Die Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zu den Themen "Energiewende AK" und "Aktion Neue Pumpe" stehen ab sofort als pdf-Dateien im Download-Bereich zur Verfügung.
Sehr geehrter Herr Landrat,
der SPD-Fraktion liegt das Projekt Energieinformationszentrum sehr am Herzen und wir sind in Sorge um den Fortschritt bei diesem Thema.
Insbesondere sind wir skeptisch, ob das von der Verwaltung erarbeitete Konzept zukunfts- und förderfähig ist.
Das Konzept deckt bei beachtlichem Flächenbedarf nur einen der möglichen Aspekte eines solchen Zentrums ab: Die Informationsmöglichkeit für Verbraucher und die Werbe- und Ausstellungsmöglichkeit für heimische Anbieter im Energiesektor.
Die Stellungnahme im Wortlaut:
Die rheinland-pfälzische SPD hat die Entscheidung von Kurt Beck als SPD-Bundesvorsitzender zurück zu treten mit großer Betroffenheit aufgenommen. Er hat vieles in Berlin bewegen können, vor allem hat er als Vorsitzender die seit Jahren andauernde Diskussion um ein neues Parteiprogramm zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können und der SPD mit dem Hamburger Programm eine neue Orientierung gegeben. Er hat die Partei in einer schwierigen Situation übernommen und die Gremien mit einem kollegialen, fairen und offenen Führungsstil geleitet.
Stellungnahme des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion zum Artikel in der Siegener Zeitung vom 1. Juli 2008 „Krieg der Krankenhäuser“:
Mit großer Sorge betrachtet die SPD im Landkreis Altenkirchen die Disharmonien zwischen dem DRK-Klinikum Westerwald, vor allem dem Krankenhaus in Kirchen und den Häusern im angrenzenden Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Siegen. Sogar von „Krieg der Krankenhäuser“ sei die Rede.
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