Gespräch zur Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst zwischen KV-RLP, Bätzing-Lichtenthäler und Hering

Die Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering haben sich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung RLP zur Situation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ausgetauscht.
Bätzing-Lichtenthäler und Hering machten deutlich, dass jeder Person, die persönlich die Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung sehe, dies unter zumutbaren Bedingungen ermöglicht werden müsse. Die Zuständigkeit hierzu obliege der KV im Rahmen ihrer Selbstverwaltung. 
Die Situation zwischen den Jahren in Hachenburg und Altenkirchen sei nicht akzeptabel gewesen.
Der Vorstand der KV räumte ein, dass die Situation insbesondere am 27.12. intensiv gewesen sei. Eine kurzfristige Möglichkeit, Abhilfe zu schaffen, wurde vom KV Vorstand nicht gesehen, jedoch verwies er auf vielfältige aktuelle Initiativen und stellte in Aussicht, die Zuweisung über die Nummer 116117 zum Bereitschaftsdienst zu verbessern.  In Pilotprojekten werde u.a. angestrebt, eine Verbesserung der Situation durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz herbeizuführen. Wünschenswert sei aber auch, präventiv das Gesundheitsbewusstsein in der Bevölkerung zu steigern, um die Notwendigkeit eines Arztbesuches besser beurteilen zu können. Insgesamt befand der KV Vorstand die Situation des Bereitschaftsdienstes in RLP als gut, so sei RLP eines der wenigen Bundesländer, in denen zu Nachtstunden der Bereitschaftsdienst mit Ärzten gewährleistet sei. 
Hering und Bätzing-Lichtenthäler machten in aller Klarheit deutlich, dass man von der zuständigen KV erwarte, sich angemessener und sensibler auf patientenintensive Zeiten wie zwischen den Jahren vorzubereiten, da zum einen die Infektionswelle weder unerwartet kommt, entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auszustellen sind und auch die Praxenschließung zwischen den Jahren regelmäßig erfolgt. Diese Rahmenbedingungen kennend, sei die KV in der Verantwortung Versorgung vor Ort mit akzeptablen Wartezeiten und –räumlichkeiten zu organisieren.
Besprochen wurde ebenfalls die kritische Versorgungssituation bei Hausärzten, insbesondere bei Kinder- und Frauenärzt:innen. Es wurde vereinbart, hierzu den Dialog regelmäßig fortzusetzen. 

 

Waffeln & Börek für den guten Zweck - Hilfe für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien

Nach dem furchtbaren Erdbeben in der Türkei und in Syrien, bei dem tausende Menschen ums Leben kamen und unzählige ihr Hab und Gut verloren, ruft der SPD-Kreisverband Altenkirchen zu einer Benefizaktion auf. Unter dem Motto "Waffeln & Börek für den guten Zweck - Hilfe für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien" bieten die Genossinnen und Genossen gemeinsam mit ihren türkischen Mitbürgern aus dem AK-Land am Samstag, den 11. Februar, von 14-16 Uhr selbst gebackene, frische Waffeln und hausgemachte Börek gegen Spende an. 
"Nachdem wir von der furchtbaren Naturkatastrophe erfahren haben, war uns klar: wir müssen jetzt helfen", so das Vorstands-Duo des SPD Kreisverbands Altenkirchen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen. 
In Gesprächen mit türkisch-stämmigen SPD Mitgliedern, deren Familien im Erdbebengebiet leben, entstand die spontane Idee, mit kulinarischen Leckerbissen aus beiden Kulturen zu helfen. "Innerhalb von 12 Stunden wurde die Idee geboren und umgesetzt", erläutert Schatzmeisterin Alexandra Probst, die gemeinsam mit Yusuf Kalayci aus Herdorf das Buffet am Samstag auf die Beine stellt, die Aktionsidee. 
Ab 14 Uhr wird es am Samstag in der Wilhelmstraße 19 rund um das Betzdorfer SPD -Bürgerbüro nach Waffeln, Börek und Lahmacun duften. "Wir hoffen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürgern an der Benefizaktion beteiligen und wir am Ende des Tages eine stolze Summe an das Deutsche Rote Kreuz als Hilfsorganisation überweisen können", zeigten sich Bätzing-Lichtenthäler und Hellinghausen zuversichtlich. Beide richten sich abschließend direkt an die Bürgerinnen und Bürger: "Besuchen Sie uns! Unterstützen Sie mit Waffeln und Börek den guten Zweck. Wir brauchen jetzt Zusammenhalt!"

