Yasmina Yenimazman komplettiert SPD-Vorstand

rai Betzdorf. Neu in den Vorstand des SPD-Stadtverbands gewählt wurde Yasmina Yenimazman. Die 25-jährige Juristin, die in Betzdorf lebt und seit Anfang 2012 der Partei angehört, wurde zur stellv. Geschäftsführerin gewählt. Sie soll Geschäftsführer Benjamin Geldsetzer entlasten, der als Geschäftsführer neu in den Kreisvorstand gewählt worden war, wie Vorsitzender Christian Greb auf der Versammlung erläuterte. Ende des Jahres soll der Vorstand turnusgemäß gewählt werden - am Dienstagabend wurden zudem Delegierte für die (Wahl-)Kreiskonferenz gewählt.
Greb blickte auf den Landtagswahlkampf 2011 zurück, in dem man den Kandidaten Dr. Matthias Krell unterstützt habe. Trotz eines guten Ergebnisses für Krell selbst sei es nicht gelungen, einen sozialdemokratischen Kandidaten aus dem Oberkreis in den Landtag zu bekommen. In diesem Zusammenhang erwähnte Greb, dass der Stadtverband nun als "Untermieter" im SPD-Bürgerbüro in Betzdorf mit von der Partie sei.
Der Vorsitzende skizzierte die Ereignisse seit der vergangenen Mitgliederversammlung und sagte, dass auch 2012 einiges passiert sei. Er erwähnte, dass der Distrikt Scheuerfeld und der Ortsverein Wallmenroth planten, einen gemeinsamen Ortsverein zu gründen (die SZ berichtete). Weil es noch ein laufendes Verfahren sei, wollte er dazu aber nicht viel sagen. Er ließ aber wissen, dass die Parteiführung noch einiges abklären müsse. Die Scheuerfelder Sozialdemokratin Katrin Klein, ihres Zeichens stellv. Vorsitzende im Stadtverband, teilte mit, dass sie knapp eine Woche vor der Versammlung der Mitglieder aus Scheuerfelder und Wallmenrother erst die Einladung erhalten habe, und ließ die Versammlung wissen: "Mir war nicht bekannt, dass das in der Ferienzeit noch einmal angegangen werden sollte." Es sei beklagt worden, dass man sich zu weit von Betzdorf entfernt fühle.
Der Stadtverband zählt 105 Mitglieder, hieß es auf der Stadtverbandsversammlung. "Wenn eine Fusion zustandekommen und dann alle Scheuerfelder Mitglieder wechseln sollten, dann wären das 18", antwortete Geschäftsführer Benjamin Geldsetzer auf die Frage von Dr. Detlef Koops. Zu einer weiteren Diskussion zu dem Thema kam es dann nicht mehr - Koops stellte mit Verweis auf das bereits erwähnte laufende Verfahren einen Geschäftsordnungsantrag. Wie die SZ erfahren hat, will der Kreisverband - grundsätzlich hat der erweiterte Kreisvorstand als nächst höhere Ebene über solche Strukturänderung zu beraten - zunächst die Bundespartei anhand der Organisationsstatuten die genauen Verfahrensschritte bewerten lassen, weil es sich um die geplante Fusion des Konstrukts "Distrikt" mit einem Ortsverein handelt.
Im Mittelpunkt der Versammlung standen auch kommunalpolitische Themen. Joachim Renfordt erwähnte u.a. die Windkraft und nannte das Stichwort Rekommunalisierung. Er wünschte sich eine kommunale Beteiligung an Betreibergesellschaften. Zur schnellen Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde berichtete Bürgermeister Bernd Brato, dass bis Ende 2013 alle Ortsgemeinden angeschlossen sein sollen und man inzwischen als Modellprojekt in Rheinland-Pfalz gelte.
"Wenn ich das Elend heute sehe, dann rege ich mich auf", sagte Brato mit Verweis auf den Innenbereich des Kreisels an der Wilhelmstraße. Er erinnerte an die damalige Bürgerbeteiligung der CDU. "Ich warne davor, das mit der Wilhelmstraße zu tun", sagte er. Er erwähnte die vorliegenden Vorschläge wie Verbreiterung der Gehwege, um mehr Platz und Sicherheit für Fußgänger zu schaffen. Jetzt frage die CDU wieder mit dem selben Thema - gemeint war wohl eine geplante CDU-Anliegerversammlung (die SZ berichtete). "Politik muss in der Lage sein, Entscheidungen zu treffen", sagte Brato.

 

Siegener Zeitung, Kreis Altenkirchen, 2. August 2012, Seite 10
geschrieben von Rainer Schmitt

 
 

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