zimmermann, die das Mehrgenerationenhaus in Kirchen leitet. Die aktuelle Corona-Pandemie habe die Arbeit des Wohlfahrtsverbandes in den vergangenen Wochen und Monaten geprägt und auch verändert. „Wir versuchen vieles so gut es geht durchzuführen“, formulierten die beiden Caritas-Vertreterinnen. Dankbar waren Lautwein und Zimmermann vor allem für die Förderungen seitens des Bundes und Landes, damit der Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Kirchen gesichert bleibt. „Auch ich bin dankbar, dass der Bund, das Land und die Kommunen hier viel Geld zur Verfügung stellen, damit den Menschen vor Ort konkret geholfen werden kann“, so Bätzing-Lichtenthäler, die sich bei dem Besuch von den sehr vielfältigen Angeboten überzeugen konnte.
„Klinik in Kirchen ist unverzichtbar“ – SPD wirft Wäschenbach Panikmache vor
„Der Klinikstandort Kirchen ist für die stationäre Versorgung der Bevölkerung unverzichtbar und wird deshalb dauerhaft Bestand haben. Gleiches gilt für den Neubau in Müschenbach.“ Das stellt der SPD-Kreisverband Altenkirchen klar und verweist auf die Kriterien des Gemeinsamen Bundesausschusses, der die bundesweit geltenden Kriterien für die Unverzichtbarkeit formuliert hat. Die SPD reagiert damit auf ein Interview des CDU-Kreisvorsitzenden Wäschenbach, in dem dieser eine angebliche „direkte Konkurrenz“ zwischen beiden Häusern gesehen hatte und deshalb eine Standortgarantie für das Kirchener Krankenhaus forderte.