 

Krankenhaus St. Antonius in Wissen erhält Förderung über 266.295 Euro

Krankenhaus St. Antonius in Wissen erhält Förderung über 266.295 Euro  - Bätzing-Lichtenthäler: „Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für den Standort“ 

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt, dass das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können – und davon auch der Kreis Altenkirchen mit dem St. Antonius Krankenhaus in Wissen/Sieg profitiert. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung. 

„Es freut mich besonders, dass auch unsere Region mit dem Krankenhaus St. Antonius in Wissen  266.295 Euro aus den pauschalen Fördermitteln erhält“, sagte Bätzing-Lichtenthäler, die die Information auf Anfrage im Gesundheitsministerium des Landes erhielt. Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die entsprechenden Mittel bereits bewilligt. „Diese Förderung stärkt unseren Standort und sichert die Liquidität. Das ist auch ein gutes und wertschätzendes Signal an die engagierte Belegschaft, die so wertvolle Arbeit leistet“, so die SPD-Wahlkreisabgeordnete.

„Es ist richtig, dass die Landesregierung den Krankenhäusern auch in diesem Jahr wieder pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine Baumaßnahmen zur Verfügung stellt. Noch erfreulicher ist, dass sich der Gesamtbetrag wie im vergangenen Jahr wieder auf 65 Millionen Euro insgesamt beläuft. Das zeigt, dass Rheinland-Pfalz auch weiterhin auf eine starke und sichere Krankenhausinfrastruktur setzt“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler abschließend. 

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Drogenbeauftragten am 09.02.23 zum Insta-Chat

Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im Februar wieder einen spannenden Gast zum Videochat auf Instagram. Nächster virtueller Gesprächspartner wird der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert sein.

„Als ehemalige Drogenbeauftragte, langjährige Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz und heutige SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag war und ist mir immer der Aspekt der Prävention gerade für junge Menschen wichtig. Daher hat es mich sehr gefreut, dass sich Burkhard Blienert bei seinem Amtsantritt das Thema Hilfe und Schutz suchtkranker Menschen ganz oben auf die Agenda gesetzt hat“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Weitere Themen des Austauschs werden neben der Reform der Alkoholprävention auch die anstehende Cannabis-Legalisierung und die Reduzierung des Tabakkonsums in Deutschland sein.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler war im ersten Kabinett von Angela Merkel von 2005-2009 selbst Drogenbeauftragte der Bundesregierung und von 2014-2021 Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz. 

Wer dabei sein möchte, sollte sich Donnerstag, den 09. Februar 2023 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

 

Bätzing-Lichtenthäler lädt auch 2023 zur „Virtuellen Mittagspause“ ein

Auch im neuen Jahr 2023 wird die Veranstaltungsreihe der „Virtuellen Mittagspause“ fortgeführt. Den Aufschlag macht Ralf Knoblauch, Diakon und Künstler aus Bonn mit seinen Königsskulpturen.
"In dieser Mittagspause dreht sich alles um die Menschenwürde", so die heimische Abgeordnete, die den Künstler Knoblauch und seine Königsskulpturen anlässlich einer Ausstellungseröffnung kennen gelernt hat. Die in schlichten Gewändern gekleideten, aus Holz gearbeiteten Könige und Königinnen stehen für die Menschenwürde und dafür, dass jeder Mensch gleich viel wert ist. "Die Menschenwürde, die zwar in Artikel 1 unseres Grundgesetzes für unantastbar erklärt wird, erfährt in der Realität nach wie vor häufig das Gegenteil", so die Wertung der SPD-Abgeordneten. Darüber und wie die beeindruckenden Skulpturen helfen können die Menschenwürde zu achten, wird Bätzing-Lichtenthäler, die mittlerweile auch eine Königin bei sich beheimatet, mit Ralf Knoblauch sprechen.
Es wird bestimmt eine kurzweilige virtuelle Mittagspause, die als Live-Chat am Montag, den 6. Februar von 12 Uhr bis 12:30 Uhr auf Instagram unter @sabine_baetzing stattfindet. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Das Format der virtuellen Mittagspause, welches monatlich angeboten wird, bietet die Möglichkeit sich in der Mittagspause, sozusagen nebenbei, zu gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch relevanten Themen zu informieren und auszutauschen.
"Mit diesem Angebot möchte ich Anreize schaffen, Interesse wecken, sowie Informationen liefern für Themen, die gesellschaftlich relevant sind", erläutert die Abgeordnete ihr Angebot.

 

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

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